Seit Montag den 12.November, wurden in 240 Betrieben der Metallindustrie Betriebsversammlungen und Warnstreiks abgehalten, an denen sich 70.000 ArbeiterInnen beteiligten.
Die „Warnstreiks“, die aufgrund der bislang gescheiterten KV-Verhandlungen von den Gewerkschaften PRO-GE und GPA-djp einberufen wurden, sollen „kleine Nadelstiche“ für die „Arbeitgeberseite“ sein, um in den Verhandlungen weiterzukommen. Konkret geht es um die Forderung nach 5% Lohnerhöhung, wobei die Unternehmerseite ein Angebot von 2,9% vorgeschlagen hat. Ebenso fordert die Gewerkschaft einen Art Kündigungsschutz für ArbeiterInnen die nicht „freiwillig“ 12 Stunden arbeiten „wollen“, wie dieser konkret aussehen soll, ist nicht genannt. Die Forderung von 5%, aber mindestens 100 Euro, der Gewerkschaft wird damit begründet, dass das Wirtschaftswachstum steigt und auch die ArbeiterInnen daran teilhaben sollten.
Während bei der Bekanntwerdung des Gesetzesentwurfs zum 12-Stunden-Tag die einzige „Kampfmaßnahme“ der Gewerkschaft eine(!) Großdemonstration in Wien war, ist man ja gespannt wie weit die neuen „Kampfmaßnahmen“ nun gehen. Warum überhaupt nur „Nadelstiche“ und kein wirklicher Streik zeigt schon von vornherein, dass der ÖGB so wenig Kampfmaßnahmen wie nötig machen will. Der Gewerkschaftsbund, als Teil des imperialistischen Staatsapparates, versucht die Kämpfe gegen die Angriffe der Schwarz-Blauen Regierung bestmöglich zu kontrollieren und im Griff zu behalten und das Vertrauen in Institutionen wie den ÖGB zu stärken. Es geht nicht darum den 12-Stunden-Tag zurückzuschlagen, denn der wurde ja von der SPÖ selbst als erstes vorgeschlagen.
Der Warnstreik der Metaller und der Kampf um höhere Löhne ist gerechtfertigt, doch die Forderung so mancher Revisionisten und Reformisten, dass der ÖGB jetzt endlich wirklich kämpfen soll, schürt nur Illusion in die Institutionen der herrschenden Klasse. Die ArbeiterInnen müssen auf ihre eigene Kraft vertrauen und dürfen keine Illusionen in den ÖGB haben. Ebenso muss gegen die arbeiterfeindliche Position gekämpft werden, dass nur gestreikt werden dürfe, weil "es der Wirtschaft gut geht".
