Europa

Am 19.01.2023 standen in Frankreich die Räder still. Bus und Bahn fuhren nicht, Schulen, Kindergärten und Krankenhäuser blieben vielerorts dicht, die Fabriken ebenfalls. Bis zu zwei Millionen Menschen streikten am vergangenen Donnerstag und nahmen sich die Straßen des Landes, um gegen die reaktionäre Rentenreform zu demonstrieren, die die aktuelle Regierung rund um Präsident Macron durchzusetzen versucht. Die französische Regierung plant das Renteneintrittsalter von 62 auf 64 Jahre zu erhöhen – ein Angriff auf die Arbeiterklasse Frankreichs, der bei den Werktätigen auf taube Ohren stößt und enormen Widerstand auslöst.

Aufgrund der Tatsache, dass die Partei des Proletariats in der Türkei auf ihrer 1. Konferenz 1978 die letzte Januarwoche zur „Woche der Märtyrer der Partei und der Revolution" erklärt hat, kündigte Partizan-Europa an, dass sie in der Schweiz (Basel), Deutschland (Ulm), Belgien (Lüttich), Österreich (Wien und Innsburck) Gedenkveranstaltungen unter der Parole: „DIE MÄRTYRER DER PARTEI UND DER REVOLUTION LEBEN IN UNSEREM KAMPF FÜR DIE DEMOKRATISCHE REVOLUTION!“ veranstaltet.

Auf ihrer Webseite haben die Genossen von Sol Rojo aus Mexiko gestern ihre Solidarität mit den Aktivisten in Lützerath in einer Grußbotschaft zum Ausdruck gebracht, von denen im letzten Jahr eine Delegation in Mexiko war. Wir dokumentieren im Folgenden eine inoffizielle Übersetzung:

Die Kampfkomitees aus Norwegen haben ein Video veröffentlicht in dem auf die Aktivitäten der norwegischen Revolutionäre im Jahr 2022 zurückgeblickt wird. Wir teilen hiermit das Video der Genossen, die ein erfolgreiches Jahr 2022 hinter sich haben.

Der französische Präsident Macron kündigte in seiner Neujahrsansprache eine Reihe von Maßnahmen an, die dazu dienen sollen, die Krise im Sinne der herrschenden Klasse zu bewältigen. Bereits 2017 hatte Macron angekündigt, das Renteneintrittsalter um drei Jahre auf 65 zu erhöhen. Diese Maßnahmen sollen dazu dienen ein Defizit von 12 Milliarden Euro in den Rentenkassen zu schließen. Die Pläne für eine solche Anhebung hatten allerdings zu wochenlangen Protesten und Streiks geführt, weshalb sie zunächst nicht durchgesetzt wurden.


Am 23. Dezember 2022 verübte ein mutmaßlicher französischer Faschist auf das kurdische Kulturzentrum Ahmet Kaya in Paris einen bewaffneten Anschlag, bei dem er drei Menschen tötete und drei weitere Personen, teilweise schwer, verletzte.

Wir spiegeln einen Artikel der Genossen der Zeitung Rote Fahne aus Österreich.

Im Rahmen der internationalen Kampagne gegen Ermordungen und verschwinden lassen politischer Aktivisten in Mexiko, fand am 17. Dezember eine Kundgebung in der Wiener Innenstadt statt. Die von der Roten Fahne sowie dem Verband der türkischen Migranten in Europa unterstütze Aktion startete mit Reden vor dem Haus der Europäischen Union (EU).

In der Tradition der vergangenen Jahre fanden in Helsinki drei Demonstrationen statt, die viel Aufmerksamkeit auf sich zogen: der von der faschistischen Blau-Schwarz-Bewegung organisierte "Finnland erwache", der nationalistische "612 Fackelmarsch" und die linke "Helsinki ohne Nazis" (HIN).