Kategorie: Lateinamerika

( Brasilien )

Aufgrund der aktuellen Repression in Brasilien veröffentlichen wir hier eine Übersetzung der Erklärung der Volksrevolutionären Studentenbewegung (MEPR)
Mendes da Silva, Geografiestudent an der Pädagogischen Universität von Rio de Janeiro (UERJ), Aktivist der Volksrevolutionären Studentenbewegung (MEPR) und der Unabhängigen Volksfront von Rio de Janeiro (FIP-RJ),  sitzt seit dem 3. Dezember 2014 im Gefängniskomplex von Bangu. Der Aktivist der MEPR und des FIP-RJ wurde zu Hause von einem Team von DRCI (die Polizei zur  Unterdrückung der Computerkriminalität) die einen ausgegebenen präventiven Haftbefehl des Richter Flávio Itabaiana der 27. Strafkammer um 6:30 Uhr morgens ausführt, fest genommen.
Zur gleichen Zeit wurden Haftbefehle gegen zwei weitere Aktivisten ausgegeben, gegen  Elisa Quadros Pinto, bekannt als „Sininho“ und Karlayne Moraes da Silva Pinheiro, behandelt wie Kriminelle von der verrotteten Justizmacht und dem Pressemonopol, angeführt als Sprecher des Yankee-Imperialismus und Unterstützer des Faschismus von gestern und heute, der „Rede Globo“.

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Am 24. November wurde in  Pedras de Maria da Cruz eine Demonstration der Liga der armen Bauern zum Gedenken an den von der Reaktion ermordeten Genossen Cleomar durchgeführt. Die Demonstration hinterliess einen starken Eindruck auf die Bevölkerung der Stadt, Händler, Arbeiter und andere kamen hinzu und schlossen sich der Demonstration an. Die Demonstration führte zum Rathaus um dort die Verbrechen der Großgrundbesitzer zu denunzieren und eine Bestrafung die Mörder und Hintermänner des Mordes an Cleomar Rodrigues zu fordern.

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Am 22. Oktober wurde Genosse Cleomar in einem Hinterhalt ermordet. Genosse Cleomar war ein Bauernführer bei der Liga der armen Bauern (Liga dos Camponeses Pobres – LCP) in den Regionen Northern Minas und Bahia. Bei dem Hinterhalt, der von Großgrundbesitzern organisiert war, wurde ihm mit einer Schrotflinte in die Brust geschossen. Wir verurteilen diesen abscheulichen Mord am Genossen Cleomar, der ein Kämpfer für die Rechte der armen Bauern in Brasilien war.

Die LCP ist eine Organisation der armen Bauern in Brasilien, die für die Rechte der Bauern und die Agrarrevolution kämpfen. Erst Ende September hatte sie erfolgreich ihren 6. Kongress durchgeführt, bei dem sie unter anderem aktiv gegen die laufende Wahlfarce in Brasilien agitierten.

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Am 26.10. findet die Stichwahl der Präsidentschaftskandidaten in Brasilien statt, in der sich die aktuelle Präsidentin Rousseff und ihr Gegenkandidat Neves gegenüberstehen werden. Der kommende Sonntag wird aber nicht nur die Wahl eines neuen Anhängsels der herrschenden Elite zum Präsidenten mit sich bringen, sondern auch einen weiteren wichtigen Schritt in der Entwicklung des Kampfes in Brasilien darstellen. Denn soviel steht bereits jetzt fest: Die Wahlboykottkampagne zur Entlarvung der reaktionären Regierung und ihrer Wahlfarce und für die Stärkung der wahrhaft fortschrittlichen Kräfte hat bereits große Erfolge erzielt und weite Teile des Landes und der Menschen in seinen Bann gezogen. Bei der zentralen Wahl die am 5. Oktober stattgefunden hat (und Grundlage der kommenden Stichwahl ist), haben 38.797.556 Menschen ungültig gewählt, leere Wahlzettel abgegeben oder sich nicht an der Wahl beteiligt. In vier Bundesstaaten hat der Boykott die Anzahl an Stimmen für die gewählten Kandidaten übertroffen. So etwa in Rio de Janeiro: Hier erhielt der BDMP Kandidat Pezão, mit 3.242.513 die meisten Stimmen, doch ihm gegenüber stehen 4.142.231 Stimmen des Volkes, die sich nicht für die Wahlfarce haben gewinnen lassen. Diese Ergebnisse sind umso beeindruckender, da in Brasilien Wahlpflicht besteht und das unbegründete Fernbleiben von der Wahl zu schwerwiegenden Konsequenzen führen kann. Wir begrüßen daher den Mut des brasilianischen Volkes sich der inszenierten Farce aktiv zu entziehen und aufbauend auf die Erfahrungen der Boykottkampagne den Kampf gegen die herrschenden Klassen voran zu treiben. Der 26.10. wird die Fortschritte in dieser Arbeit ein weiteres mal darlegen.

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Aus Anlass des Wahlbokotts der Genossen in Brasilien zeigen wir hier einige Fotos von Aktionen in Rio de Janeiro und Sao Paulo. Bei den Aktionen wurden unter anderem die Parolen „Nicht wählen“ und  „Gegen die Wahlfarce!“  verwendet. Es wurden unter anderem Kundgebungen abgehalten, Transparente aufgehängt und Parolen gesprüht.

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Vom 27. bis zum 28. September hat in Jaru der 6. Kongress der Liga der armen Bauern (Liga dos Camponeses Pobres – LCP) von Rondônia und Amazônia Ocidental, der beiden nordwestlichsten Provinzen Brasiliens, stattgefunden. Der Kongress ist das höchste Entscheidungsgremium der 1999 gegründeten Organisation. Die LCP ist eine Vereinigung der armen Bauern, die für eine Neuaufteilung des Agrarlandes kämpft, die Morde des Staates und der Grundbesitzer an der mittellosen Landbevölkerung entlarvt und zusammen mit den anderen revolutionären und fortschrittlichen Organisationen Brasiliens dafür kämpft,das Land vom Joch der Halbkolonialität und der Halbfeudalität zu befreien und die Imperialisten sowie ihre Lakaien aus dem Land zu werfen. Anlässlich der aktuellen Wahlboykott-Kampagne begann der Kongress daher mit einer kraftvollen Demonstration, bei der die menschenverachtende und aggressive Politik des brasilianischen Staates und seiner aktuell regierenden Partei angegriffen und Wahlplakate verbrannt wurden. Wir gratulieren der LCP zum Erfolg ihres Kongresses und sind überzeugt, dass er ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zum Beginn des Volkskrieges ist, der die Landfrage ein für alle Mal beantworten und „das Land an die Pflüger verteilen“ wird!

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Dr. Ermogenes Jacinto de Souza ist ein bekannter Anwalt des Volkes und ein Mitglied der Brasilianischen Vereinigung der Anwälte des Volkes. Er verbrachte sein Berufsleben mit der Verteidigung der armen Bauern die für ihr legitimes Recht, Land im Bundesstaat Rondônia im Brasilianischen Amazonasgebiet zu besitzen, gekämpft haben. Diese Gegend Brasiliens hat eine erhebliche Anzahl von geplanten, befohlenen und ausgeführten Morden von Gutsherren oder ihren Söldnern erlebt.

Niemand vergisst den Mord an Renato Nathan, einem Lehrer und den Bauern Élcio Machado, Gilson Gonçalves, und dutzenden Anderen. Die Grundherrn begehen diese Gräueltaten und kriminellen Handlungen aufgrund von Mangel an Rechtsstaatlichkeit und Haftung im Bundesstaat Rondônia. Mord mit völliger Straflosigkeit ist eine Tatsache in Rondônia. Die Staatsautoritäten haben versagt zu handeln. Die Justiz, Staatsanwaltschaft und Polizei eingeschlossen, waren zu beschäftigt, nach der Pfeife der Gutsherren zu tanzen. Sie sind institutionell korrupt und dienen und unterstützen die Gutsherrn um ihre Landraubstrategien fortzuführen. Dr. Ermogenes wurde bedroht und stark in der Ausführung seiner Pflichten als Anwalt eingeschränkt.

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Am 20. August kam es zu kämpfen zwischen den Arbeitern und Studenten der Sao Paulo Universität. Die Auseinandersetzungen stehen im Kontext eines Streiks, der 84 Tage zuvor auf dem Campus der Universität begonnen hatte.

Wir verbreiten diese Übersetzung eines Briefes der Brasilianischen Vereinigung der Anwälte des Volkes und der Internationalen Vereinigung der Anwälte des Volkes zur Repression die gerade in Brasilien herrscht.

ABRAPO und IAPL verurteilen die massiven Verhaftungen von Aktivisten in Rio de Janeiro

13. Juli 2014

Die Brasilianische Vereinigung der Anwälte des Volkes und die Internationale Vereinigung der Anwälte des Volkes lehnen hiermit die Ausstellung von 26 Haftbefehlen gegen Aktivisten am vergangenen 12. Juli im Rahmen des Finales der FIFA Weltmeisterschaft ab. Die Aktivisten wurden buchstäblich  von der  Zivilpolizei von Rio de Janeiro in verschiedenen Städten gejagt, einschließlich Porto Alegre und São Paulo, in ihren Häusern festgehalten und zur Polizei Stadt in Rio gebracht, welche zu einem Zentrum für Operationen der politischen Gefängnisse wurde.

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Zur aktuellen Lage in Brasilien wurde von der FRDDP ein Flugblatt angefertigt, dass vom Bündnis gegen imperialistische Aggression – Hamburg übersetzt wurde.

Das Flugblatt in voller Länge:Sie werden keine WM haben, Nein zu den Wahlen!

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