Kategorie: Allgemein

Der 8. Mai dieses Jahr markiert den 75. Jahrestag des Sieges über den deutschen Faschismus und somit einen großen Feiertag für das internationale Proletariat und die Völker der Welt. Die deutsche Monopolbourgeoisie hatte in den 1930er Jahren die Regierungsform ihres Staates geändert und damit die Medaille ihrer Diktatur auf die andere Seite gedreht. Mit ihrem faschistischen Regime und im Bunde mit dem italienischen und japanischen Faschismus betrieb die deutsche Monopolbourgeoisie eine zunehmend aggressivere Politik gegen das Proletariat in Deutschland und gegen die Völker der Welt. So erhob sich der deutsche Imperialismus – etwa zwei Jahrzehnte nach dem Ende des 1. Weltkriegs – zum Hauptfeind der Völker der Welt. Nach der Unterstützung des faschistischen Regimes von Franco in Spanien durch Deutschland und des Angriffs Italiens auf Äthiopien (damals Abessinien) fand die Aggressionspolitik des deutschen Faschismus ihren vorläufigen Höhepunkt mit dem Angriff auf Polen am 1. September 1939. Dieser Tag wird heute als Beginn des 2. Weltkrieges bezeichnet.

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In der Nacht auf Montag haben kämpferische Schüler in Freiburg Aktionen gegen die Schulöffnung am 4. Mai und die Zwangsprüfungen durchgeführt. Wir veröffentlichen hier eine Stellungnahme, die sie uns zugesandt haben:

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Einer der Autoren von DemVolkeDienen veröffentlichte einen Artikel über die Hisbollah. Wir haben diesen Artikel entfernt, sobald wir von seiner Existenz erfahren haben. Der erwähnte Artikel befasst sich mit einem sehr wichtigen Thema, ist aber ein ganz und gar schlechter Artikel. Die vorgelegte "Analyse" ist extrem schlecht und völlig falsch. Und sie widerspricht der gemeinsamen Diskussion der Autoren von DemVolkeDienen, die wir seit Jahren führen. Zweitens trifft die Synthese/Schlussfolgerung des Artikels ohnehin nicht den Punkt, sondern es werden im Gegenteil Klischees und allgemeine Dummheit zum Ausdruck gebracht. Deshalb wollen wir für alle klarstellen, dass dieser Artikel in keiner Weise die Position der Autoren von DemVolkeDienen wiedergibt. Der Genosse, der den Artikel geschrieben hat, hat dies nach kollektiver Diskussion verstanden. Falls oder wenn wir uns entscheiden, unsere Ansichten zu diesem Thema darzulegen, werden wir dies auf angemessene Weise tun.

Die Website Frente de Defensa de Luchas del Pueblo en el Ecuador wird in letzter Zeit viel häufiger aktualisiert und verbreitet wichtige Informationen über die Entwicklung des Klassenkampfes in Ecuador. Wir rufen alle Genossen, die spanisch sprechen (und für die anderen gibt es z.B. googletranslate), auf diese Website zu lesen und die Informationen zu verbreiten.

Im Folgenden spiegeln wir den Aufruf von Genossen aus Freiburg sich am 1. Mai auf die Straße zu gehen:

1. Mai: Kampftag für unsere Rechte

Kundgebung: 14 Uhr Platz der alten Synagoge

Bereits seit mehreren Wochen können wir die Auswirkungen der sogenannten “Corona-Krise” spüren. Wir Arbeiter verlieren unsere Jobs, werden in Kurzarbeit geschickt und müssen uns oft die Frage stellen, wie wir unsere nächste Miete zahlen können. Arbeitsrechte werden genauso außer Kraft gesetzt wie grundlegende demokratische Rechte. Diese Rechte haben die Unterdrückten in hartem Kampf erobert und unsere Aufgabe ist es, sie mit genauso großen Anstrengungen zu verteidigen. Die BRD wird de facto per Dekret regiert und gleichzeitig will man uns verbieten, gegen die verordneten Maßnahmen auf die Straße zu gehen. Auch die gelben Gewerkschaften des DGB haben alle 1. Mai Demonstrationen einfach abgesagt und zeigen einmal mehr ihr wahres Gesicht. Unsere Leute werden gekündigt und wissen nicht, wo auf einmal ihre Kohle herkommen soll und was machen diese Verräter? Sie wollen den Kampftag der Arbeiterklasse einfach absagen. Und als Vorwand für alles wird dann die sogenannte “Corona-Krise” vorgeschoben. Hierzu muss folgendes gesagt werden:

Die Krise ist nicht eingetreten wegen Corona. Tatsächlich befinden wir uns in einer frühen Phase einer kapitalistischen Überproduktionskrise, die auch von den Ökonomen des Finanzkapitals bereits seit Jahren vorausgesagt wurde. Jetzt kommt die Krise und auf einmal soll Corona schuld sein?

Auch sind die katastrophalen Folgen, die die Ausbreitung der Corona-Pandemie bereits in vielen Ländern hervorgebracht hat, das Ergebnis bewusster politischer Entscheidungen. Zum einen wurde das Gesundheitssystem jahrzehntelang kaputt gespart, was dazu führt, dass die Krankenversorgung kurz vor dem Zusammenbruch steht und Kollegen in der Pflege, die es ohnehin schon hart genug haben die ganze Last der Pandemie tragen sollen. Außerdem haben die Imperialisten bis zuletzt verweigert, Maßnahmen zu ergreifen, um die Gesundheit des Volkes zu garantieren. Als die Epidemie in China ausbrach, war ihre größte Sorge, dass die internationalen Lieferketten nicht unterbrochen werden. Deshalb unternahmen sie keine Anstrengungen, um die Ausbreitung der Krankheit zu verhindern. Als klar war, dass die Epidemie zur Pandemie werden würde, sollten die Luftfahrt- und Tourismusunternehmen weiter Profite erwirtschaften können. Und als letztendlich Westeuropa betroffen war, schlossen sie zwar die Schulen, ließen aber die Restaurants und Bordelle offen. Das alles unter dem Vorwand, die kleinen Unternehmer zu schützen, wobei es tatsächlich aber nur um die Profite der Franchise- und Einzelhandelsmonopole ging. Es geht ihnen nicht um die Gesundheit der Massen, sondern um die Profite ihrer Monopole.

Wie wenig sich die Herrschenden um unsere Gesundheit scheren beweist auch die erneute Öffnung der Schulen am 4. Mai. Während weiterhin eine Kontaktsperre und Ausgangsbeschränkung gilt, sollen Schüler ihre Abiprüfungen schreiben, obwohl überhaupt nicht für ihre Gesundheit garantiert werden kann. Auch in den Fabriken und auf dem Weg zur Arbeit stehen die Leute dicht an dicht, aber wenn eine alleinerziehende Mutter mit ihren Kindern auf den Spielplatz geht, ist sie auf einmal kriminell und egoistisch. Gerade Freiburg ist in dieser Sache ein Paradebeispiel. So konnten trotz der Corona-Pandemie tausende Gastarbeiter eingeflogen werden, um in Deutschland Spargel zu stechen, die dann nach einem 12-Stunden Arbeitstag in einem Container mit 10 Leuten wohnen müssen. Dass hier keine Rede von “Social-Distancing” sein kann, versteht wohl jeder und so ist auch bereits ein Gastarbeiter in der Region durch das Corona-Virus gestorben.

Gerade heute ist es also von besonderer Bedeutung, die Heuchelei der Imperialisten zu denunzieren und sich nicht von ihren scheinheiligen Maßnahmen einschränken zu lassen. Besonders die aktuelle Situation verlangt, dass wir unsere demokratischen Rechte verteidigen und den 1. Mai auch dieses Jahr als Kampftag hochhalten.
Der 1. Mai ist der Tag der Arbeiterklasse, ein Tag an dem wir dieses Jahr zum 130. Mal gegen Ausbeutung und Unterdrückung auf die Straße gehen. Ein Tag an dem Millionen von Menschen sich die Straße nehmen. An dem die Jugend in Banlieues in Paris gegen Polizeischikane, Frauen in Indien für ihre Emanzipation, Arbeiter in den USA für ihre Forderungen, arme Bauern in Brasilien für Land und die Massen überall auf der Welt rebellieren. Die Herrschenden wollen die Krise auf unseren Rücken abwälzen und unseren Widerstand verhindern. Damit werden sie nicht durchkommen! Der 1. Mai ist unser Kampftag und er lässt sich nicht verbieten! Der einzige Ausweg für die Massen aus der Hölle des Imperialismus und seinen immer wiederkehrenden Krisen ist die proletarische Weltrevolution.

Diejenigen, die bereits unzählige Menschenleben auf dem Gewissen haben sind diejenigen, die unsere Rechte per Dekret abschaffen wollen: die Imperialisten. Uns geht es keineswegs darum, die reale Gefahr, die COVID-19 für die Massen darstellt herunterzuspielen und so werden wir bei allen Aktivitäten alles mögliche dafür tun, die Gesundheit aller Teilnehmer zu gewährleisten. Also lasst uns an unserem Kampftag gemeinsam auf die Straße gehen!

Kommt am 1. Mai um 14 Uhr zum Platz der Alten Synagoge!

Der 1. Mai lässt sich nicht verbieten!

Verteidigt die demokratischen Rechte und Freiheiten!

Eine formale Feier Lenin's ist einfach. Eine propagandistische Feier Lenin's ist einfach. Aber Lenin war alles andere als einfach.

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Wir dokumentieren Fotos von Malungen aus Berlin, in Solidarität mit den irischen Genossen.

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Wir veröffentlichen aus gegebenem Anlass zwei Kapitel aus Lenin's Werk "Über das Selbstbestimmungsrecht der Nationen".

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Genossen aus Norwegen haben auf Tjen Folket Media einen lesenswerten Artikel zur "Coronakrise" veröffentlicht.

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Wir spiegeln hier einen Artikel von Avrupa Haber:

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