Hysterisch überschlagen sich die Schlagzeilen der bundesdeutschen Medien in den letzten zwei Tagen. Der IS schickte sie um zu töten, heißt es unter anderem. Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen selbst sagte hingegen, es gebe "keine Hinweise auf einen kurzfristig geplanten Anschlag". Vermutungen gibt es reichlich, konkrete Belege fehlen, Waffen oder Sprengstoff wurden nicht gefunden. Aufgefallen sei die Frau des Hauptverdächtigen, weil sie stark verschleiert war, berichtet die BILD.
Freilich ist es so, dass durch die Aggression des deutschen Imperialimus die Basis dafür geschaffen wurde, dass der Krieg den sie in andere Länder tragen, "nach Hause zurückkehrt". Gerade erschienen Berichte darüber, dass bei den sogenannten "Friedensmissionen" die UN-Blauhelm-Soldaten, bei denen auch die BRD mitmacht, regelmäßig Kinder vergewaltigen.
Aber um die Gefahr von Angriffen auf deutschem Boden scheint es sich in den Meldungen über Flüchtlinge, die angeblich ein Massaker auf dem Berliner Alexanderplatz verüben wollten, im Kern gar nicht zu gehen. Vielmehr soll Hass gegen Ausländer geschürt werden.
Dieser Hass wird auch dadurch geschürt, dass immer wieder Lügen über angebliche Vergewaltigungen durch Flüchtlinge verbreitet werden. Im Oktober gab es einen solchen Fall in Dresden. Der Fall des 13-Jährigen Mädchens aus Berlin-Marzahn schaffte es sogar in die internationale Presse. Beim neuesten Fall handelt es sich um eine 21-Jährige, die sich eine Vergewaltigung durch drei Ausländer ausgedacht hat. Dass nicht alle Migranten per se gute Menschen sind, ist klar. Eine korrekte Stellungnahme dazu wurde bereits auf dieser Seite gemacht.
Diese Lügen, gepaart mit anderen, fördern den Aufstieg von AfD, Pegida und den SA-gleichen Schlägertrupps, die mal öffentlich als Bürgerwehren jagt auf Ausländer machen oder des nachts Häuser anzünden. Das dient der Etablierung einer faschistischen Bewegung und ihrer politischen Partei und soll sich wohl auch in den anstehenden Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2017 niederschlagen.
Doch jetzt schon dienen die Faschisten der bürgerlichen Demokratie. Ähnlich wie Anfang der 90er Jahre können in der aktuellen Situation weitere Härten gegen Flüchtlinge beschlossen werden, wie dies gerade mit dem Asylpaket 2 getan wurde.
Da wundert es auch nicht, dass im Fall des vergewaltigten und ermordeten Flüchtlingskindes, Mohamed, in Berlin die Polizei zuerst gegen die Eltern ermittelte. Genau dieses Vorgehen hielten die Behörden, die nicht direkt an diesen Aktivitäten beteiligt waren, auch bei den Morden des sogenannten NSU für botsmäßig.
Der imperialistische Chauvinismus ist tief in der Gesellschaft verankert. Es ist eine unbedingte Notwendigkeit ihn zu zerschlagen und hinwegzufegen. Klassen trennen uns mehr als Haut- oder Haarfarbe. Eine vereinte Arbeiterklasse wird unbesiegbar sein.
