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Europa

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Kategorie: Europa

Am Dienstag, dem 1. März wurden in Athen und Thessaloniki Anti-Kriegs-Demonstrationen abgehalten, bei denen der Russische und der Yankee Imperialismus verurteilt wurden.

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Die serbische Region um das Jadar-Tal lebt vor allem von der Landwirtschaft und vom Tourismus. Um so bedrohlicher waren die Pläne eines internationalen Bergbaumonopols vor ihrer Haustür Lithium abzubauen.

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Nachdem in Kanada LKW-Fahrer die Hauptstadt sowie einen wichtigen Grenzübergang in die USA mit ihren Fahrzeugen blockieren und die Aufhebung der Corona-Maßnahmen fordern, breiten sich diesen Proteste bis nach Frankreich aus. Hier versuchten rund 3000 Fahrzeuge auf den Champs Elysées und bis zum Triumphbogen zu gelangen.

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Ende Januar wurden in der Schweiz, Deutschland, Frankreich, Belgien und Österreich Aktionen für die gefallenen Kämpfer der TKP/ML und der Revolution in der Türkei durchgeführt. Im belgischen Lüttich begann die Gedenkfeier mit einer Schweigeminute, ehe in der Eröffnungsrede die Notwendigkeit der revolutionären Gewalt hervorgehoben wurde und es eine Filmvorführung und später Musikauftritte gab.

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In unterschiedlichen Städten im spanischen Staat wurden Plakate, Transparente und Dazibaos aufgahangen so wie Malungen gemacht. Unteranderem in der Hauptstadt Madrid, in Valencia, Barcelona oder Malaga führte die Partido Comunista Maoísta Aktionen mit der Parole "Es lebe der Marxismus Leninismus Maoismus" durch. Hier einige Bilder der Aktionen:

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Alles trägt den Stempel einer Klasse, so auch der Klimawandel und der so viel propagierte „Klimaschutz“. Beides ist Ausdruck des Hauptwiderspruchs auf Weltebene, Ausdruck des Widerspruchs zwischen Imperialismus und unterdrückten Nationen (innerhalb der imperialistischen Länder: Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie). Ganz deutlich zeigt dies das Beispiel des Emissionshandel.

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Der sogenannte Koalitionsvertrag bildet die formale Basis für die Einheit der drei Parteien, die die neue Regierung unter der Führung der SPD bilden. Dieser wurde nach großer Geheimnistuerei am 24. November der Öffentlichkeit vorgestellt.

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Sowohl die EU-Kommission, als auch die noch amtierende Bundesregierung der BRD haben neue Pläne zur Vorratsdatenspeicherung, welche noch weit über das ursprünglich geforderte hinaus gehen, hervor gebracht.