Am Samstag gingen zehntausend Demonstranten in Budapest gegen ein neues Arbeitsgesetz auf die Straße.
Sie versammelten sich am Jaszai-Platz und zogen dann bis zur Alkotmany-Straße in der Nähe des Parlaments. Viele Demonstranten trugen neongelbe Warnwesten wie bei den Protesten in Frankreich, Belgien und den Niederlanden. Der Auslöser dieses Protests ist ein Gesetzentwurf der Regierungspartei Fidesz unter Ministerpräsident Viktor Orban, welches von den Gewerkschaften als „Sklavengesetz“ bezeichnet wird.
Nach dem neuen Gesetz können die Arbeiter in Ungarn bis zu 400 Überstunden pro Jahr machen. Die bisherige Gesetzeslage erlaubt es Arbeiter in Ungarn auf bis zu 250 Überstunden pro Jahr zu verpflichten. Zudem müssen die Überstunden seitens der Arbeitskäufer nicht mehr innerhalb eines Jahres durch Geld oder Freizeit ausgeglichen werden. Mit dem neuen Gesetz können sich die Arbeitskäufer drei Jahre Zeit lassen. Am Montag wird über dieses Gesetz abgestimmt.
Dieser Gesetzentwurf ist ein weiterer Angriff der Kapitalisten auf die Arbeiterklasse. Ungarn ist eines der ärmsten Länder Europas. Seit 2018 gibt es dort wie in Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn. Dieser liegt bei 138.000 Forint pro Monat brutto, dass sind umgerechnet rund 430 Euro. Zum Vergleich: Der Mindestlohn in Deutschland liegt derzeit bei 8,84 Euro Brutto, dies entspricht bei einer 40 Stunden Woche rund 1400 Euro pro Monat.
