Wir geben eienen Bericht des brasilianischen Zentrums für Solidarität mit den Völkern (Cebraspo) über den Freispruch von zwei Aktivisten wieder, die zu Unrecht strafrechtlich verfolgt wurden, nachdem sie gegen die FIFA-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien protestiert hatten.
Am 25. März gab es den Freispruch von Camila Rodrigues Jourdan, Professorin für Philosophie an der UERJ (Universidade do Estado do Rio de Janeiro), und Igor Pereira D'Icarahy, damals Sportstudent an der UERJ, beide Aktivisten der Volksbewegung in Rio de Janeiro, die zu den 23 Verfolgten gehören. Die beiden Aktivisten wurden fälschlicherweise beschuldigt, anlässlich ihrer Verhaftung am Tag vor dem Ende der Weltmeisterschaft Sprengstoff mitgeführt zu haben. Der Freispruch fand in der Fünften Strafkammer des TJRJ (Gerichtshof von Rio de Janeiro) im Rahmen einer Anfechtung statt, die mit Stimmenmehrheit willkürlich beurteilten und die Verurteilung der beiden Angeklagten für nichtig erklärte.
Der Prozess, der sich auf diesen angeblichen Sprengstoff bezieht, läuft getrennt von dem zentralen Prozess der 23, in dem alle auf einer unbegründeten Anklage wegen krimineller Vereinigung verantwortlich gemacht werden. In dem Prozess kam es bereits in erster Instanz zu einer Verurteilung befindet sich aber gerade in einer Berufungsphase in zweiter Instanz.
Das Verfahren, das von Illegalitäten wie missbräuchlichen Verhaftungen, Hausdurchsuchungen, illegaler Infiltration, Abhören von Anwälten und sogar einer "informellen Abmachungen im Strafverfahren" durchsetzt ist, hatte mit dieser Entscheidung eine weitere Nichtigkeit enthüllt unter der Leitung des 27. Strafgericht, welches bekannt dafür ist illegale Beweise anzunehmen oder wie in diesem Fall in Absprache mit Teilen des Staatsministeriums und der Zivilpolizei zu stehen, was die "Waffengleichheit der beiden Parteien" verletzt welche bestehen muss für ein legales Gerichtsverfahren.
Mit dieser weiteren Entscheidung wird der Vorwurf zur bildung einer kriminelle Vereinigung, die den Demonstranten im Fall der 23 vorgeworfen wird, entwaffnet, da die anderen Anklagepunkte auch gefälscht waren, und damit längst nicht mehr auf dem Tisch liegen.
Wir grüßen die Anwälte, die hart daran gearbeitet haben, die ganze Farce, die gegen diese Aktivisten inszeniert wurde, zu enthüllen und helfen aufzudecken, dass die wahren Verbrechen nicht von den Jugendlichen begangen wurden, die sich 2013/2014 erhoben, sondern von den Regierungen an der Macht und den Megaevent-Baronen. Wir fordern die Volksbewegung und alle Demokraten und Progressiven auf, in dem Prozess der 23, der sich später in zweiter Instanz entscheiden wird, wachsam zu sein.
Kämpfen ist kein Verbrechen!
Centro Brasileiro de Solidariedade aos Povos – CEBRASPO
Associação Brasileira dos Advogados do Povo – ABRAPO
