Nach den Übergriffen auf Frauen in Köln und anderen deutschen Großstädten (wir berichteten) möchte die SPD 2016 zu einem „Jahr für Frauen“ ausrufen. Grundlage hierzu sei die „Diskussion über das Geschlechterverhältnis in unserer Gesellschaft“.
Konkret stellt die SPD dar, dass Gewalt gegen Frauen auch ein deutsches Problem ist und das Grundrecht auf Gleichberechtigung von Mann und Frau jeder in Deutschland Lebende anzuerkennen habe. Mittel hierzu seien laut SPD ein „Verbot geschlechterdiskriminierender Werbung“, eine Schließung der „Lohnlücke“ zwischen den Geschlechtern, sowie mehr finanzielle Anerkennung der sogenannten „Frauenberufe“. Des weiteren würden insbesondere auch geflüchtete Frauen von einer geplanten Verschärfung des Sexualstrafrechts profitieren und zuletzt sollen auch Arbeitszeiten flexibler gestaltet werden, angeblich um Familie und Beruf besser vereinbaren zu können.
Dieser Plan der Herrschenden, versucht uns Frauen vorzugaukeln, dass sich die Regierung für unsere alltäglichen Probleme interessiert und uns unterstützt. Warum gibt es dieses „Jahr für Frauen“ ausgerechnet jetzt? Weil die Herrschenden gesehen haben, was für Massen auf die Straße gehen, wenn sie nicht gehört werden. Diese Aktion soll Hoffnung geben, soll uns still halten.
Aber es ist offensichtlich, dass es im Imperialismus keine Möglichkeit gibt, uns aus der doppelten Unterdrückung und Ausbeutung zu befreien. Das grundlegende Problem ist das Patriarchat, das Teil des Imperialismus ist. Gemeinsam mit den Klassenunterschieden entstanden, kann es nur gleichzeitig mit dem Imperialismus bekämpft werden. Dabei kann uns kein noch so „fortschrittliches“ Gesetz helfen. Wir müssen es selbst machen!
Mit dem Dokument „Der Marxismus, Mariátegui und die Frauenbewegung“ wird deutlich, dass das „Jahr der Frau“ für uns, die wir uns fortschrittlich nennen, nur heißen kann, dass sich mehr Frauen politisieren, mobilisieren und organisieren müssen, allerdings gegen das imperialistische System und nicht in ihm.
