DEM VOLKE DIENEN

Alles trägt den Stempel einer Klasse, so auch der Klimawandel und der so viel propagierte „Klimaschutz“. Beides ist Ausdruck des Hauptwiderspruchs auf Weltebene, Ausdruck des Widerspruchs zwischen Imperialismus und unterdrückten Nationen (innerhalb der imperialistischen Länder: Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie). Ganz deutlich zeigt dies das Beispiel des Emissionshandel.

„ Emissionsrechtehandel, Emissionshandel oder Handel mit Emissionszertifikaten, ist ein marktbasiertes Instrument zur Bekämpfung von Umweltverschmutzung, mit dem ökonomische Anreize zur Reduktion von Schadstoffemissionen geschaffen werden. [...]

In einem Emissionshandelssystem verteilt oder verkauft eine zentrale Behörde eine begrenzte Anzahl von Zertifikaten, die zur Emission einer bestimmten Menge eines Schadstoffs über einen definierten Zeitraum berechtigen.[2] Emittenten müssen am Ende des Zeitraums Zertifikate in Höhe ihrer Emissionen vorweisen. Dazu müssen sie von der Behörde oder anderen Emittenten ausreichend Zertifikate erhalten bzw. zukaufen. Überschüssige Zertifikate können sie an andere Emittenten verkaufen“ ¹

Bedeutet also wer es sich leisten kann, der kann sich das Recht die Umwelt zu zerstören einfach an der Börse kaufen und wer es sich leisten kann „klimafreundlicher“ zu produzieren, der kann seine Zertifikate gewinnbringend verkaufen.

Dazu muss noch gesagt sein, dass die meisten Monopolkonzerne bei der Einführung des Emissionshandels im Jahr 2010 ihre Zertifikate von der EU-Kommission geschenkt bekommen haben und viele weit mehr als sie „benötigen“. Der deutsche Konzern HeidelbergCement Beispielweise hat 45 Millionen Zertifikate mehr geschenkt bekommen als "benötigt", was einem momentanen Börsenwert von ca. 2,7 Mrd. Euro entspricht. Erst vor kurzem hat die deutsche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagen den sogenannten „Green Deal“ noch bis 2025 zu verlängern und bis dahin weiter Zertifikate aus zu geben², worüber sich besonders die Imperialisten der BRD freuen dürften. Unter anderem soll so auch der EU-Haushalt aufgefüllt werden³. So ist es kein Wunder, dass die CO²-Emissionen in vielen Zweigen der Industrie nicht sinken, sondern gegenteilig sogar ansteigen. Das einzige was der Emissionshandel bewirkt ist eine weitere Monopolisierung der Märkte, durch den neu geschaffenen Markt mit den Zertifikaten, die faktischen Auswirkungen, die weitere Zerstörung des Klimas und der Umwelt haben die Völker der Welt zu tragen.

Es sind die Menschen in den unterdrückten Nationen die besonders leiden, die Milliarden von armen und landlosen Bauern, die auf ihre Ernten als Lebensgrundlage angewiesen sind. Es sind diejenigen, die für den Bau von Windkraftanlagen und ähnlichem, um grünen Strom in die imperialistischen Länder zu liefern, vertrieben und sogar ermordet werde. Es sind die Arbeiter in den unterdrückten Nationen, die durch Umweltkatastrophen und ähnliches ihre Häuser, ihren Besitz und ihre Familien und ihr Leben verlieren. Tausende sterben schon jetzt an den Folgen des Klimawandels⁴ und Millionen werden durch steigende Meeresspiegel, Ausbreitung von Wüsten, Rodungen und unfruchtbar gewordene Böden vertrieben. Und es ist auch das Proletariat in den imperialistischen Ländern, dass durch CO²-Steuer, steigende Mieten wegen energetischer Sanierungen, Fahrverboten, EEG-Umlage und ähnliches noch weiter beraubt wird. Beraubt im Namen des Kampfes gegen den Klimawandel, von denen die den Klimawandel durch ihre Profitgier erst so vorantreiben.

Zwar hat auch die Bourgeoisie mittlerweile ein Interesse am Klimaschutz, zum einen wohl wegen der öffentlichen Meinung und da sie gemerkt haben, dass ein ewiges so weitermachen nicht mehr geht. Aber „die ausgebende Klimaschutzpolitik soll das Kapital nicht belasten, sondern befördern⁵.“ Ein wirklicher Klimaschutz, der die Lebensgrundlagen der Völker der Welt schützt, nicht nur die der Imperialisten, würde ihre Profite schmälern und ist somit gegen ihr Klasseninteresse; es geht ihnen lediglich darum ihre eigene Existenz als Bourgeosie zu bewahren. Die Interessen der Ausbeuter und der Ausgebeuteten lassen sich nicht vereinen und wenn die kleinbürgerliche Umweltbewegung etwas anderes behauptet, dann machen sie sich zum Handlanger der Imperialisten, zu einem Werkzeug der Unterdrücker gegen die Unterdrückten.