Kategorie: Asien

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Am 9. Mai fanden auf den Philippinen Präsidentschaftswahlen statt. Obwohl es noch keine offiziellen Ergebnisse gibt, sind zwei Dinge klar: das philippinische Volk lehnt die Wahlen ab, von den über 100Mio Menschen, die auf den Inseln leben, haben sich nur etwa 43Mio an den Wahlen beteiligt.
Die andere Klarheit ist, dass der Kandidat der PDP-Laban (Demokratischen Partei der Philippinen – Macht des Volkes), Rodrigo Duterte, die Wahl gewinnen wird. Zur Person Duterte muss einiges gesagt werden.
Grundsätzlich ist seine hauptsächliche Wahlpropaganda die Bekämpfung der Korruption und Kriminalität. Als Bürgermeister Davaos, der zweitgrößten Stadt der Philippinen, führte er dort seit 1988 (mit Unterbrechungen) schon Kampagnen in diese Richtung durch und hat dabei auch paramilitärische Kräfte eingesetzt.
Ein anderer Teil seiner Propaganda ist seine inszenierte Nähe zur Kommunistischen Partei der Philippinen(KPP), was sogar so weit geht, dass in deutschen bürgerlichen Medien impliziert wird, dass er von dieser unterstützt wird. Er äußerte auch öffentlich, „kommunistischen Führern“ Plätze in seiner Regierung anzubieten, was offensichtlich eine Einladung zur Kapitulation in die bürgerliche Demokratie darstellt. Die KPP verneint die von anderen Politikern geäußerten Vorwürfe, Duterte sei ihr Kandidat bei der Wahl, sowohl durch ihre Frontorganisation der Nationalen Demokratischen Front (NDF) als auch durch den Parteigründer José María Sison. Dabei geht letzterer auf eine Äusserung Dutertes ein und entlarvt die Aufforderung zur Kapitulation:
Er sagte, dass wenn er Präsident wird, die NPA einen Fuß in Malacañang(der Palast des Präsidenten) haben … Aber er sagte auch, dass er die NPA entwaffnet haben will, anderenfalls wird sie kämpfen müssen,“.
Jedoch ist es auffällig, wie die NPA (Neue Volksarmee) die Inszenierungen Dutertes unterstützt, und kurz vor der Wahl mehrere Aktionen durchführt, bei denen gefangengenommene Polizisten oder Soldaten mit schickem Pressefoto mit Duterte entlassen werden. 27duterte ndf e1461732329240
Es bleibt zu sehen, ob sich Theorien wie die Antonio Trillanes IV, eines Kandidaten auf die Vizepräsidentschaft, bewahrheiten, der behauptet, dass Duterte nach der gewonnenen Wahl eine Koalition mit der KPP eingehen will, was nach Meinung des Kandidaten der Moment sein wird, an dem Duterte aus dem Amt gehoben wird (eine Option, die er selbst gut kennt, da er 2003 und 2007 vergeblich versuchte einen Militärputsch durchzuführen). Oder ob die KPP sich nicht am schwarzen Beispiel Prachandas in Nepal orientiert, sondern den Volkskrieg bis zum Sieg führt.
Beweis dafür, dass der Volkskrieg auf den Philippinen weiterhin fortschreitet sind Aktionen in der ersten Maiwoche, so wurde am 4. Mai in Laak, Compostella Valley ein Soldat getötet, am 8. Mai einer in Lope de Vega in Northern Samar, sowie am 9. Mai zwei Soldaten bei Matnog in Sorsogon bei einem Hinterhalt verletzt und zwei weitere ebenso in Sorgoson verletzt, als sie mit ihrem Wagen über ein IED (improvisierter Sprengsatz) fuhren.

In Karnataka hat die Regierung beschlossen, 700 weitere bewaffnete Polizisten einzusetzen, um das „Naxaliten-problem“ anzugehen.
Karnataka ist ein Bundesstaat im Süden Indiens, der zwischen Kerala und Telangana (bis Juni 2014 Andhra Pradesh) liegt und damit Teil des sogenannten „Roten Korridor“ ist, in dem die Volksbefreiungsguerillaarmee(PLGA) sich frei bewegen kann.

Die bürgerlichen Medien machen sich darüber lustig, dass diese Aufstockung der Polizei zu dem Zweck, die von der Kommunistischen Partei Indiens (KPI(maoistisch)) geführte PLGA zu bekämpfen, der Aussage der Regierung selbst widerspricht, dass es in Karnataka überhaupt keine Aktivitäten der Genossen gibt.

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Die TİKKO(Arbeiter- und Bauern-Befreiungsarmee der Türkei) führte in der letzten Woche einen Angriff auf einen Bus aus, der zum Transport von Spezialeinheiten der türkischen Polizei genutzt wurde. Der Bus wurde dabei zerstört, die Reaktion verhängte daraufhin eine Ausgehsperre über die Region Dersim.
Am 6. Mai gab es Gefechte zwischen der TİKKO und den türkischen Streitkräften in Geyiksuyu, in denen zwei Angehörige der TİKKO fielen.
Am 8. Mai wurde die TİKKO in Geyiksuyu  vom Volk gefeiert, und dazu auch Transparente aufgehängtmit den Parolen:
Die Guerillas sterben, der Volkskrieg lebtMarx, Lenin, Mao, unser Führer Ibo(Ibrahim Kaypakkaya); die TİKKO kämpft“. Von der TİKKO selbst wurden Salutschüsse abgegeben.

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Eine 21-jährige somalische Flüchtlingsfrau hat erneut versucht, sich im australischen Internierungslager auf dem Inselstaat Nauru umzubringen. Aus Verzweiflung über ihre ausweglose Situation übergoss sich die junge Frau mit Benzin und setzte sich selbst in Brand. Nun wurde sie nach Brisbane zur Behandlung geflogen.

Australien verfolgt eine besonders perfide Asylpolitik für Bootsflüchtlinge. Diese werden nicht in Australienuntergebracht, sondern auf Nauru oder Papua-Neuguinea. Selbst wenn ihr Asylantrag bewilligt wird, dürfen sie nicht nach Australien, sondern müssen in Papua-Neuguinea verbleiben.
Der Fall der somalischen Frau zeigt uns, dass diese Umgangsweise mit den Menschen, die vor den Kriegen der imperialistischen Staaten, Hunger und anderen lebensunwürdigen Situationen flüchten, so unmenschlich und hoffnungslos sind, dass sie lieber sterben als dieses Elend weiter erleben zu müssen. Besonders für Frauen, die auf ihrer Flucht sexueller Gewalt ausgeliefert sind, bietet sich durch das Erreichen eines vermeintlichen Ziels keine Perspektive auf ein besseres Leben geschweige denn Schutz vor Übergriffen. Dass dieses Gesetz auch bei Müttern greift, zeigt das wahre Gesicht ihrer sogenannten Demokratie und freiheitlichen Grundgesetze. Für Flüchtlinge gelten diese Gesetze anscheinend nicht.


Auch in Deutschland kommt es immer wieder zu Missbrauchsfällen gegenüber Kindern und Frauen. Die Imperialisten haben keinerlei Interesse, die Flüchtlinge zu integrieren bzw. ihnen überhaupt den Asylantrag zu genehmigen. So werden sie, wie der Fall auf Nauru zeigt, direkt zum Verantwortlichen der zahlreichen Übergriffe und Suizidversuche. Dass in Deutschland diese Versuche noch nicht stattfanden (oder bekannt wurden), grenzt an ein „Wunder“ und ist nur eine Frage der Zeit.

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Nach kürzlich frei gegebenen Dokumenten in Südkorea kommen neue Informationen über Internierungslager in dem Land zutage. In Südkorea wurden ab Mitte der 1970er Jahre in großem Stil sogenannte „Brüderheime“ gebaut in denen „Herumtreiber“ eingesperrt wurden. Die waren in der Regel Kinder und Jugendliche, wie z.B. Waisen oder welche, die einfach nur zur falschen Zeit am falschen Ort waren und willkürlich von Polizisten Verhaftet wurden. 980 Prozent der Insassen sollen nicht mal der Definition der Regierung von „Herumtreibern“ entsprochen haben. Im Rahmen der Ausrichtung der Olympischen Spiele stieg Anzahl der Insassen sprunghaft an, 1986 waren es mindestens 16.000.

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Zusätzlich zu einer Übersicht über Aktionen in Indien in den letzten zwei Monaten, bei dem seit Beginn dieser Übersichten eine Aktion in Madhya Pradesh gelistet ist, veröffentlichen wir auch eine Übersichtskarte über die von der Reaktion als von "Linksextremistischer Gewalt" betroffener Gebiete. Dies bezeichnet die Gegend, in der die Volksbefreiungsguerillaarmee (PLGA) aktiv ist und in einigen Bereichen auch die Neue Macht aufbaut. Die Zahlen dazu beziehen sich auf das Jahr 2014, die Zahlen über das letzte Jahr hat die indische Reaktion noch nicht veröffentlicht.
Um eine Ahnung von der Größe des Gebietes zu bekommen wurde ein Umriss Österreichs im gleichen Maßstab danebengestellt.

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Wie schon in den Monaten zuvor veröffentlichen wir eine grafische Übersicht über die Aktionen auf den Philippinen der letzten zwei Monate, um einen Eindruck in die Dimension des Volkskrieges, der von der Neuen Volksarmee (NPA) unter Führung der Kommunistischen Partei der Philippinen (CPP) geführt wird.

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Die TIKKO (Türkiye İşci ve Köylü Kurtuluş Ordusu - Arbeiter- und Bauern-Befreiungsarmee der Türkei) führte am 24. April eine Aktion im Istanbuler Stadtteil Gazi aus. Dies war der 44. Jahrestag der Parteigründung der TKP/ML(Türkiye Komünist Partisi/Marksist-Leninist - Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch) am 24. April 1972 durch İbrahim Kaypakkaya, dessen Ermordung durch den türkischen Staat sich am 18. Mai zum 43. Mal jährt. An diesem Tag wurde die TIKKO selbst auch gegründet. Auf einem Transparent, dass mit einem Sprengsatz gesichert wurde, war zu lesen: „In ihrem 44. Jahr ruft euch TIKKO zum Krieg.“
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Ein einer Stellungnahmeerklärt die TIKKO, dass sie ihren Kampf verstärken werden und schreibt „Als Militante der TKP/ML begrüßen wir den 44. Jahrestag unserer Partei, indem wir ein Transparent geschützt durch eine Bombe in der Strasse Ismetpasa im Viertel Gazi anbringen.

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Am Montag den 25. April wurde von der deutschen Sektion Amnesty Internationals der indische Anwalt Henri Tiphagne mit dem Menschenrechtspreis ausgezeichnet. Dieser wird ihm vor allem im Zusammenhang mit der Organisation „People’s Watch“ verliehen. Diese soll sich gegen Menschenrechtsverletzungen, Folter und das Kastensystem in Indien einsetzen, und laut Amnesty damit ein „weltweites Beispiel sein“. Dabei wird hervorgehoben, dass sie eine NGO (Nichtregierungsorganisation) sei, was implizieren soll, dass sie „unabhängig“ ist. Dabei ist diese Organsisation alles andere als unabhängig, wird unter anderem von der FDP-nahen Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit und der Europäischen Union finanziert.

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Bei einer Propagandaaktion der Volksbefreiungsguerillaarmee (PLGA) am 21. April bei Ghatsila in Jharkhand, bei der sie ein sich im Bau befindliches Schulungszentrum für Polizisten plakatiert und dann 11 Sprengsätze mit geringer Sprengkraft darunter platziert und zündet, um Aufmerksamkeit zu erzeugen. 
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Die großartige Deutung der Polizei des Vorfalls ist, dass der Plan offensichtlich gewesen sein muss, Plakate an die Wand zu bringen und dieselben Wände im Anschluss zu sprengen, dieser Plan jedoch durch zu schwache Sprengsätze fehlgeschlagen ist.

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