Letzten Monat erschien der Rassismusbericht von der Organisation ZARA (Zivilcourage und Antirassismus-Arbeit), sowie vor ein paar Tagen eine parlamentarische Anfrage zu faschistischen Aktivitäten. Beides ergab, dass es im Jahr 2016 einen hohen Anstieg von rassistischen und faschistischen Übergriffen und Angriffen gab.
Die Fälle, welche bei ZARA gemeldet wurden reichen dabei von Attacken im Internet, über behördlichen Rassismus (an Ämtern, bei der Wohnungsvergabe…), zu rassistischen Übergriffen durch die Polizei. Faschistische Aktivitäten, welche gemeldet oder zur Anzeige gebracht wurden stiegen im Vergleich zu 2015 um 13,5 Prozent an.
Vertreter des bürgerlichen liberalen Lagers machen dafür die durch die „Flüchtlingskrise“ aufgeheizte Debatte verantwortlich. Es stimmt, die Medien sind voll von rassistischer Hetze, doch wer den Rassismus und Faschismus systematisch vorantreibt ist der bürgerliche Staat. Denn was hinter den Übergriffen auf der Straße (oder im Internet) steht, ist ein massiver Anstieg von staatlichem Rassismus. Dazu zählen unter anderem, die Diskriminierung aufgrund von Religion, das teilweise umgesetzte Verbot des Kopftuches, die Kürzung der Familienbeihilfe für Kinder im Ausland, die Arbeitsbeschränkung für Ausländer und natürlich die faschistische Asylpolitik der Herrschenden hierzulande.
Die herrschenden Österreichs setzten auf Nationalismus und Chauvinismus um die Leute klein zu halten, Rassismus gib es per Gesetz! Was sie damit zu erreichen versuchen ist die Schwächung der Arbeiterklasse und der Volksbewegung. Sie hetzen und spalten um ihre faschistischen Gesetze durchbringen zu können, um noch mehr Profit aus den ArbeiterInnen zu holen und um ihre imperialistische Kriegstreiberei rechtfertigen zu können.
Daher mobilisieren fortschrittliche und revolutionäre Kräfte in Österreich heuer zum 1.Mai unter anderem gegen Rassismus und Nationalchauvinismus und für den proletarischen Internationalismus!
