DEM VOLKE DIENEN

Am 19.Juni, dem 33. Jubiläum des Tags des Heldentums, wurde in Berlin eine Kundgebung und ein Vortrag in Solidarität mit den politischen Gefangenen in Indien durchgeführt. Dieser Bericht wird erst jetzt veröffentlicht, da wir ihn wegen technischer Probleme erst jetzt erhalten haben.

Was im April als Protest gegen Budgetkürzungen im Gesundheits- und Bildungswesen begann, ist zu einer Massenbewegung geworden, die die Amtszeit der derzeitigen honduranischen Regierung bedroht und Institutionen des US-Imperialismus im Land physisch angriff.

Demonstration in San Pedro Sula

Die Regierung des viel gehassten Präsidenten Juan Orlando Hernandez kündigte ihren Plan an, die Gesundheits- und Bildungsministerien auf dem Präsentierteller dem Finanzkapital anzubieten, nachdem sie ein Mandat des Internationalen Währungsfonds (IWF) erhalten hatte. Diese imperialistische Richtlinie wird von den bürgerlichen Medien als ein „Abkommen“ zwischen Honduras und dem IWF bezeichnet. Dies vermittelt die absurde Vorstellung, dass die bürokratischen Kapitalisten der unterdrückten lateinamerikanischen Nation die Interessen des Monopolkapitals, vor allem die des US-Imperialismus, jemals ablehnen könnten.

Das Forum zur Verteidigung von Gesundheit und Bildung, das hauptsächlich aus Ärzten und Lehrern des öffentlichen Dienstes in Honduras besteht, organisierte einen Streik und hielt in den Wochen seit der Ankündigung regelmäßige Demonstrationen gegen die Regierung ab. Die Mobilisierung hat die breiten Massen auf die Straße gebracht.

Als die Ärzte und Lehrer Anfang dieses Monats zur Arbeit zurückkehrten und nun den „Dialog“ mit der Regierung suchten, verstärkte sich die Wut bei denjenigen die auf der Straße bleiben gegen Hernandez und seine imperialistischen Unterstützer.

Am 31. Mai setzten maskierte Demonstranten am Haupteingang der US-Botschaft in Tegucigalpa, der Hauptstadt, Reifen und andere Gegenstände in Brand, die den halben Tag lang wüteten. Die Zuschauer riefen: „Amerikanischer Abfall! Amerikanischer Abfall!“, als das Feuer brannte. Einige Tage später überfielen die Massen einen LKW-Konvoi mit Schiffscontainern der US Dole Food Company. Sie Konfiszierten den Inhalt und verbrannten ihn.

Demonstranten gießen Benzien ins Feuer an dem Eingang der US-Botschaft in Tegucigalpa

In den letzten Wochen sind auf den Hauptverkehrsstraßen des Landes brennende Barrikaden aufgetaucht, die die Regierung zwingen Militärpolizei und andere Kräfte einzusetzen, um die Transportnetze zurückzugewinnen. Die Polizei und das Militär haben scharfe Munition auf Demonstranten abgefeuert, mehrere getötet und Dutzende verletzt. Einige Offiziere haben sich nicht zum Dienst gemeldet. Sie sind entmutigt von der immensen Größe und der widerspenstigen Haltung der Massen.

Das Dekret der jüngsten Haushaltskürzungen ist nur die letzte Überschreitung gegen das honduranischen Volk, und Hernandez ist nicht der erste Führer, der die Massen an die Imperialisten verkaufte. Einer der beliebtesten Slogans der diesjährigen Massenbewegung, „Fuera JOH (Raus mit Juan Orlando Hernandez)!“ ist nicht nur eine Verurteilung des amtierenden Präsidenten, sondern auch eine Verurteilung des Teufelskreises von Missbrauch und Korruption.

Die Aufrechterhaltung der derzeitigen Scheindemokratie ist nicht das, was das Volk von Honduras dazu inspiriert hat, Reifen zu entzünden und den Polizeigeschossen auszuweichen. Die Massen rufen nach einer Neuen Demokratie, die befreit ist vom Turm der Bourgeoisie, die den Massen nützt und von ihnen angewandt wird, um zum Sozialismus fortzuschreiten.

Übersetzung von Incendiary.

Seit Vorgestern sind Dr. Banu Büyükavci, Dr. Sinan Aydin und Sami Solmaz wieder hinter Gittern. Alle drei sind Angeklagte im sogenannten TKP/ML Prozess, der, seit der Festnahmewelle im April 2015 mit Sonderkommandos in mehreren Ländern, von der deutschen Klassenjustiz geführt wird. Erst im Oktober waren Banu und Sinan wegen Unverhältnismäßigkeit raus gelassen worden, während der Prozess sich gegen sie hinzog. Alle Angelakten ließen sich nicht einschüchtern und nahmen auch während der Verhandlungen und als sie draußen waren an Veranstaltungen, wie der über ihre Haftumstände letztes Jahr, teil. Im folgenden Dokumentieren wir die Stellungnahme vom Blog zu dem Prozess:

Am gestrigen Tag veröffentliche die Seite der norwegischen Genossen von Tjen Folket Media (TFM) mehrere wichtige Artikel und Berichte. Zum einen wurde einKurzbericht über eine Aktion die anlässlich des 33. Jahrestags des Tag des Heldentums durchgeführt wurde veröffentlicht, zusammen mit einem Bild von der Malung die in der Aktion in Oslo durchgeführt wurde: Unter dem Slogan "VIVA EL XXXIII ANIVERSARIO DE LA DIA DE HEROICIDAD - VIVA PCP - RED GREETINGS FROM NORWAY" ("Es lebe der XXXIII Jahrestag des Tag des Heldentums - Es lebe die KPP - Rote Grüße aus Norwegen") wurde eine große Wandmalung auf einem der Dächer der Stadt angebracht. Zum anderen, wurden gestern zwei englische Dokumente veröffentlicht: Das eine über die Frage des Postmodernismus, das andere ist eine wichtige Weiterführung des andauernden Zweilinienkampfes der durch einen Gastautor von TFM mit Jose Maria Sison geführt wird. Der Artikel mit dem Titel "Again in defence of the Universality of People’s War" ("Erneut in Verteidigung der Universalität des Volkskriegs") baut dabei auf die bisherige Diskussion (zwei Artikel von Sison, einer aus Norwegen) auf und findet sich in Englisch hier.

Am 23. Juni haben die Genossen von Struggle Sessions ein Gedicht mit dem Titel "For the Party and its little heart beat" ("Für die Partei und ihren kleinen Herzschlag veröffentlicht"), dessen Übersetzung und Original wir an dieser Stelle publizieren wollen:

Am Wochenende demonstrierten gut 40.000 Menschen in Aachen gegen den Klimawandel und 6.000 Aktivisten blockierten den Braunkohleabbau im rheinischen Braunkohlerevier. Insbesondere letztere entlarvten das angebliche Verständnis der deutschen Regierung für Umweltproteste als Heuchelei. Denn den Blockierern drohen harte Strafe, die von Oligopolen wie RWE in Auftrag gegeben und von der BRD-Justiz vollstreckt werden. Warum wird dort so hart durchgegriffen?

Aus Anlass der vorgestern von Genossen des Roten Stern Kollektivs aus der Schweiz veröffentlichten Übersetzung eines wichtigen Dokuments der (maoistischen) Kommunistischen Partei im Französischen Staat mit dem Titel „Das Leben des Vorsitzenden Gonzalo zu verteidigen bedeutet, den Maoismus zu verteidigen!“ spiegeln wir diese im Folgenden und drücken unsere Solidarität mit den Genossen aus.

Im Juni veröffentlichen Lehrerinnen und Lehrer durch ihre Gewerkschaft SUTEP in Lima den Aufruf den Einfluss des Revisionismus zu bekämpfen und sich für die Klassenlinie in der Bewegung der Lehrkräfte einzusetzen. Bereits am 1. Mai organisierten dort Aktivisten eine dem Revisionismus unversöhnlich gegenüberstehendes Kontigent auf der 1. Mai Demo.