Folgender Artikel ist aus der neuen Ausgabe der "Antifaschistischen Aktion - Infoblatt".
„Lechts und Rinks – kann man nicht velwechsern?“
Arbeitskräftemigration – wer gewinnt und wer verliert
Migration betrifft weltweit nicht nur Millionen Menschen die vor ungerechten Kriegen flüchten müssen sondern ebenso Millionen ArbeiterInnen und ausgebildete Fachkräfte die in ihrem Land keinen Job finden.
Imperialistische Länder wie Österreich nutzen diese Situation, vor allem um mit billigen Arbeitsräften aus dem Ausland die Konkurrenz zwischen den ArbeiterInnen voranztutreiben und die Löhne zu senken, sowie eine „Überalterung“ der Gesellschaft zu verhindern. Die Mehrheit der Arbeitsmigranten in Österreich kommen aus Osteuropa und vom Balkan, und diese Abwanderung hat schlimmste Spuren hinterlassen: In Polen fehlt es an ausgebildeten Ärzten, in Kroatien ist seit dem EU-Beitritt der größte Teil der Facharbeiter ausgewandert und in Bosnien hat überhaupt mehr als die Hälfte ihre Heimat verlassen, um nur einige Beispiele zu nennen.
Arbeitsmigration zeigt klar und deutlich die imperialistische Unterdrückung auf, und hier in Österreich besonders jene in Osteuropa und am Balkan, die sich nicht „nur“ auf die Herkunftsländer beschränkt, sondern in Ländern wie Österreich durch Arbeitsmigration fortgesetzt wird. Sich in dieser Situation mit einem „links“ gebärdenden „Refugees Welcome“ zufrieden zu geben (das moralisch vielleicht gut klingen mag) und diese Losung nicht mit Forderungen nach vollen gewerkschaftlichen und politischen Rechten, wie dem Bleiberecht oder „Gleichem Lohn für gleiche Arbeit“ zu verbinden, hieße absolut im Sinne des Kapitals zu handeln. Manche Linke erhoben in diesem Sinne die Forderung zum „Abschiebestopp von Flüchtlingen in Ausbildung“, was gleichzeitig eine Forderung der Wirtschaftskammer ist, da nicht mit entsprchenden weitergehenden politischen und wirtschaftlichen Foderungen verknüpft. Auch das rechte, vermeindliche „Gegenstück“ von wegen Grenzschließungen und Quotenregelungen führt nicht zur „Verhinderung“ von Arbeitsmigration, oder zur Verbesserung der Situation in den Herkunftländern. Sich auf diese rechten, manchmal aber auch „links“ verkleideten Positionen einzulassen, die in Wirklichkeit zwei Seiten der selben Medaillie sind, bedeutet einen Schulterschluss mit dem bürgerlichen Staat zu suchen. Bedingungslose Solidarität mit den Kämpfen der ArbeiterInnen in den unterdrückten Ländern gegen die imperialistische Ausplünderung, sowie den Kampf in Österreich für volle Gleichberechtigung zwischen den ArbeiterInnen verschiedener Nationalitäten zu vertiefen – das sind Aufgaben die uns voranbringen werden. Die Frage der Arbeitsmigration auf „offene oder geschlossene“ Grenzen zu reduzieren, hieße dessen Ursache, den Imperialismus, zu verschleiern und ist sicherlich nicht im Interesse der ArbeiterInnen – weder in Österreich noch International!
