Folgende Zuschrift haben wir als eine Antwort zu dem Artikel „Alexej Nawalny der Demokrat für Russland?“ erhalten.
Beim Lesen des Artikels „Alexej Nawalny der Demokrat für Russland?“ der an sich interessant ist, ist mir aufgefallen das der Autor des Artikels ein falsches Verständnis davon hat, was ein Faschist ist und was ein Reaktionär. Beginnend im zweiten Absatz bezeichnet der Verfasser des Artikels Nawalny als Nationalist und Faschist. Und macht dabei den Fehler der auch von vielen gemacht wird. Denn was eine Partei zu einer faschistischen Partei macht, ist ihr Ziel eine Umstrukturierung der Gesellschaft zu machen, also die Regierungsform der Diktatur der Bourgeoisie zu ändern, von bürgerlicher Demokratie zu Faschismus. Für den Autor des Artikels und für alle jene die diesen Fehler in der Unterscheidung zwischen Chauvinist und Faschist machen, ist es empfehlenswert die neuste Ausgabe des Klassenstandpunkts zu lesen (Klassenstandpunkt #18). Denn in dem Artikel „Die US-Wahlen und die Rolle Avakians“ wird am Beispiel von Trump, der von Avakian und seinen Anhängern ebenfalls als Faschist bezeichnet wird, eben dieser Unterschied gut erklärt. „Trump ist kein Faschist, nicht alles was Gewalt ist, ist Faschismus; während der Faschismus auf offene Gewalt setzt, kann diese nicht mit ihm gleichgesetzt werden, den der bürgerliche Staat selbst ist organisierte Gewalt.“ Dieser Satz fasst gut zusammen dass die Staatsform, der bürgerliche Staat an sich reaktionär und chauvinistisch ist, ob die Regierungsform nun bürgerliche Demokratie ist oder Faschismus. Den Unterschied zwischen Faschismus und bürgerlicher Demokratie erklärt der Artikel am Beispiel Trumps weiter: „Trump und die Republikanische Partei treten nicht für eine organische Umstrukturierung der Gesellschaft (Korporatismus) ein; Trump ist ebenso wie sein Rivale Biden ein Anhänger des repräsentativen Systems; nach diesem System werden die Repräsentanten von Bürgern gewählt, die unterschiedliche widerstreitende Interessen haben. Dies ist in der korporatistischen Organisation nicht der Fall, wo Staatsorgane, wie z.B. die gesetzgebende Kammer, aus Mitgliedern bestehen, die aus den verschiedenen Schichten der Nation oder Gemeinschaft kommen, an deren Spitze der Führer steht, als treuer Interpret des Willens der „Gemeinschaft des Volkes“ oder „der Nation“. Deshalb werden ihre Mitglieder nach dem System der Mitbestimmung bestimmt, die aus dem Staat, dem Betrieb, und den Arbeitern kommen (System der korporativen Mitbestimmung) und in der faschistischen Partei organisiert sind, die verschiedene Namen haben kann, neben der es oft auch andere Parteien gibt, aber nur dem Namen nach. Sie versucht, „den Klassenkampf und die Parteien zu unterdrücken“, nicht nur die Kommunistische Partei, sondern auch die demokratisch-bürgerlichen Parteien.“
Und jetzt wo der Unterschied zwischen Faschismus und bürgerlicher Demokratie am Beispiel Trumps und Generell erklärt ist, kann man dieses Verständnis zum abgleichen auf Alexej Nawalny anwenden. Nun sollte es zu erkennen sein, das Nawalny kein Faschist ist. Denn er bekennt sich zwar offen als Nationalist, ist aber des weiteren ein Befürworter der bürgerlichen Demokratie. Er äußert sich eben für die bürgerlichen Wahlen, und kritisiert dabei Putin, die korrupte Clique Putins und beruft sich zumindest formal für das demokratische Recht der Meinungsfreiheit. Er ist ganz klar ein Chauvinist und äußert sich für reaktionäre Gewalt, vor allem gegen die Ausländer und Muslime, jedoch: „Ein Chauvinist zu sein und reaktionäre Gewalt anzuwenden, macht aus einem Reaktionär noch keinen Faschisten“(Klassenstandpunkt)
Was Nawalny auch so beliebt bei den Herrschenden in der BRD und in der USA macht, ist dass er ein Agent dererImperialismen ist. Unter dem Vorwand des Kampfes für bürgerlich-demokratische Rechte in Russland wendet er sich dabei ganz klar gegen Putin und dabei auch gegen die Interessen des russischen Imperialismus. Schließlich wurde er in der USA ausgebildet. Was den US-Imperialismus und dem der BRD zugunsten ist. Denn die USA kämpft darum weiter die Hegemonialmacht zu bleiben, während die BRD das Ziel eine imperialistische Supermacht zu werden, anstrebt. Und da die Welt, wie Lenin richtig gesagt hat, schon unter den Imperialisten aufgeteilt ist, wird nun mit jedem Mittel versucht dem anderen ein Stück zu entreißen.
