Gegen den deutschen Imperialismus und seine Verschwörung mit anderen Imperialisten! Für unsere internationale Klasse und die Völker der Welt!
Die "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft", TTIP, das Freihandelabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, das "Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen", CETA, das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und das "Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen", TiSA, ein Freihandelsabkommen von 50 Staaten, sind Vereinbarungen zwischen den Imperialisten, die sich gegen das internationale Proletariat und die Völker der Welt richten.
Der Yankee-Imperialismus ist der Hauptfeind der Völker der Welt. Er ist der größte Massen- und Völkermörder, den die Welt bisher erblickt hat. Jeder progressive Mensch auf der Welt ist von Hass gegen ihn erfüllt. Aber, und das gilt insbesondere in der Frage von TTIP, sich im "Namen der Arbeiterklasse" auf die Seite des deutschen Imperialismus "gegen die USA" zu stellen, ist Klassenverrat.
Das Kriegsgeheul der Opportunisten und Revisionisten gegen TTIP ist nicht mehr und nicht weniger als eine Massenmobilisierung für den deutschen Imperialismus. Das erklärt ganz offen die Kampagnenseite, wenn positiv auf die deutsche Verfassung Bezug genommen und erklärt wird, es bestünden "persönliche Chancen zur demokratischen Teilhabe". Wenn gegen Gen-Fleisch und Chlorhühnchen Front gemacht wird, dann erhöht das lediglich die Verhandlungsmasse auf Seiten der BRD, die führende Macht in der EU mit dem Ziel den Sprung zur Supermacht zu vollziehen.
Einige erklären sich zu Verteidigern von deutscher Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegenüber den Yankees und TTIP. Aber: Ihre "Demokratie" ist schlicht eine Ausformung der Diktatur der Bourgeoisie und ihr "Recht" ist das Recht einiger Weniger weiter auf Kosten der Mehrheit – sowohl im nationalen Rahmen, insbesondere aber auf Weltebene – zu leben. Das ist Verteidigung des Lebens als Parasiten.
Andere sorgen sich um Subventionen für die bundesdeutsche Aluminium-Industrie, befürchten einen Wegfall der Schutzzölle für die hiesiege Agrarindustrie und propagieren eine angebliche "soziale Orientierung" der BRD, die durch "Einflussnahme und Kontrolle" durch Parlamente gewährleistet und durch die USA und TTIP gefährdet sei. Eine ganz unverblühmte Parteinahme für die imperialistische Großbourgeoisie und ihre durch Wahlen erschlichene scheinbare "Legitimation" in der BRD.
Wieder andere kochen auf TTIP das Süppchen der "multipolaren" Welt, erklären TTIP als ein Instrument gegen angebliche "neue" imperialistische Mächte, wie beispielsweise Brasilien. Solche Stellungnahme erscheinen annehmbarer, sind jedoch gefährlich, denn dieser Argumentation liegt die Lüge zugrunde, dass Imperialismus Fortschritt bringe. Der Kapitalismus, der sich in den unterdrückten Nationen wie Brasilien entwickelt, ist jedoch bürokratischer Kapitalismus – die Verschmelzung von einheimischen und imperialistischem Kapital unter der absoluten Vorherrschaft des letzteren – nicht eigenständig und nicht "neuer Imperialismus". Imperialismus bringt keinen gesellschaftlichen Fortschritt. Imperialismus ist Reaktion auf der ganzen Linie.
Dazu kommt ein Haufen von Leuten, die zwar ernsthafte antiimperialistische Arbeit ablehnen, jedoch auf Demonstrationen gerne mit markigen "antiimperialistischen" Parolen auf sich aufmerksam machen. Sie schachern mit dem Maoismus, verbergen ihre Anschauungen. Anstatt den offenen Kampf zu führen spinnen sie Intrigen und verbreiten Verwirrung.
Sie alle eint: Sie dienen objektiv dem Imperialismus, mit ihren jeweiligen Spezifika. Sie politisieren, mobilisieren und organisieren die Massen in diesem Sinne. Dafür dienen ihnen TTIP & Co. Sie sind falsche Arbeiterführer. Ihr "Kampf" gegen TTIP ist im Kern der Kampf um das Fortbestehen ihrer niedrigen Existenz. Dafür nutzen sie die gerechtfertigten Forderungen des Volkes aus.
Notwendig ist eine Klare Stellungnahme gegen TTIP und alle Vereinbarungen und Verschwörungen unter den Imperialisten gegen das internationale Proletariat und die Völker der Welt, gegen das parasitäre Leben in den imperialistischen Ländern, wie der BRD, für den Bruch mit dem Alten und für den Kampf für das Neue.
Revolutionäre Defätisten, die zuvorderst die Niederlage des "eigenen" Imperialismus wollen, erheben in diesem Sinne die Parole: Der Hauptfeind steht im eigenen Land!
Proletarischer Internationalismus bedarf das Verständnis der sozialistischen Revolution in diesem Land als Teil und im Dienste der proletarischen Weltrevolution stehend, und die unterdrückten Nationen als ihre Basis.
Nur im schonungslosen Kampf gegen Revisionismus und Opportunismus kann die revolutionäre Bewegung auf dem leuchtenden Weg des Kampfes zum ewig golden strahlenden Ziel, dem Kommunismus. fortschreiten.
