In Izmir hat es vergangene Woche ein starkes Erdbeben gegeben, bei dem laut türkischen Medien knapp 100 Menschen ums Leben kamen und knapp 1000 weitere verletzt worden sind. Jeweils nach den regelmäßigen Erdbeben in der Türkei gerät die sogenannte Erdbebensteuer wieder in Diskussion. Die „Erdbebensteuer“ heißt eigentlich „Sonderkommunikationssteuer“ und hebt die Gebühren für Mobiltelefonate, Radio- und Fernsehsendungen. Sie wurde ursprünglich 1999 für die Behebung der Schäden des Marmara-Erdbebens erhoben, seit 2003 dann kontinuierlich ausgeweitet. In den vergangenen 20 Jahren seit Bestehen der Steuer sollen nach Angaben des Ministeriums für Finanzen umgerechnet 36,9 Milliarden US-Dollar eingenommen sein.
Sogar Oppositionsparteien im türkischen Parlament behaupten, dass die Gelder keineswegs dazu verwendet wurden, die Verluste von Menschenleben bei Erdbeben zu verringern. So spülen die Folgen einer Naturkatastrophe indirekt gewaltige Summen in die Staatskassen. Jedes Erdbeben dient als Vorwand zur Festigung und Erhöhung dieser Steuer und zum Raub am Volk.
