Mancher mag sich noch erinnern – es gab eine Zeit in der man tatsächlich ein wenig mehr Geld bekam, wenn man es auf einem Sparbuch für später zurücklegte. Diese Zeiten sind vorbei. Heute zahlt man drauf. Negativzinsen sind Ausdruck der Krise, sowohl einer aktuellen als auch der allgemeinen Krise des Imperialismus.
In bürgerlichen Medien heißt es überspitzt zu diesem Thema: "Mario Draghi, der Chef der Europäischen Zentralbank .. trägt mit seiner Null-Zins-Politik den Kapitalismus zu Grabe. Damit ... setzt er, und nicht etwa der Islamische Staat, in ganz Europa die Scharia in Kraft"
Ganz so arg steht es nun doch nicht um das System, das in der ganzen Welt Ausbeutung und Unterdrückung exekutiert. Nicht der Zins ist der Kern des Kapitalismus. Aber hier drückt sich eine berechtigte Sorge der Bourgeoisie aus, dass ihr Gerede vom Ende der Geschichte doch nicht mit der Realität in Einklang zu bringen ist.
Wen die Null-Zins- und Negativzinssituation trifft ist klar – nicht die Reichen und Superreichen, sondern die normalen Leute. Der Präsidenten des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken, Uwe Fröhlich, erklärte unlängst: "Wir werden versuchen, das Thema Negativzinsen unseren Kunden nicht zuzumuten." Charmant. Man will uns mit dem Thema nicht behelligen. Trotzdem wird zur Kasse gebeten. Man wird keine Negativzisnen zahlen, dafür immer mehr und neue Gebühren, etwa für das Girokonto, Kreditkarten, Bargeldabhebungen oder Überweisungen.
Ein Schelm wer Böses dabei denkt, dass in Deutschland gerade damit begonnen wird darüber zu diskutieren Bargeldgeschäfte enorm einzuschränken.
Nun mag der eine oder andere zurecht sagen, dass Null- oder Negativzinsen angesichts des überzogenen Dispos doch ganz gut anstünden, oder dass sowieso keine Rücklagen bestehen, die Negativzinsen verursachten. Doch das Problem geht weiter. Nicht nur Sparer sind betroffen, sondern alle Beitragszahler der gesetzlichen Sozialversicherungen – unter anderem die Deutsche Rentenversicherung, der Gesundheitsfonds der Krankenkassen, aber auch die Bundesagentur für Arbeit – also nahezu alle, die legal ihre Arbeitskraft verkaufen.
Die Sozialversicherungen verfügen über milliardenschwere Rücklagen – etwa 65 Milliarden Euro. Sie sind zweitens gesetzlich dazu verpflichtet, ihre Rücklagen vor allem sicher anzulegen und dafür gibts Negativzinsen. Das wird kurzfristig kein größeres Problem sein, doch mittelfristig geht das, was Bismarck einst als zentrales Element im Kampf gegen das revolutionäre Proletariat in Deutschland einführte, so seinem Untergang entgegen.
Dabei darf nicht vergessen werden: "Für alles Reaktionäre gilt, daß es nicht fällt, wenn man es nicht niederschlägt. Es ist die gleiche Regel wie beim Bodenkehren - wo der Besen nicht hinkommt, wird der Staub nicht von selbst verschwinden" (Mao Tse-Tung)
