In dieser Woche hat der ukrainische Präsidient Seleskyj ein Dekret erlassen, das alle nationalen Nachrichtensender zu einen Medienkomplex zusammen geschlossen werden sollen. Begründet wird dies mit einer einheitlichen Informationspolitik, die in Kriegszeiten notwendig ist.
Der neue „Nachrichtensender“ soll „Unique News“ heißen und soll verhindern das Falschmeldungen nicht verbreitet werden. „Unique News“ ist dann der größte Nachrichtensender der Ukraine und arbeitet ganz im Sinne des Lakaienregimes in Kiew, andere Nachrichten gibt es kaum, ein Umstand der innerhalb Russlands schon seit längerem gegeben ist und immer wieder in der BRD angeprangert wird um gegen den russischen imperialismus Stimmung zu machen. Währenddessen wird im ZDF geschrieben das dieser Schritt notwendig sei und keine Zensur, da es im Krieg gegen den russischen Imperialismus dem ukrainischen Volk helfen würde.
Das es nicht nur um Informationen geht, sieht man auch an der Geschichte des genannten „Phantom von Kiew“. Das „Phantom von Kiew“ soll laut Inlandsgeheimdienst der Ukraine ein ukrainischer Pilot sein der mit einer veralteten Mig-29 zehn russische Kampfjets abgeschossen haben soll.Videos die dies bezeugen tauchten unter anderen in den sozialen Netzwerken auf. Experten weisen darauf hin das diese Aufnahmen aus dem Spiel „Digital Combat Simulator World“ stammen.
Der Angriff auf die Pressefreiheit in der Ukraine ist dabei schpon älter als der krieg selbst. Schon im Dezember 2021 verbot Selenskyj per Dekret die Nachrichten Sender „UkrLive“ und „Perwij Nesawissimij“ die zu der in der vergangenen Woche verbotenen Oppositionspartei „Oppositionsplattform – Für das Leben“ gehörten. Die Partei besaß über 10% der Parlamentssitze im ukrainischen Parlament und gehörten zu Selenskyj größter politischer Konkurrenz.
Während der imme rwieder erzählt wird, das der krieg in der Ukraine auch ein Krieg zwischen Demokratie und Autoritarismus wäre, wird deutlich, dass auch der angeblich demokratische Selenskyj nur einen Weg kennt und das ist die Ausheblung der Paramente und damit der Legislative durch das durchregieren per Dekret. Nicht nur in der BRD wird deutlich, das die Exekutive immer mehr an Kraft auf Kosten der anderen Kräfte gewinnt, sondern in allen teilen der Welt. Um dies durchzusetzen ist es enorm wichtig für das Regime in Kiew die Kontrolle über den Nachrichtenfluss zu bekommen. Dafür werden dann die hochgelobten „europäischen Werte“ mit Füßen getreten, die man angeblich verteidigt.
