Am 13. September 2024 bestätigte Verteidigungsminister Boris Pistorius, dass die Fregatte „Baden-Württemberg“ und das Versorgungsschiff „Frankfurt am Main“ die Taiwanstraße durchfahren. Diese Passage erfolgt im Rahmen einer Route von Südkorea zu den Philippinen. Die Schiffe befinden sich dabei direkt vor der Küste Chinas.
Die Taiwanstraße, die etwa 180 Kilometer breit ist und das chinesische Festland von Taiwan trennt, wird u.a. durch die BRD als internationales Gewässer betrachtet. Nach dem Völkerrecht haben Schiffe das Recht, durch internationale Wasserstraßen zu fahren, ohne die Zustimmung der angrenzenden Staaten einholen zu müssen.
China hat die Durchfahrt der deutschen Kriegsschiffe scharf kritisiert und als „Provokation“ bezeichnet. Das chinesische Außenministerium stellte klar, dass China die Taiwanstraße als Teil seines Hoheitsgebiets ansieht und wies darauf hin, dass solche Aktionen als Bedrohung der chinesischen Souveränität betrachtet werden. Außenamtssprecherin Mao Ning warnte vor den möglichen Konsequenzen solcher Handlungen.
In Reaktion auf die chinesische Kritik betonte Verteidigungsminister Pistorius, dass die Durchfahrt durch die Taiwanstraße den internationalen Seerechtsvorschriften entspricht. Er erläuterte, dass es sich um den sichersten und kürzesten Weg für die Schiffe handelt. Generalinspekteur Carsten Breuer fügte hinzu, dass die Passage keine Provokation darstelle, sondern die Prinzipien der freien Schifffahrt gemäß internationalem Recht verteidige.
Dass es sich hierbei um eine offene Provokation handelt, gibt dabei selbst die gesamte bürgerliche Presse zu. Von einem „Zeichen“ und „Stärke zeigen“ Richtung China wird gesprochen. Der chinesische Sozialimperialismus will Taiwan – Exil des Henkers Tschiang Kai-schek und seines yankee-unterworfene Staates, der „Republik China“, der völkerrechtlich nicht anerkannt ist – bis 2049 annektiert haben.
Kurz nach der Luftwaffenübung „Pacific Skies“ des deutschen, spanischen und französischen Imperialismus ist die Durchfahrt der Kriegsschiffe durch die Taiwanstraße das nächste Ereignis im Indopazifik, das verdeutlicht, dass die Imperialisten sich auf neue Kriege für die Neuaufteilung der Welt vorbereiten.
Titelbild: Die Fregatte „Baden-Württemberg“ im Hafen von Incheon, Südkorea (Quelle: SZ)
