DEM VOLKE DIENEN

Nach dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich, den die Front National mit Le Pen und En Marche mit Macron gewannen und die jetzt in die Stichwahl ziehen, fassen die französischen Genossen die Ergebnisse dessen zusammen.

Dabei war in den Umfragen vorher längst klar, dass die FN in die Stichwahl kommen wird, Macron seinerseits profitierte von dem gewaltigen Absturz der Sozialistischen Partei des amtierenden Präsidenten Hollande, die von knapp 30% auf 6,4% gefallen ist. Dieses Ergebnis erlaubt ihnen gerade einmal, die Kosten der Kampagne zu decken.
Die Einschätzung der Genossen zu Macron ist eindeutig, er ist der ehemalige Wirtschaftsminister unter Hollande, ehemaliges Mitglied der Sozialistischen Partei und seine Parteigründung ändert nichts an seiner Ausrichtung, eine ununterbrochene Folge von Angriffen auf das Volk und das Proletariat. Er forderte ein zehnfach stärkeres Gesetz als das El Khomri Gesetz, welches im Februar 2016 in Kraft trat und die Lage der Arbeiterklasse in Frankreich massiv verschlechterte. Er fordert auch die Erhöhung des Verteidigungsetats auf die von der NATO geforderten 2% des BIP.
Die Wahrscheinlichkeit, dass Le Pen in der zweiten Runde siegen wird ist gering. Die Situation erinnert an die Wahlen in Österreich im November 2016, wo die österreichischen Genossen klar feststellten: „Es ist nicht entscheidend ob Hofer oder Van der Bellen, sondern ob die Arbeiterklasse oder das Kapital herrscht.“
Genau dies halten die französischen Genossen mit ihrer Parole fest: „Weder Macron noch Le Pen, boykottiert die Wahlen!“
Die Antwort der Genossen auf die Wahlfarce ist:
„Wir müssen weiter gegen diese Präsidentschaftswahlen mobilisieren. Nicht in ihren Wahlurnen sondern auf der Straße können wir unsere Solidarität wieder errichten, mit der wir eine echte Gegenmacht stellen können und den intensiven Kämpfen, die sie in der nächsten Fünfjahresperiode vorbereiten vorweggreifen.“