Kategorie: Europa

( Antifaschismus )

Am Dienstag versammelten sich 1400 Arbeiter von Opel in Thüringen um gegen geplante Sparmaßnahmen zu protestieren. Opel ist eine Tochterfirma des französischen Konzerns Peugeot, welcher in den letzten Jahren drastische Sparmaßnahmen in seinen Werken in Großbritannien und Frankreich durchsetzte. Das deutsche Werk soll nun folgen und gerüchteweise sollen bis zu 7700 Arbeiter entlassen werden.

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Seit mehreren Wochen kämpfen Antifaschisten in Marseille, allen voran die Genossen der Front Révolutionnaire Antifasciste de Provence, gegen die Eröffnung des Fascholadens “Bastion Social” in ihrer Stadt. Bereits die Renovierungsperiode wurde von einer massiven Anzahl von Angriffen auf das Lokal behindert. Mehrfach kam es zu Glasbruch, die Wände wurden mit roter Farbe eingedeckt und Graffitis an die Fassade gesprüht.

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Am 8. März, dem internationalen Frauenkampftag, fanden auch in der Ukraine Demonstrationen mit jeweils hunderten TeilnehmerInnen in Kyiv, Lviv und Uzhgorod statt.

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Anlässlich des 80. Jahrestages des Einmarsches der Wehrmacht in Österreich am 12. März 1938, der die Annexion Österreichs durch Nazi-Deutschland militärisch einleitete, wollen wir einen Artikel von österreichischen Genossen zu diesem Thema dokumentieren.

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Seit rund einem Monat versuchen Faschisten sich mit wöchentlichen Demonstrationen in der Hamburger Innenstadt zu etablieren. Ein Versuch der Normalisierung faschistischer Präsenz, wie er auch aus anderen Großstädten der BRD bekannt ist.

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Am 10. Februar versammelten sich etwa 500 Antifaschisten vor dem Bahnhof Vegesack in Bremen Nord, um gegen die Faschisten der „Identitären Bewegung“ und anderer Gruppierungen zu demonstrieren, die in den vergangenen Monaten ihre Aktivität in dem Großteil proletarisch geprägten Stadtteil stark gesteigert haben.

Immer wieder versuchen die Faschisten ihre chauvinistische Propaganda unter die Massen zu bringen und diese so zu spalten. Zuletzt schlugen sie in die gleiche Kerbe, wie es die allgemeine Propaganda der bürgerlichen Medien tut, und propagierten am Bahnhof einen angeblichen Fall, in dem ein Migrant eine deutsche Frau getötet haben soll. Auch wenn es keine öffentlich bekannte Dokumentation über diesen angeblichen Fall gibt, ist es der Versuch einen „Rassenkonflikt“ zu propagieren und damit die Arbeiterklasse zu spalten.

Die Demonstration setzte ein starkes erstes Zeichen, dass die Aktivität der Faschisten in Bremen Nord nicht länger unter dem Radar der antifaschistischen Bewegung von Bremen läuft. Trotz vorheriger Drohungen über die sogenannten sozialen Medien gegen die Demonstration ließen sich die Faschisten an diesem Tag nicht blicken. Nun müssen die Antifaschisten und Revolutionäre darauf beharren die Arbeit weiter in dem proletarischen Viertel zu entwickeln und es nicht wieder den Faschisten zu überlassen. Die proletarischen Revolutionäre beteiligten sich sich mit einem Transparent mit der Parole „Kämpft und wehrt euch gegen die Faschisten!“. Sie demonstrierten proletarischen Internationalismus mit Parolen wie „Solidarität heißt Widerstand – Kampf dem Faschismus in jedem Land!“ und der türkischen Parole „Faşizme karşı omuz omuza!“ („Schulter an Schulter gegen Faschismus!“).

Antifademo Bremen Nord 2

Wir dokumentieren hier den Redebeitrag der proletarischen Revolutionäre auf der Demonstration:

„Genossen,

wir freuen uns heute mit euch hier auf der Straße zu sein, einen Schritt zu machen zu einem gemeinsamen Widerstand und ein Zeichen zu setzten gegen die wachsende faschistische identitäre Bewegung hier in Bremen Nord. Entwicklungen wie diese zeigen, dass wenn die Krise der deutschen imperialistischen Bourgeoisie wächst und die Widersprüche sich verschärfen und die bürgerlichen Parteien als Vertreter des imperialistischen Systems für ihre Probleme keine neuen Lösungen finden die faschistische Tendenz des bürgerlichen Staates BRD sich verstärkt. Dies zeigt sich auch in Dingen wie dem faschistischen Angriffen der hier im September stattfand, der faschistischen Provokation im Bremer-Viertel, nach welcher sich die Repression auf Antifaschisten beschränkte, dem Wahlergebnis von Parteien wie der Afd, der FPÖ, der Front National usw. und der Reaktion der sogenannten etablierten Parteien auf diese.

Der Faschismus predigt Korporativismus. Er behauptet die Klassengegensätze seien nicht antagonistisch, sondern könnten im Interesse des eigenen imperialistischen Staates einfach verhandelt werden. Der Faschismus steht also nicht im Gegensatz zum bürgerlichen Staat, er ist nur eine der Formen, die die Diktatur der Bourgeoisie annehmen kann. Wie schnell sich das Blatt wenden kann zeigt sich darin wenn sogenannte „demokratische Parteien“ wie die CDU anfangen davon zu sprechen „die rechte Flanke zu schließen“. Unter dem Vorwand den Faschisten der Afd oder anderen keinen Raum zu geben werden deren Positionen von den bürgerlichen Parteien übernommen und so salonfähig gemacht. Auch in dieser Stadt sehen wir unter anderem, dass Repressionen gegen Antifaschisten und Revolutionäre erhöht werden während Faschisten in stillschweigenden Einverständnis der Bullen agieren. Dass sie dabei willens sind sich nicht einmal an ihre eigenen Gesetze zu halten wenn sie es für nötig halten beweisen sie immer wieder z.B. mit dem Aussetzen der sogenannten bürgerlichen Freiheiten im Zuge von G20 oder der darauf folgende Öffentlichkeitsfahndung, die sogar von Teilen der bürgerlichen Medien für rechtswidrig befunden wurde.

Darum ist es die Pflicht eines jeden Revolutionärs und Antifaschisten die faschistische Tendenz zu erkennen, zu denunzieren und zu bekämpfen. Dafür sind wir heute hier. Doch um diesen Kampf richtig zu führen braucht das Proletariat in diesem Land seine organisierte Vorhut, die kommunistische Partei. Eine Partei die den Notwendigkeiten dieses Kampfes gerecht wird und in der Lage ist der Bestie des deutschen Imperialismus und all seinen Helfern und Verteidigern ein für alle Mal den Gar aus zu machen. Den Versuchen der Herrschenden uns auf Grund unserer Herkunft, unserer Religion oder Ähnlichem zu spalten müssen wir unsere Solidarität entgegensetzen. Ihrem imperialistischen Chauvinismus müssen wir den proletarischen Internationalismus entgegensetzen.

Kämpft und wehrt euch gegen die Faschisten!
Solidarität heißt Widerstand; Kampf dem Faschismus in jedem Land!
SCHULTER AN SCHULTER GEGEN FASCHISMUS!“

Vom 17. bis zum 27. Oktober letzten Jahres wurden in St. Petersburg und Pensa insgesamt sechs Antifaschisten festgenommen, wovon 5 immer noch inhaftiert sind und einer sich unter Hausarrest befindet. Ihnen wird Beteiligung an einer Aktion gegen den Nationalisten Vyacheslav Maltsev vorgeworfen sowie in Teilen Mitglied in einer „terroristischen“ Vereinigung zu sein. Wie der russische Imperialismus versucht, die Beweise gegen seine politischen Feinde zusammen zu suchen zeigt das Beispiel eines der Gefangenen, bei dem die Polizei diverse Waffen und Granaten gefunden haben will. Der russische Imperialismus schließt daraus, dass die Gruppe „5.11“ einen revolutionären Staatsstreich und einen Putsch gegen die jetzige Regierung vorbereitet haben sollen. Gleichzeitig ist davon auszugehen, dass mindestens ein Verteidiger mit dem russischen Staat zusammenarbeitet. Von allen Gefangenen sollen Geständnisse aufgetaucht sein, die unter Folter erreicht wurden.

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Der Wiener Opernball, der jedes Jahr in der Wiener Staatsoper stattfindet, ist ein Treffen von Politikern, Unternehmern und „Promis“ - kurz gesagt, Vertreter der herrschenden Klasse!

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Bereits in der Nacht vom 14.01. auf den 15.01. gab es einen erneuten Farbanschlag auf das Krieger-Denkmal in Radolfzell am Bodensee. Eine Organisation namens „Antifa Paradise“ bekannte sich per Mail an die Südkurier-Redaktion und öffentlich auf ihrem Internet-Auftritt zu der Tat.

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Am Dienstag, den 30. Jänner, kam Orban nach Wien um sich mit Kanzler Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Strache (FPÖ) zu treffen. Es war der erste Auslandsbesuch den die Regierung offiziell empfing, und damit auch ein dementsprechendes symbolisches Zeichen setzte. Orban regiert seit 2010 in Ungarn und ist bekannt für seine rassistische und aggressive Politik gegen die Bevölkerung, die sich mit einer engen Verbindung zu (teilweise paramilitärisch organisierten) Nazi- und Faschistenorganisationen wie der Jobbik-Partei auszeichnet. Orban und seine Regierung unterdrückt nicht nur die unterschiedlichen Nationalitäten in Ungarn (vor allem Roma und Sinti), sondern fährt auch einen extrem aggressiven Kurs gegen die ungarische Bevölkerung. Die Medienfreiheit wurde reduziert und mit der Verfassungsänderung von 2013 dürfen Höchstrichter Verfassungsänderungen und Zusätze künftig nur noch verfahrensrechtlich, nicht mehr inhaltlich prüfen. Solche Maßnahmen sind fundamentale Schritte hin zum offenen Faschismus. Kurz und Strache haben noch vor den Nationalratswahlen zynisch wettgeeifert wer besser mit Orban „verbandelt“ ist. Auffällig an der außenpolitischen Stützen des österreichischen Staates ist die gute Verbindung zu den widerwärtigsten offenen Nazis und Faschisten wie der Regierung in der Ukraine oder nun Orban, denn sie sind treue Diener (unter anderem) österreichischer Kapitalinteressen. Doch unterscheidet sich der besonders aggressive Kurs der ÖVP/FPÖ Regierung im Ausland nicht grundsätzlich von jenem der Sozialdemokraten, auch während der vergangenen Regierungsperiode stützten sie sich nach außen auf offen faschistische Kräfte.

Die antifaschistischen Kräfte Europas müssen die immer härteren Angriffe der Herrschenden im internationalen Rahmen sehen. Die Angriffe der ÖVP/FPÖ Regierung durch die geplante Kürzung der Kindergelder für alle im Ausland lebenden Kinder betrifft beispielsweise auch viele ungarische Familien, die damit in noch größere Armut gezwungen werden. Umso dringlicher ist es auch in diesem Punkt eine internationalistische Haltung einzunehmen und dem österreichischen Imperialismus, als gemeinsamen Feind mit allen antifaschistischen Kräften in Ungarn, Schläge zu versetzten.