Kategorie: Europa

In Frankfurt sind am vergangenen Samstag, den 26. April 1.000 Leute gegen die Inhaftierung von Genossen der demokratischen Arbeitervereinigung ATIK auf die Straße gegangen. Unter den Parolen „Hoch die Internationale Solidarität“, „Schulter an Schulter gegen Faschismus“, „wir sind alle ATIK“ und gegen den Paraghrapen 129 (a und b), unter dem auch die Genossen verhaftet worden sind, zog der kämpferische Demonstrationszug lautstark durch die Frankfurter Innenstadt und das Bankenviertel. Zahlreiche Passanten begrüßten und applaudierten dem Demozug und bekundeten ihre Solidarität. Aus dem gesamten Bundesgebiet reisten Organisationen und Lokalstrukturen von ATIK an um ihre Solidarität zu bekunden. Gleichzeitig kam es auch in der Schweiz und Frankreich zu Protesten wegen den Festnahmen. Der Angriff ist ein Racheakt der Reaktion gegen die konsequente Arbeit für die Rechte der Arbeiter, Migranten, Frauen und der Jugend die ATIK und seine Schwesterorganisationen im Ausland betreiben. Gegen die Auslieferung des in Griechenland inhaftierten Genossen an die BRD fand in Hamburg am 29.4. eine Kundgebung vor dem Generalkonsulat statt, in dem auch der kolaborationsistische Charakter Griechenlands mit dem deutschen Imperialismus entlarvt wurde. Über 40 Leute beteiligten sich an der kraftvollen Kundgebung.
Auch international gab es diverse Aktionen in Solidarität mit den Genossen von ATIK, z.B. am 20. April eine Kundgebung vor der deutschen Botschaft in Mexiko-Stadt.

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Heute ist der internationale Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse. Auf der ganzen Welt wird dieser heute begangen, teils mit heftigen Auseinandersetzungen. Wir rufen dazu auf an der revolutionären Demonstration in Hamburg, um 18 Uhr am U-Bahnhof Feldstraße teilzunehmen.

Zur Einstimmung auf die Demo hier die beiden Mobivideos für Hamburg und das Mobivideo des Vorjahres.

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Vergangenes Wochenende sind erneut hunderte von Flüchtlingen bei dem Versuch ertrunken den  Umständen ihrer Herkunftsländer zu entfliehen und nach Europa zu kommen. In der Nacht zu Sonntag kenterte vor der libyschen Küste ein Schiff mit über 800 Menschen, von denen nur ein Bruchteil gerettet werden konnte. Es ist das dritte Unglück dieser Art im April, welches die Anzahl an Mittelmeer-Toten für dieses Jahr auf über 1.500 erhöht. Diese Menge an Toten übertrifft auch bei weitem das Unglück im September 2014, bei dem 500 Menschen vor Malta ertranken.

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Wir bedanken uns für die Einsendung dieses Fotos und die Verbreitung unseres Nachrichtenportals, wie in diesem Fall am 18. 3. in Frankfurt.

In einem koordinierten Angriff der Reaktion wurden am Mittwoch Nachmittag‭ ‬10‭ ‬Aktivisten der‭  ‬Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa‭ (‬ATIK‭)‬,‭ ‬deren Frauenorganisation Neue Frau‭ (‬Yeni Kadin‭) ‬und deren Jugendorganisation Neue Demokratische Jugend‭ (‬YDG‭) ‬festgenommen‭‬.‭ ‬ATIK ist eine legale,‭ ‬demokratische Organisation deren Ziele‭ ‬u.a.‭ ‬der Kampf um mehr Rechte für Migranten,‭ ‬bessere Arbeitsbedingungen für alle Ausgebeuteten,‭ ‬der Kampf gegen Faschismus,‭ ‬Imperialismus und jede Form von Reaktion sowie die Unterstützung der fortschrittlichen sozialen und politischen Kämpfe in der Türkei und überall auf der Welt ist.‭ ‬Am Mittwoch,‭ ‬drei Tage nach dem erfolgreichen‭ ‬23.‭ ‬Kongress der ATIK,‭ ‬welcher einmal mehr die Entschlossenheit,‭ ‬Moral und den Enthusiasmus gestärkt hat,‭ ‬schlägt die Reaktion zu und nimmt‭ ‬10‭ ‬Aktivisten fest,‭ ‬um den revolutionären Elan unserer Genossen zu bremsen.

Den deutschen,‭ ‬österreichis

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Am 8. April fand in Paris eine Demonstration vor dem Institut der Arabischen Welt statt. An der Demonstration beteiligten sich verschiedene französische und türkische Gruppen. Wir unterstützen diese Initiative und rufen zur Solidarität mit den Gefangenen der Gruppen Aziz Elkhalfawi und Aziz Elbour auf.

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Zum 1. Mai, dem internationalen Arbeiterkampftag wird es noch einen ausführlichen Beitrag geben, wir wollen aber jetzt schon Aufrufe zu revolutionären Demonstrationen in Deutschland teilen:

Berlin
1.5 | Internationalistischer Block auf der DGB-Demo
1.5 | 18:00 | Spreewaldplatz | Revolutionäre 1. Mai Demo
Aufruf zur Demonstration

Bonn
1.5 | Internationalistischer Block auf der DGB-Demo
1.5 | Marienschule | Internationalistisches 1.Mai-Fest
Aufruf zur Demonstration

Hamburg
1.5 | Internationalistischer Block auf der DGB-Demo
1.5 | 18:00 | Feldstraße | Revolutionäre 1. Mai Demo
Aufruf zur Demonstration

Köln
30.4 | 18:00 | Wiener Platz | Revolutionäre 1.Mai-Vorabenddemo [NRW-weit]
1.5. | Internationalistischer Block auf der DGB-Demo
Aufruf zur Demonstration

Magdeburg
1.5 | 13:00 | Alter Markt  | 1.Mai-Demo
Aufruf zur Demonstration

Nürnberg
1.5 | Revolutionäre 1. Mai-Demo
Aufruf zur Demonstration folgt

Stuttgart
1.5 | 11:30 | Schlossplatz | Revolutionäre 1. Mai Demo
Aufruf zur Demonstration

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Bei Razzien im Rahmen der Operation Pandora, die bereits im Januar begann, wurden am vergangenen Montag Privatwohnungen und besetzte Zentren von Beschuldigten in Barcelona, Madrid und Palencia durchsucht und über 10 Menschen festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen Teil eines anarchistischen Netzwerkes zu sein, dass u.a. für Angriffe auf Geldautomaten, Banken und kirchliche Gebäude sowie das Verbreiten von diesbezüglicher Propaganda verantwortlich sein soll.

Aus Solidarität mit den Festgenommenen beteiligten sich am Dienstag mehrere Dutzend Menschen bei einer unangemeldeten Demonstration durch die Innenstadt Madrids. Bei Auseinandersetzungen mit der Polizei wurden dabei acht Bullen verletzt.

Anarchisten aus Berlin berichten über die Situation wie auf der Seite des Netzwerks Freiheit für alle politischen Gefangenen dokumentiert:
„Für uns spielt es keine Rolle ob die GefährtInnen bekannt oder unbekannt, schuldig oder unschuldig sind. Für uns ist es wichtig gegen jede Form von Unterdrückung und Ausbeutung zu kämpfen.”

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Bei den Regionalwahlen in Frankreich (und seinen Départments Martinique, Guadeloupe und Réunion außerhalb Europas) verlor die Regierungspartei um Hollande einen großen Teil seiner Départments an die UMP um den ehemaligen Premierminister Sarkozy. Die Front National um Le Pen hat massiv an Stimmen zulegen können, aufgrund des Wahlsystems aber keinen Wahlkreis für sich entscheiden können.

Bereits im Vorfeld der Wahl war klar, dass das von der Krise getroffene französische Volk kaum ein Interesse an der Regierung Hollandes hat, die u.a. vorletztes Jahr Mali überfallen hatte. So beteiligten sich an der Wahl nicht einmal 50% der Wahlberechtigten: 48.9% gingen gar nicht erst hin, 2% gaben ihren Zettel leer ab. Unter der Parole „Wahlen, nein! Krieg gegen den kapitalistischen Staat und Faschismus, ja!” hatten bereits im Vorfeld der Wahl französische Genossen zum Wahlboykott aufgerufen und klar gemacht, dass parlamentarischer Kretinismus kein Mittel für den Kampf um die Staatsgewalt ist. Auch Faschisten müsse man nicht in Parlamenten, sondern in antifaschistischen Aktionen und dem revolutionären Kampf begegnen, so die Genossen.

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In Frankfurt am Main gab es am 18. März Proteste gegen die Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank. An diesem Tag kam es zu heftigen Kämpfen mit der Polizei. Im laufe dieser Kämpfe wurden Autos angezündet und brennende Barrikaden errichtet. Die Polizei berichtet von angeblichen 150 verletzten Beamten, es wurden über 350 Demonstranten verletzt und über 500 festgenommen. Insgesamt waren etwa 10.000 Polizisten im Einsatz, mit etlichen Einsatzfahrzeugen, wie Wasserwerfern und Räumpanzern. Sie setzte massiv Pfefferspray, Schlagstöcke und auch Tränengasgranaten (auch wenn sie das hinterher leugnete) ein . Trotz allem gelang es der Polizei nicht die wütenden Massen unter Kontrolle zu bringen. Die Kämpfe begannen bereits in den frühen Morgenstunden und dauerten bis zum Nachmittag, unter anderem wurde eine Polizeistation angegriffen. Die Einsatzkosten und Schäden sollen sich in die Millionen belaufen. Am Abend gab es noch eine Demonstration mit bis zu 25.000 Teilnehmern. Die Kämpfe in Frankfurt  zeigen uns wieder einmal die ungleichmäßige Entwicklung der revolutionären Situation in den imperialistischen Ländern und stellen eine äußerst begrüßenswerte Tendenz dar.

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