Wir dokumentieren einen Bericht von Genossen des Antifaschistischen Aktion Infoblatt, die über eine Demonstrationen gegen die EU in Wien, im Zuge der österreichischen Ratspräsidentschaft, berichtete.
Im Zuge der österreichischen EU Ratspräsidentschaft traf sich am 7. und 8. September der Rat zu „Wirtschafts und Finanzen“ (Ecofin) und die Mitglieder der Europäischen Kommission im „Vienna International Center“(VIC). Themen der Wirtschaftspolitik, Steuerfragen, Finanzmärkte, Kapitalverkehr und Wirtschaftsbeziehungen der EU zu Drittländern wurden dabei diskutiert. Die militärische Aufrüstung und der EU-Außengrenzschutz spielten dabei eine wesentliche Rolle. Für dieses Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister waren insgesamt 900 Soldaten und 12 Hubschreiber im Einsatz.
Dagegen gab es am Samstag eine Demonstration mit ca. 200 TeilnehmerInnen. Sie startete um 12 Uhr vor dem Donauzentrum, die Anfangskundgebung musste verlegt werden da es den Besitzern des Donauzentrums nicht passte ihre „konsumfreundigen Kunden mit politischen Themen abzulenken“. Kämpferische antifaschistische AktivistInnen nahmen dabei gemeinsam mit dem Bündnis „Selbstbestimmtes Österreich“ teil. Der Block zeichnete sich aus durch die konsequente Haltung gegen die imperialistische EU und deren ausbeuterische Pläne, die sich gegen die Völker hauptsächlich am Balkan und in Osteuropa stellen. Besonders ein Transparent dass sich durch die Losung „Nieder mit EU und Kapital! Hoch den Internationalismus!“ am klarsten gegen die EU richtete, fiel dabei sehr positiv auf. Rundherum sammelte sich der lebendigste und lauteste Block der Demonstration und zog dadurch auch die meiste Aufmerksamkeit auf sich.
Antifaschistische AktivistInnen stellten sich durch Parolen wie „Giftgas, Krieg und Völkermord, das ist der EU-Export“ und „Nieder mit EU und Kapital, der Kampf um Befreiung ist International“ gegen die voranschreitende Militarisierung der EU und die Zerstörung der Lebensgrundlage von tausenden Menschen. Die gelungene Demonstration gegen den EU-Gipfel zeigte ein weiteres Mal dass die österreichische EU-Ratspräsidentschaft nicht unwidersprochen hingenommen wird, sondern die antifaschistischen und antiimperialistischen Kräfte in Österreich noch mehr dazu anspornt mit ganzer Kraft gegen die EU, für den Internationalismus eintreten!
