Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet beklagt aktuell die angeblich mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr. Es fehle an Panzern und Hubschraubern aber auch an Zelten, Schutzwesten und Winterbekleidung. Die CSU, SPD und FDP teilen seine Einschätzung. Eine Sprecherin der FDP meint sogar, dass zeige "in welchen erbärmlichen Zustand die Bundeswehr inzwischen runtergespart wurde“.
Ihre Schlussfolgerung ist klar: Mehr Geld für die Bundeswehr. Warum die bürgerlichen Politiker und ihre Parteien dies für notwendig halten sagen sie auch. Damit die deutsche Armee eine führende Rolle in der schnellen Eingreiftruppe der NATO einnehmen kann. Dort sollen sie die Führung der multinationalen Eingreiftruppe „Very High Readiness Joint Task Force“ in Osteuropa übernehmen, welche 2014 nach den Aktionen des russischen Imperialismus in der Krim gegründet wurde. Laschet wird noch expliziter und sagt "Das Ziel, in dieser schwierigen weltpolitischen Lage auch einen eigenen Beitrag als deutsche Bundeswehr zu leisten, das ist glaube ich klar." Was das bedeutet zeigen die vergangenen Jahre, imperialistische Aggression in den Ländern Westasiens und im Nahen und Mittleren Osten. Es bedeutet deutsche Interessen noch schneller mithilfe und in Absprache mit der NATO durchzusetzen, mit allen Mitteln. Und es bestätigt das Streben des deutschen Imperialismus sich zu einer Supermacht zu entwickeln.
Es wird sich zwar Mühe gegeben die "Mängel" in der Bundeswehr vor allem als Mängel an infrastruktureller Ausrüstung darzustellen bzw. diese in den Vordergrund zu stellen. An anderer Stelle spricht man aber eine deutlichere Sprache wenn gesagt wird es fehle "an einsatzbereiten Kampfpanzern für die schnelle Eingreiftruppe (VJTF) sowie an Schützenpanzern, Nachtsichtgeräten und Granatmaschinenwaffen". Die imperialistische Bourgeoisie versucht hier nicht ein mal mehr den Anschein zu wahren die Bundeswehr sei eine "Friedensarmee" und würde humanitäre Arbeit verrichten, Schulen bauen und Brunnen ausheben.
Zudem ist es in Anbetracht der deutschen Sicherheitsausgaben - welche 2017 bei 328,7 Milliarden Euro lagen - mehr als lächerlich wenn es bei der Bundeswehr an elementaren Dingen wie Zelten und Winterkleidung mangelt. Das Ziel dieser medialen Mobilmachung ist es den weiteren Ausbau des deutschen Militärs und die weitere Erhöhung der Rüstungsausgaben zu rechtfertigen. Dies ist um so wichtiger für die deutsche Bourgeoisie da das Ansehen der Bundeswehr in den letzten Jahren stark gelitten hat. Daran ändern auch die Unmengen an Propaganda in Form von Plakaten und Social-Media-Kampagnen nichts. Denn ihrem reaktionären Wesen entsprechend häufen sich Fälle von sexueller Gewalt und Rassismus innerhalb der Truppe. Überall wo sie stationiert sind tyrannisieren sie das Volk und begehen sogar so schlimme Verbrechen das die bürgerliche Justiz sie nicht ignorieren kann.
Aber auch weitere Milliarden die sie in ihre reaktionäre Armee pumpen werden ihren Untergang nicht aufhalten. Denn die Massen machen die Geschichte und es gibt nichts was sie aufhalten kann auf ihrem Weg zur Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung. Die Reaktionäre können immer größere, teurere Waffen kaufen. Da sie die Völker der Welt unterdrücken ziehen sie Widerstand auf sich und der Stein den sie erhoben haben wird ihnen auf ihre eigenen Füße fallen. Schon der Vorsitzende Mao Tse Tung lehrt uns:
"Das Leben des Imperialismus wird nicht von langer Dauer sein; denn er begeht alle nur
möglichen Übeltaten. Er ist besonders darauf aus, die volksfeindlichen Reaktionäre in den
verschiedenen Ländern hochzupäppeln, hält gewaltsam eine große Zahl von Kolonien,
Halbkolonien und Militärstützpunkten besetzt, bedroht den Frieden mit einem Atomkrieg.
Eben dadurch zwingt er mehr als neunzig Prozent der Weltbevölkerung, sich jetzt schon
oder in Zukunft gemeinsam zum Kampf gegen ihn zu erheben. Doch sind die Imperialisten
derzeit noch am Leben und verüben immer noch ihre Willkür- und Gewalttaten gegen
Asien, Afrika und Lateinamerika. Auch in der westlichen Welt unterdrücken sie nach wie
vor die Volksmassen ihrer eigenen Länder. Diese Situation muß geändert werden. Der
Aggression und Unterdrückung seitens des Imperialismus, hauptsächlich des
amerikanischen, ein Ende zu setzen, ist die Aufgabe aller Völker der Welt."
Gespräch mit einem Korrespondenten der Nachrichtenagentur Hsinhua (29. September
1958), in: Genosse Mao Tse-tung über "Der Imperialismus und alle Reaktionäre sind
Papiertiger"
Entsprechend blicken wir optimistisch in die Zukunft in welcher der Imperialismus und alle seine Lakaien Geschichte sein werden!
