Kategorie: Europa

( Wahlen )

Heute findet in Schweden die Wahl zum schwedischen Reichstag statt. Über die letzten Wochen und Tage entwickelten Genossen in Schweden aus Anlass hiervon eine Kampagne um diese Farce zu denunzieren die in den letzten Jahren in Schweden Ihresgleichen sucht. In Dutzenden von Aktionen - sei es mit kurzen Kundgebungen, Flugblattaktionen, Sabotage bürgerlicher Wahlpropaganda, Wandmalungen, Postern oder Transparenten - haben die Genossen eine Kampagne von einem Umfang und einer Kraft entwickelt, die es seit einigen Jahren in Schweden nicht mehr gegeben hat. Unabhängig davon, was heute nach der Auszählung rauskommen wird, haben die Kommunisten in Schweden gezeigt, welche Kraft und Energie das Proletariat entwickelt kann wenn es mit Entschlossenheit für die Erfüllung seiner Pläne kämpft. Und das die Kampagne in den Massen wiederhallt zeigt sich auch auf der Webseite der Genossen: Nie zu vor waren so viele Kommentare und Diskussionen unter den jeweiligen Artikel wie während dieser Kampagne.

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Dass zwischen den Wahlkampfversprechen und der Realität Welten liegen weiß eigentlich jeder. Während die Politiker gewählt werden wollen versprechen sie viel. Wenn sie gewählt sind gibt es dann plötzlich sehr viele „Sachzwänge“ und sie machen wieder ihr Ding wie gehabt. Bundeskanzlerin Angela Merkel will nun zeigen wie ernst sie ihre Wahlkampfversprechen meint. Am Montag besuchte sie deswegen ein Pflegeheim in Paderborn. Ganz wie sie es im Bundestagswahlkampf 2017 einem Pfleger versprochenhatte. Dort sprach sie mit den Pflegern und zu Betreuenden und erzählte, die Regierung werde alles tun um die desaströsen Bedingungen in der Pflege zu verbessern. Sie sagte ein paar auswendig gelernte Sätze wie „In diesem Beruf ist Zeit wichtig, weil das Herz nur dann sprechen kann, wenn die Zeit da ist“ und betonte, dass Pflegekräfte genau so viel „wenn nicht sogar ein wenig mehr“ verdienen müssten wie bspw. Bankangestellte.

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Am 1. Oktober soll in Katalonien der „Volksentscheid für die Unabhängig des Landes“ durchgeführt werden. Zur Verhinderung dessen wurden heute alle Wahllokale der Region von der Polizei besetzt, nach dem diese zuvor dem direkten Kommando des Innenministeriums unterstellt worden war.

Anlässlich des Theaters das sich aktuell in Spanien abspielt (und welches einmal mehr den verrottenden Charakter des Imperialismus zeigt), möchten wir im folgenden die Übersetzung eines Artikels von Genossen aus Galizien dokumentieren, der – trotz einiger inhaltlicher Differenzen – einen wichtigen Beitrag zur Einschätzung der Situation dort leistet:

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Als der Wahlzirkus vorbei war und klar war, dass wieder Nazis im Reichstag sitzen werden, kam es in mehreren Städten der BRD zu durchaus kämpferischem Protest gegen die Faschisten der AfD.

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In einem Monat ist wieder Wahlzirkus in Österreich und der leidige Wahlkampf ist schon in vollem Gange. Dabei muss man sagen das die Abgeordneten im Parlament nicht sehr Prinzipientreu sind. Noch nie gab es in einer Legislaturperiode so viele Wechsel der Parlamentarier zwischen den Parteien.

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Aktivitäten gegen die Wahlwerbung aller möglicher bürgerlicher Parteien, insbesondere in Form von Zerstörung von Wahlplakten, nehmen massiv zu.

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Am 25. Juni 2017 fanden in Albanien die Parlamentswahlen statt. Hierbei ging es um eine neue  Sitzverteilung. Es traten 18 Parteien an, Koalitionen waren nicht zugelassen. Die meisten Stimmen gewann die PS („Sozialistische Partei“) gefolgt von PD („Demokratische Partei“). Von den knapp vier Millionen Einwohner waren ca. 3.5 wahlberechtigt. Teilgenommen haben insgesamt 1.607.725,  also rund 47%. Albanien gilt als eines der ärmsten Länder Europas und ein Ausdruck dessen ist, dass die absolute Mehrheit der Wahlberechtigten die Nichtwähler sind. Das Volk hat keine Illusionen in den parlamentarischen Zirkus.

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Vergangene Woche kam es in Skopje zu einer Rauferei im Parlament. Die Anhänger der neu gewählten Sozialdemokraten, verprügelten Mitglieder der bisherigen, konservativen, Regierung. Sie wollten erreichen, dass nach langem Hinhalten endlich eine neue Regierung durch Sozialdemokraten und ihre Verbündeten eingesetzt wird. Doch diese Regierung, steht nicht weniger für die Unterdrückung und die Ausplünderung des mazedonischen Volkes als die vorherige. Die Schlägerei zeigt nur allzu deutlich in welch tiefer politischen Krise die mazedonische Regierung gerade steckt.

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Erneut hat der alte Staat der BRD in einem Bundesland eine Wahlfarce abgehalten. Erneut hat ein Großteil derjenigen, die zur Wahlfarce aufgefordert waren, dies abgelehnt. Erneut beweist sich, dass der Wahlboykott die einzig korrekte Taktik in Bezug auf den Schweinestall, das bürgerliche Parlament, ist.

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Am vergangenen Wochenende waren wieder einmal die Einwohner des Saarlands von alten Staat BRD aufgerufen dem System eine scheinabre Legitimation zu verleihen. Es gab Landtagswahlen.

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