An den verschiedensten Orten in der EU und sogar darüber hinaus entfaltet sich eine kraftvolle Boykottkampagne angetrieben von den Maoisen der jeweiligen Ländern die Teil der allgemeinen Akionen ist, die unsere Klasse eingeständig zur Sabotage der Wahlen ausführt. Überall in den Straßen sammelt sich bereits die Papierfetzen, enttstellten Fratzen und die Haufen Aschee zu denen die Massen die Wahlpropaganda der bürgerlichen Parteien gemacht haben. Im Folgenden veröffentlichen wir zusätzliche Fotos von Aktionen aus Frankreich, überzeugt, dass bald auch die ersten Bilder aus Deutschland veröffentlicht werden können. Wahlen Nein, Revolution Ja!
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Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Wahlen Nein, Revolution Ja!
Vom 23. bis 26. Mai werden 27 europäische Länder, die Mitgliedsländer der Europäischen Union, Wahlen für das Europaparlament abhalten. Diese sogenannten "Europawahlen" sind ein Witz, weil das Europaparlament eine Zerrbild bürgerlicher Demokratie ist. Es ist ein Parlament das nichts entscheidet und das bloß dazu dient, die mehr als 700 Parlamentsmitglieder fürstlich zu entlohnen, die dort sitzen und Fantasie-Demokratie spielen.
Diese Wahrheit ist wohlverstanden von den Massen in den Ländern der Europäischen Union, da während der Wahlen von 2014 fast 56% nicht wählen gingen. Das zeigt, dass die Mehrheit der Massen versteht, dass diese Wahlen nichts als Schall und Rauch sind, genau wie die anderen innerhalb des kapitalistischem Regimes auch.
Die Revisionisten, die sie dazu drängen an diesen Wahlen teilzunehmen, obwohl die Realität zeigt, dass die Massen diese vollständig ablehnen, haben eine Tendenz zum Chauvinismus und zur Liquidation. Die Rolle der Kommunisten, der Maoisten heute, ist im Gegenteil die korrekte Anwendung der Massenlinie und die richtigen Ideen der Massen hervorzuheben, und nicht, sie davon zu überzeugen zur Wahlurne zu gehen.
Das ist, warum die Kommunisten Europas zum Boykott der Europawahlen aufrufen, die nur ein Ablenkungsmanöver für alle Völker Europas sind. In dieser Kampagne müssen die Kommunisten zu den Massen gehen, und die korrekte Idee vom Boykotts propagieren. Auf diese Weise kann die Abstinenz die sich überall in Europa 2014 gezeigt hat eine aktive Boykottbewegung werden und das Bewusstsein und die Kampfbereitschaft der Massen erhöhen.
Wir vereinigen uns unter dem Slogan „Wahlen Nein, Revolution Ja!“, der mit der Tendenz zur Versöhnung bricht und dafür eintritt, dass nur die Revolution, entsprechend der Strategie des langandauernden Volkskriegs, geführt von der Kommunistischen Partei, uns erlauben wird, die Macht für die Arbeiterklasse und die Massen zu erlangen in Form der Diktatur des Proletariats zu erlangen, und nicht eine Wahl. In dem wir die ungleiche Entwicklung der proletarischen Revolution anerkennen, weisen wir auch auf das schärfst die revisionistischen Theorien wie die einer „europäischen Revolution“ zurück, die versucht liberale Ideen in die revolutionäre Bewegung zu tragen und folglich den Kampf für die Zerstörung der EU liquidiert.
Wir vereinen unsere Anstrengungen in Europa und dem Motto „Boykott der Europawahlen“ um uns klar von allen liquidationistischen Linien zu trennen, die nicht analysieren was die Europäische Union ist und sich der Ordnung der Herrschenden unterordnen.
Zerstöre die EU, eine Allianz der Imperialisten!
Die EU ist eine Allianz die Klassencharakter hat, wir alle Dinge in der Klassengesellschaft in der wir leben. Die aktuelle Konzeption einer „Europäischen Union“ der Kapitalisten wurde in Mitten des Kalten Krieges geboren um den Binnenmarkt auf Europa auszudehnen und auf den heldenhaften Sieg der Sowjetunion und der Partisanen in Europa gegen die Nazis zu reagieren. Die EU wurde nach dem Krieg im Vertrag von Rom 1957 zwischen Sechs imperialistischen Ländern in Westeuropa beschlossen: Dem Französischen Staat, der BRD, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg. Es ist daher vor allem eine Allianz zwischen den Imperialisten.
Sukzessive „Erweiterungen“ der EU sind auch ein Resultat der Natur dieser Allianz: Die Imperialistischen Mächten von Nord-, Süd- und Zentraleuropa, so wie Schweden und Österreich, sind der EU während der 70er, 80er und 90er beigetreten, zusammen mit einigen unterdrückten Ländern wie Griechenland. In den 2000ern – mit dem Fall der Revisionistischen Regimes in Zentral- und Osteuropa, sowie mit der imperialistischen Aggression und dem Krieg gegen Jugoslawien - waren die imperialistischen Mächte an der spitze der Europäischen Union letztendlich in der Lage, ihre Herrschaft in dieser Region auszudehnen. Heute zielen die Verhandlungen zur EU-Erweiterung insbesondere auf die unterdrückten Völker und Nationen im Balkan ab.
Die imperialistischen Staaten, aus denen dieses Projekt hervorgegangen ist, haben eine doppelte Beziehung zur EU: Sie verteidigen sie leidenschaftlich, wenn sie ihnen erlaubt, die Spielfiguren ihres eigenen Imperialismus in Europa und in der Welt in Stellung zu bringen, und sie lehnen sie ab, wenn ihre imperialistischen Interessen vereitelt werden durch die Zwänge dieser Allianz. Dies ist zum Beispiel beim britischen Imperialismus der Fall, wo die Bourgeoisie im Widerspruch zum "Brexit" steht. Darüber hinaus zeigt der sogenannte "Brexit" deutlich den Versuch der Bourgeoisie, den Aufstand, der aus der tiefen Ablehnung der Massen in den verschiedenen Ländern gegen das EU-Bündnis resultiert, durch Wahlmöglichkeiten in das parlamentarische System zu lenken. Auf der anderen Seite fantasieren europäische Identitäre von einem Europa, das auf religiösen und kulturellen Kriterien beruht, und dienen nur als nützliche Idioten für die reaktionärsten Außenseiter des Finanzkapitals in Europa.
Die allgemeine Krise des Imperialismus betrifft heute den Großteil der Allianzen wie der Europäischen Union. Die so genannten "euroskeptischen" Stimmen nehmen zu und zeugen von dem inneren Widerspruch der Bourgeoisie in dieser Frage. Die imperialistischen Mächte Europas, die die EU anführen, enthüllen mit jedem Tag, an dem sich Skandale wie die nahezu koloniale Bewältigung der Krise des Imperialismus in Griechenland häufen, ihre wahre Natur und die ihres Projekts.
Diese imperialistischen Mächte, die ältesten der Welt, die mit der Entwicklung des Kapitalismus in Europa geboren wurden, unterdrücken die Menschen auf der ganzen Welt. Die Europäische Union dient ihnen als Knotenpunkt in Europa, insbesondere um die Völker Mittel-, Ost- und Südeuropas zu unterdrücken, die als billige Arbeitskräfte dienen. Als solche profitieren die Imperialisten in der EU von der Ausbeutung der halbkolonialen, halbfeudalen Länder, in denen sie alle Mittel anwenden, um die rebellischen Völker zu unterwerfen und ihren Interessen zu dienen. Armut, Massaker, zunehmende Faschisierung und Aufrüstung der Staaten sowie Unterdrückung von Millionen sind die Folge. Durch den Bau von Militärstützpunkten, Investitionen in Waffenfabriken und aktive Waffengeschäfte, insbesondere des deutschen Imperialismus, wird in direkter Abstimmung mit der türkischen Regierung versucht, die Kämpfe der Völker zu unterdrücken. Und die Reaktionärwerdung wird wird nicht nur in den unterdrückten Ländern vorangetrieben, auch in den imperialistischen Ländern wird versucht, Revolutionäre - wie die der Türkei - zum Schweigen zu bringen. Die Kommunisten prangern den imperialistischen Bündnischarakter der Europäischen Union an. Wir übernehmen den Slogan "Zerstöre die EU, eine Allianz der Imperialisten!", um die Realität dieses Projekts der imperialistischen Mächte Europas zu aufzuzeigen.
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Unser Boykott der Europawahlen muss immer den proletarischen Internationalismus in den Vordergrund stellen, da er das Wesen des imperialistischen Bündnisses hervorhebt, das unsere Feinde mit der EU geschlossen haben.
Lenin erklärte brillant, dass die "Vereinigten Staaten von Europa" der Kapitalisten, wie das damalige europäische Projekt genannt wurde, nur ein Abkommen über die Teilung der Kolonien sein würden. Die EU ist nichts anderes als ein permanenter Machtkonflikt zwischen den imperialistischen Großmächten, der nur dann zum Bruch führt, wenn sich das Kräfteverhältnis ändert, wie der Brexit zeigt.
Das Proletariat ist eine internationale Klasse, die die kapitalistische Entwicklung in Europa besonders auf die politische Ausrichtung der Gesellschaft vorbereitet hat. Gegenüber der Europäischen Union, die nur als Organisation für die imperialistische Reaktion dient, sei es für die "Vereinigten Staaten von Europa" oder ein sogenanntes "Europa der Nationen", treiben wir die Linie des Proletariats voran.
Wir vereinen uns unter dem richten Slogan von Marx und Engels "Proletarier aller Länder, vereinigt euch!", den sie kurz vor dem Aufblühen des Volkes 1848 in Europa ausdrückten, in dem das Proletariat zum ersten Mal als politisch unabhängige und revolutionäre Klasse auf einem Kontinentalebene auftrat.
Angesichts der imperialistischen Feinde in ihrem taktischen Bündnis der EU müssen wir eine klare Klassenlinie verfolgen: Denunziation unseres eigenen Imperialismus (für Kommunisten, die in Staaten dieser Art organisiert sind), entschlossene Unterstützung für die unterdrückten Völker Europas und der Welt, die die Imperialisten Europas plündern, und entschlossener Kampf bis zum Sieg gegen die Vereinigung der Imperialisten, für die Vereinigung der Proletarier aller Länder!
Boykott der Europawahlen!
Wahlen nein, Revolution ja!
Zerstöre die EU, eine Allianz der Imperialisten!
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Unterzeichner:
Volksbewegung Peru
Kommunistische Partei der Türkei / Marxisten-Leninisten
Komitee Rote Fahne, BRD
Komitees für die Gründung der (maoistischen) Kommunistischen Partei Österreichs
Maoistische Kommunistische Partei, Französischer Staat
Tjen Folket – Kommunistischer Vereinigung, Norwegen
Kollektiv Rote Fahne, Finnland
Komitee für die Rekonstitution der (maoistischen) Kommunistischen Partei Galiziens (Spanischer Staat)
