Asien

Vergangene Woche wurde im Istanbuler Vorort Gazi von der „Ezilenlerin Sosyalist Partisi’nin“ (ESP), der „Sozialistischen Partei der Unterdrückten“ eine Gedenkfeier zu Ehren der in der vergangenen Zeit in der Türkei gefallenen Revolutionäre veranstaltet, an der Vertreter unterschiedlicher kämpfender Parteien teilnahmen, unter anderem der Partizan. Dabei wurde in Angesicht des „ideologischen, politischen, militärischen und organisatorischen“ Angriffs des alten türkischen Staates in seiner Offensive gegen die Guerilla-Gebiete, die für die Revolutionäre erhebliche Verluste und Zerstörungen hervorgerufen hat, das Bewusstsein der Realität des Kampfes und der Organisation auf deren Grundlage kollektiv hervorgehoben.

In der aktuelle Krise des Imperialismus wächst sich Hunger für Millionen von Menschen zu einer größeren Bedrohung als Covid19 aus.

TİKKO-Kommandant und Mitglied des Mitglied des Dersim-Regionalkommandos Deniz (Cumhur Sinan Oktulmuş) ist Anfang November in Folge der fortdauerenden schweren Angriffe des alten türkischen Staates auf die Gebiete der Guerillas der TKP/ML gefallen. Wir spiegeln hier einen Abschnitt der vom Zentralkomitee – Politbüro der TKP/ML veröffentlichten Erklärung zum Todes des Genossen:

Entgegen der regelmäßigen Beschwörungen, dass die afghanische Marionettenregierung in Zukunft ohne ausländische Soldaten zurechtkommen soll, investiert die Bundeswehr nochmal 50 Millionen in ihre Infrastruktur vor Ort.

„Heute erleben wir einen historischen Tag für unser Land, erleben, wie ein Traum von vor 60 Jahren wahr wird“. Das waren Erdogans Worte nach der Vorstellung der beiden Prototyp-Modelle der neuen Elektroautos im Dezember letzten Jahres, die ab 2022 in der Türkei von Band gehen sollen. Dann soll „die Türkei endlich eine eigene Automarke haben“. Die Pläne haben sich konkretisiert, im August sind neue Details veröffentlicht worden. Der erste Exportmarkt soll unter anderem Deutschland sein.1 Aber: Ist die E-Auto-Produktion in der Türkei tatsächlich ein Zeichen der Stärke der eigenständigen nationalen Ökonomie?

In Izmir hat es vergangene Woche ein starkes Erdbeben gegeben, bei dem laut türkischen Medien knapp 100 Menschen ums Leben kamen und knapp 1000 weitere verletzt worden sind. Jeweils nach den regelmäßigen Erdbeben in der Türkei gerät die sogenannte Erdbebensteuer wieder in Diskussion. Die „Erdbebensteuer“ heißt eigentlich „Sonderkommunikationssteuer“ und hebt die Gebühren für Mobiltelefonate, Radio- und Fernsehsendungen. Sie wurde ursprünglich 1999 für die Behebung der Schäden des Marmara-Erdbebens erhoben, seit 2003 dann kontinuierlich ausgeweitet. In den vergangenen 20 Jahren seit Bestehen der Steuer sollen nach Angaben des Ministeriums für Finanzen umgerechnet 36,9 Milliarden US-Dollar eingenommen sein.

Immer wieder finden in der Türkei auf dem Land wichtige Proteste und Auseinandersetzungen statt, die nach außen hin kaum Beachtung finden. In einem Dorf der Provinz Ordu im Norden der Türkei dauert seit langem Widerstand der Bewohner gegen die Bohrungen für Bergbauaktivitäten an. In den Morgenstunden des 28. Oktober wurde das Dorf erneut von Gendarmerieeinheiten besetzt, um Bohrarbeiten zu gewährleisten.