DEM VOLKE DIENEN
Europa
- Details
- Kategorie: Europa
Am 23. September wurde der Internationalist Steve Kaczynski nach einer internationalen Freilassungskampagne freigelassen. Er flog noch am selben Tag nach London.
- Details
- Kategorie: Europa
In Griechenland hat es nach neun Monaten wieder einmal eine Parlamentswahl gegeben. Eindrücklichste Entwicklung im Vergleich zur Wahl im Januar ist, dass die offizielle Wahlbeteiligung um 7% auf 56% gesunken ist, auch die Anzahl der leeren Stimmzettel hat leicht zugenommen. Die meisten Stimmen, mit leichtem Verlust, hat wieder die Syriza bekommen, die bereits in den vergangenen Monaten, zusammen in Koalition mit der rechten ANEL, keine Gelegenheit ausgelassen hat das Volk zu verraten. Die faschistische Partei Goldene Morgendämmerung konnte leicht gewinnen. Doch egal wie die Wahlen ausgegangen sind, am Ende zeigt sich wieder einmal, dass die parlamentarische Wahl sich als Kampfmittel der Revolutionäre überlebt hat, da sie sie nur auf Abwege führt.
Drei Tage vor der Wahl gab es am Vorabend des zweiten Todestages eines von Nazis ermordeten Antifaschisten im Athener Stadtteil Exarchia einen Angriff von über 150 Aktivisten auf die Wache vor Ort. Dabei wurden massiv Molotowcoctails geworfen und auch die mit Tränengas geführte Reaktion der Polizei wurde weiter mit Molotowcocktails, Pyrotechnik und Steinen bekämpft. Die teilweise Unbeteiligten, die von den Bullen festgenommen wurden, wurden dabei stark misshandelt.
- Details
- Kategorie: Europa
Am 11. September wurde in Bologna ein Bullenwagen durch einen Brandsatz an einem Reifen abgefackelt. In der Nähe des Wagens fand sich eine Botschaft, die den Angriff auf Festnahmen im August in Parma und Modena bezieht, wobei den Festgenommenen Beteiligung an einem Brandanschlag auf das Haus eines CasaPound-Abgeordneten 2014 vorgeworfen wird. Die CasaPound ist eine faschistische Bewegung in Italien, die unter anderem auch Hausbesetzungen durchführt.
Im Schreiben heißt es „Schlagt die Faschisten und die, die sie schützen. Freiheit für Andrea, Pippo und Tommy. Mörderbullen, keine Atempause für euch.“
- Details
- Kategorie: Europa
Nach dem Verbot der Demonstration von Faschisten und rechten Hooligans durch die Polizei, das vom Bundesverfassungsgericht in letzter Instanz bestätigt worden ist, reisten zum 12. September dennoch tausende Antifaschisten nach Hamburg. Zuvor hatten die Faschisten einen „Plan B“ im Falle eines Verbotes angekündigt. Als Grund für das Verbot gab die Polizei an, nicht für die Sicherheit gewährleisten zu können.
- Details
- Kategorie: Europa
Am 5. September wurde in Zürich nach einer Kundgebung, an der 3000 Menschen teilnahmen, von ca. 1000 der Teilnehmer eine Spontandemo begonnen, die durch die Organisatoren der Kundgebung, die schon im Vorfeld vor „Militanz“ gewarnt hatten und sich auf friedlichen Protest eingeschworen hatten, versucht wurde zu unterbinden. Nachdem die Demonstration sich in Bewegung setzte wurde sie direkt von der zuvor auf der Kundgebung als Freunde bezeichneten Polizei angegriffen, die mit Gummischrot auf die Köpfe der Demonstranten schoss und massiv Pfefferspray einsetzte, auch gegen Personen von denen eindeutig keine Gefahr ausging.
Die Teilnehmer der Demo ließen sich aber davon nicht aufhalten, änderten lediglich die Route und setzten gegen weitere Bullenattacken die Demonstration durch.
Schon am 3. September wurde in Zürich eine unangemeldete Demonstration durchgesetzt.
- Details
- Kategorie: Europa
In Hamburg gibt es seit einigen Wochen einige Bewegungen. Zwar wurde die Demo der Faschisten, die für den 12. September angemeldet ist vor kurzem verboten. Dennoch zeigt die Erfahrung, dass diese Verbote kurz vor dem entsprechenden Tag gekippt werden und die Faschos zumindest eine Kundgebung zugesichert bekommen. In den Wochen vor dem angeblichen Verbot gab es auch schon eine große Mobilisierung zu Gegenaktivitäten, bis 15.000 Gegendemonstranten könnten an diesem Tag Hamburg sicher machen. Die Mobilisierung auch vor Ort ist groß, sogar die Fans zweier nicht gerade befreundeter Fußballvereine haben sich für eine Mobiaktion zusammen getan. Ebenfalls gab es laut Zeitungsberichten Brandanschläge auf die Autos von vier Faschisten in Hamburg. Die Polizei will am 12. September etwa 5000 Polizisten einsetzen und Hamburg so faktisch besetzen.
- Details
- Kategorie: Europa
Im Moment wird im imperialistischen Deutschland die Angst geschürt, die Profite, die aus den unterdrückten Nationen heraus gequetscht werden, zu Bruchteilen für Flüchtlinge aus eben diesen Ländern, denen dort die Lebensgrundlage entzogen wurde, aufwenden zu müssen. Um diesen Eindruck zu vertiefen wird eine gigantische Zahl von 800.000 Flüchtlingen, die dieses Jahr in Deutschland ankommen sollen erhoben, und gleich eine Handvoll widerlicher Ideen verbreitet, wie man diesen Zulauf unterbinden kann, wie z.B. durch die Erklärung der Balkanregion zu sicheren Drittstaaten (so sicher, dass sogar die deutsche Bundeswehr dort Präsenz zeigen muss) oder die Beschleunigung der Abschiebeverfahren, die erreicht werden soll, indem man die ankommenden Flüchtlinge nicht in Flüchtlingsheime weiterleitet, sondern direkt in den Auffanglagern belässt. Währenddessen zeigen sich die ersten Erfolge durch die miserable Behandlung der Flüchtlinge: In Suhl kam es am 20. August nach einem Streit zwischen Flüchtlingen in einer massiv überbelegten Unterkunft (1800 Bewohner auf 1200 Plätze) und der Einmischung von Bullen zu massiven Ausschreitungen. Die eintreffende Polizei wurde mit Steinen und Eisenstangen angegriffen, die Wut der zusammengepferchten Menschen entlud sich auch auf das Gebäude selbst, deren Einrichtung zerstört wurde. Das Resultat waren 16 Verletzte, davon sechs Bullen, sieben zerstörte Bullenwagen, ein riesiges Aufgebot an Einsatzkräften (125 Bullen, 90 Sanis) und eine tolle Schlagzeile für die Medien, die über die „gewalttätigen“, „unzivilisierten“ und auch noch muslimischen Flüchtlinge hetzen kann.
- Details
- Kategorie: Europa
In verschiedenen Orten in Europa zeigen sich aktuell gravierende Auswirkungen des Imperialismus. Die Masse an Menschen, die aus ihren Herkunftsländern fliehen, da diese von den imperialistischen Staaten immer mehr ausgequetscht werden, nimmt weiter zu. Neben den vielen Toten im Mittelmeer, wo alleine in den letzten beiden Wochen wieder 60 und 200-300 Menschen ertrunken sind, gegen deren Rettung sich das deutsche Innenministerium aktiv einsetzt („Schwerpunkt auf Rückführung statt Seenotrettung“), werden auch an anderen Außengrenzen Menschen gezielt abgehalten, nach Europa zu flüchten, neben meterhohen Zäunen auch mit Abschreckungsvideos. Die Pressekampagne, die in beiden Fällen geführt wird, ist das Abschieben der Schuld an den Toten auf „Schlepper“ und „Schleuser“.
