Kategorie: Lateinamerika

( Rebellion )

In Rio de Janeiro haben Einheiten der Militärpolizei wieder einmal Jugendliche in abscheulicher Art und Weise ermordet. In der Favela Cidade de Deus wurden sieben Jugendliche erschossen. Dies offenbart die Vorgehensweise der brasilianischen Repressionsorgane zum wiederholten Male auf eine grausame Art und Weise. Der Vorfall findet fast ein Jahr nach dem Massaker an fünf Jugendlichen in Costa Barros statt, die damals von der Militärpolizei mit 111 Schüssen hingerichtet wurden. Ihre Leichen wiesen Schusswunden von hinten auf und hatten die Arme hinter den Köpfen verschränkt, also eine deutliche passive Position. Beide Vorfälle zeigen wie der Völkermord in Brasilien schon jetzt betrieben wird, in einer Situation, in der das Volk nicht mehr so weiter leben kann wie bisher und die Herrschenden sich vor seiner Rebellion fürchten

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In Brasilien häufen sich Aktionen und Massenmobilisierungen des brasilianischen Volkes immer weiter. Am 11. November errichteten Jugendliche in der Stadt Campinas auf einer der Hauptautobahnen der Region eine Barrikade mit brennenden Reifen und blockierten den Verkehr. In anderen Teilen der Stadt waren insgesamt über 300 Studenten an diesem Tag an Aktionen beteiligt, die auch den Verkehr auf den wichtigsten Verkehrsstraßen der Stadt blockierten. Der Protest an dem sich unter anderen die Kommandos der besetzten Schulen und die Rote Einheit (Unidade Vermelha) beteiligten, richtete sich gegen die aktuellen Sparmaßnahmen der brasilianischen Regierung (bezeichnet als PEC 241/55). Neben vielen anderen öffentlichen Sektoren sind auch die Schulen und Universitäten von diesen Maßnahmen stark getroffen, so bekommen z.B. die Kinder an manchen Schulen keine Mahlzeiten mehr in den Pausen. Aus diesem Grund sind zur Zeit viele Schulen und Universitäten in verschiedenen brasilianischen Städten von SChülern und Studenten besetzt. Da der Verkehr blockiert war, war es für die Bullen schwer an die betroffenen Orte zu gelangen, als sie dann eintraf hatten sich die Teilnehmer an den Aktionen bereits verstreut.

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Am 14. Oktober wurde bei Challhuahuacho  in der Region Apurímac in Peru ein Protest gegen das Minenprojekt Las Bambas organisiert. Dabei wurde eine Zufahrtsstraße zu dem Kupferabbaugebiet durch die Bevölkerung der umliegenden Dörfer blockiert. Auf dieser Straße fahren täglich über 400 LKW, wirbeln dabei Staub und Dreck auf und schaden damit der Landwirtschaft, Bauern beklagen, dass ihnen Hühner und andere Kleintiere weggestorben sind.

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Am 27. August wurde bei Arroyitoim Departemento Concepción  ein Hinterhalt gegen das Militär durchgeführt. Die Ejército del Pueblo Paraguayo (EPP – Armee des paraguayischen Volkes) zündete auf einer Straße eine IED, als eine Patrouille darüberfuhr. Nachdem deren Wagen zum Halten gebracht wurde, wurde das Feuer auf die Soldaten eröffnet. Fünf der Soldaten wurden direkt bei dem Gefecht getötet, drei weitere starben auf der Fahrt ins Krankenhaus. Die Gewehre der Soldaten wurden dabei auch beschlagnahmt.

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Während in den vergangenen Wochen die „Weltöffentlichkeit“, vor allem in Form der bürgerlichen Medien, auf die Olympiade in Brasilien blickte und mit den Sportlern fieberte wurde das olympische Massaker, das nicht erst seit den letzten beiden Wochen von den Herrschenden Brasiliens und den Imperialisten begangen wird, fast völlig ausgeblendet. Zwar gab es in bürgerlichen Zeitungen immer mal wieder einen Artikel eines demoliberalen Autors darüber, dass die Polizei tatsächlich arme Menschen in den Favelas Brasiliens tötet, doch die Systematik dahinter wurde stets verschwiegen. Auch über die Kämpfe die das brasilianische Volk in dieser Zeit geführt hat wurde kein Wort verloren, was selbstverständlich ist, denn sie sind genau so Teil des mörderischen Systems, wie die Bullen die den Abzug drücken. Im Folgenden werden einige Aspekte der Entwicklung der Kämpfe in Brasilien in den letzten Tagen kurz aufgeführt.

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Seit über 37 Tagen befinden sich in dem Lebensmittelhersteller Alfa Chilena in Chile die Arbeiter im Streik. Für das Unternehmen ist es der erste Streik seit 50 Jahren. Die Arbeiter wehren sich mit dem Streik gegen die Arbeitsbedingungen, denen sie ausgesetzt sind, dazu gehören unter anderem Praktiken wie Anschreien und eiskaltes Wasser in den Duschen. Organisiert sind die Arbeiter in einer kleinen Gewerkschaft, die 2012 gegründet wurde und 37 Mitglieder umfasst. Davon verharren bis jetzt 25 im Streik. Unterstützt wird der Streik auch von der Nationalen Arbeiterkonföderation (CNT), einer linken Gewerkschaft in Chile.

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In den bürgerlichen Medien finden sich im Rahmen der kommenden Olympiade viele Berichte  über schlechte Quartiere für die „armen Sportler“ oder über die Favelas, von denen der Eindruck erweckt wird, dass sie fast nur aus Banden und Drogendealern bestehen. Worüber fast gar nicht berichtet wird, sind die Proteste und Kämpfe gegen die Olympiade und die allgemeine Unterdrückung und Ausbeutung des brasilianischen Volkes. Darum gibt es an dieser Stelle einige Videos, die zumindest einen Eindruck von den laufenden Kämpfen verleihen.

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Im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca gab es am 19. Juni heftige Auseinandersetzungen zwischen der Polizei auf der einen Seite und Lehrern und örtlicher Bevölkerung auf der anderen Seite. Zuvor blockierten die Lehrer eine Autobahn, die durch die Stadt Nochixtlán führt. Grund für den schon lange andauernden Protest der Lehrer sind geplante Reformen im Bildungssystem, die Mitbestimmungsrechte der Lehrer scharf beschneiden würden und die Entlassung von 5000 Lehrern zur Folge hätten.

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Am 21. Mai hielt die amtierende Präsidentin Chiles, Michelle Bachelet, die alljährliche Rede zur Lage der Nation. Traditionell ist der Tag der Rede auch ein Tag an dem viele Menschen gegen die sich immer weiter verschlechternden Lebensbedingungen in Chile protestieren. Und wie immer wenn das chilenische Volk sich in Protest gegen seine bürokrat-kapitalistische Regierung erhebt kam es auch diesmal zu Auseinandersetzungen mit den Beschützern der Regierungskoalition. Die Demonstranten warfen Steine und Mollis und attackierten die Polizei mit Stöcken. Die wiederum schlug mit ihrer Übermacht hart zurück, setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, es gab mindestens 37 Festnahmen. Im verlauf der Auseinandersetzungen geriet ein Gebäude in Brand und ein 71-jähriger Wachmann starb an den Folgen einer Rauchvergiftung. Die Regierung wies ohne Umschweife die Schuld den Demonstranten zu, Bachelet sagte die „Täter“ würden die Demokratie nicht respektieren.

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Für welche Demokratie die chilenische Regierung mit Bachelet an der Spitze steht ist dabei ganz deutlich. Die bürgerliche Demokratie als Form der Diktatur der Bourgeoisie, im Falle Chiles als unterdrückte Nation der imperialistischen Bourgeosie, die den bürokratischen Kapitalismus in Chile entfaltet. Und so plündern die imperialistsischen Länder die natürlichen Ressourcen Chiles hemmungslos aus. Chile besitzt die größten bekannten Kupfervorkommen der Welt (etwa 40% der weltweiten Vorkommen), vom gesamten Export Chiles macht Kupfer etwa 45% aus. Aber auch Obst und Holzprodukte werden aus Chile in großer menge exportiert. Die Länder in die Chile exportiert sind vor allem imperialistische Länder, allen voran die USA, aber auch die EU, Japan und China holen sich hier „ihren“ Anteil. Somit ist hier die stärke der Regierung vor allem davon abhängig wie angenehm sie die Ausplünderung für die imperialistischen Länder macht, interessnt beim Kupferexport ist dabei noch die Frage des Militärs, das seit 1958 direkt 10% der Einnahmen des Kupferexportes erhält, also sozusagen zu einem Teil direkt durch die imperialistischen Länder finanziert wird.

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Michelle Bachelet ist dabei geprägt durch ihren revisionistischen Lebenslauf. Sie ist die Tochter eines Luftwaffengenerals, der dem Revisionisten Salvador Allende auch während des faschistischen Putsches 1973 die Treue hielt. Allende selber war durch und durch dem parlamentarischen Kretinismus verfallen und lehnte die revolutionäre Gewalt konsequent ab, was ihm am Ende auch den Kopf kostete, als sich der US-Imperialismus seiner entledigen wollte. Bachelet studierte in Deutschland Medizin. Sie kehrte schon 1979 nach Chile zurück und trat der sozialdemokratischen „Sozialistischen Partei“ bei. Als Kandidatin der Wahlfront „Nueva Mayoría“ (Neue Mehrheit) wurde sie 2013 zur Präsidentin gewählt. Die „Nueva Mayoría“ ist ein Bündnis aus unterschiedlichen Revisionisten, wie der revisionistischen „Kommunistischen Partei“, aber auch die „Christliche Demokratische Partei“ ist mit im Boot. So sind die Revisionisten seit 2013 diejenigen, die für die Imperialisten die Ausbeutung des Volkes und des Landes vor Ort durchsetzen und organisieren. Immer wieder entlarven sie sich aber und das Volk kämpft gegen sie. Die Situation des Landes zeigt ganz deutlich, dass es für das chilenische Volk nur einen Weg der Befreung gibt: die demokratische Revolution.

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Am 4. Februar wurden die Verträge der „Transatlantische Partnerschaft“ (Trans-Pacific Partnership – TPP), ein Handelsabkommen zwischen dem Yankee-Imperialismus und den im oder am Atlantik liegenden Staaten Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam, von den beteiligten Regierungen unterzeichnet. Während sich hier bei den imperialistischen Mächten, die sich an dem Abkommen beteiligen der dritte Widerspruch auf Weltebene, der Kampf zwischen den Imperialisten zeigt, so ist doch der Hauptzweck des Vertrages die Unterdrückung der Völker in den halbfeudalen, halbkolonialen Ländern durch den Imperialismus – und damit der Hauptwiderspruch auf Weltebene.

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