Kategorie: Europa

( Massenproteste )

Den fünften Samstag in Folge überfluteten zehntausende Demonstranten die serbische Hauptstadt Belgrad um gegen den Präsidenten Vucic zu protestieren. Seit Dezember letzten Jahres flammt damit der Kampf der serbischen Bevölkerung, der schon im Frühjahr 2017, nach der Wahl Vucics, begann, wieder auf.

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Nach den Parlamentswahlen in Ungarn die für den bisherigen Premier Orban und seine FIDEZ Partei ausgingen, beteiligten sich am Samstag 10.000de Demonstranten an Massenprotesten gegen die Regierung. Die Protestierenden richteten sich nicht nur gegen die Korruption und den Wahlbetrug Orbans, sondern ebenso gegen die sich verschärfende Repression der Herrschenden in Ungarn gegen alle oppositionellen, demokratischen und antirassistischen Kräfte.

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Tausende Menschen demonstrierten am Freitag in London gegen den mörderischen britischen Imperialismus, der für den Tod von mindestens 30 Bewohnern des Grenfell Towers verantwortlich ist.

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Zehntausende gehen in den größten Städten Serbiens seit dem Wahlsieg Aleksandar Vucics am 2. April auf die Straße. Die Proteste sind nicht nur Ausdruck der Wut gegen Korruption und dem, vorgeworfenen, manipulierten Wahlsieg Vucics, sie sind Proteste gegen die elende Lage, in denen sich die Bevölkerung befindet. Serbien wird durch den Imperialismus, v.a. Österreich und Russland, als bürokratisch-kapitalistisches, halbkoloniales Land gehalten, Wahlsieger wird der, der den Interessen der Imperialisten am besten dient. Die Bevölkerung muss nicht nur für den Profit der nationalen Bourgeoisie in Serbien arbeiten, sondern wird vor allem von den Imperialisten als billige Arbeitskraft für Extraprofite ausgebeutet. 

Nur knapp über 50% der Wahlberechtigten beteiligten sich an der Präsidentschaftswahl, was noch weniger ist als bei den Präsidentschaftswahlen 2012. Am Tag nach den Wahlen begannen die Proteste, die zu Beginn vor allem aus Jugendlichen und Studenten bestanden, an denen sich aber auch Gewerkschaften, PensionistInnen und ArbeiterInnen beteiligen. Die Wahlmanipulierung, wonach über 800.000 Tote "teilgenommen" haben, die Monopolisierung der Medien, die für die Partei Vucics über zwei Mal so viel Wahlkampfpropaganda verbreiteten, wie für alle anderen Parteien zusammen, sind mit Sicherheit ein wichtiger Auslöser der Proteste.

In Serbien sind ca. 25-30% der Bevölkerung arbeitslos, bei Jugendlichen beträgt die Arbeitslosigkeit beinahe 50%. Außerdem kritisieren die Jungen, v.a. Studenten, dass ohne "richtiges Parteibuch" keine Arbeit zu finden sei, was sich an den 600.000 Mitgliedern der regierenden Fortschrittspartei, was mehr als 10% aller über 18-Jährigen sind, zeigt. Allein vergangenes Jahr verließen über 40.000 das Land. Die PensionistInnen protestieren gegen die Senkung der Pensionen, die jetzt schon bei weniger als 200€ liegen. Es nahmen auch 400 ArbeiterInnen des Waggonproduzenten Gosa in Smederevska Palanka, die schon 22 Monate lang keinen Lohn erhalten haben und in den Streik getreten sind, teil.

Die Proteste gegen die die Regierung Vucics nähren sich aus der imperialistischen Aggression, die sich immer mehr verschärfen muss, um ihre Profite sicherzustellen. Der bürokratische Kapitalismus der in Serbien von Außen aufrechterhalten wird, verhindert und unterdrückt jede eigenständige Entwicklung, und verschlimmert die Lage der Volksmassen Serbiens immer weiter. Vucic, der rein im Dienst der Imperialisten steht, ist nicht umsonst ein verhasster Feind eines großen Teiles der Volksmassen. Die Proteste und die Rebellion gegen seinen Wahlsieg sind gerechtfertigt. Gegen Imperialismus und bürokratischen Kapitalismus können die Volksmassen konsequent nur durch die neudemokratische Revolution, mit der Methode des Volkskrieges, erfolgreich kämpfen. Nur so können sich die unterdrückten Volksmassen vom Imperialismus und seinen dienenden "Vucics" befreien.

 

 

In Mazedonien kommt es seit dem 12. April fast jeden Tag zu Protestaktionen gegen die Regierung und korrupte Politiker, die von ihr amnestiert wurden. Die Proteste nahmen im Lauf der Zeit zu. Sie wurden größer und mehr, weiteten sich zu einer landesweiten Volksbewegung aus und erreichten am Montag, den 20.Juni, ihren bisherigen Höhepunkt.

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In Mazedonien kommt es seit dem 12. April täglich zu Aktionen gegen die Regierung. Ob kleine, friedliche Kundgebungen oder Massendemonstrationen mit Ausschreitungen. Sie alle werden von breiten Teilen des Volkes getragen und gewinnen an Stärke.

In kaum einem Land in Südosteuropa ist die wirtschaftliche und vor allem politische Situation so angespannt wie hier. Das ist keine Zufälligkeit, sondern das Ergebnis der Unterjochung des Landes durch den Imperialismus. Die verschiedenen Marionettenregierungen der letzten Jahre haben sich noch mehr angestrengt, den „Geldgebern“ noch mehr Profite zu bringen. Durchschnittslöhne von 400€ im Monat, die 40-Stunden-Woche gilt nur am Papier und Massenarbeitslosigkeit sind die Realität dieses „aussichtsreichen“ EU-Kandidaten. Mazedonien ist aber auch politisch eine wichtige Stütze der EU-Imperialisten. Als es darum ging die „Flüchtlingsströme" innerhalb Europas zu stoppen, übernahm das Land die Drecksarbeit für vor allem Österreich und Deutschland. Die Flüchtlinge wurden mit massiver Gewalt bekämpft und zurückgeschickt.

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