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Kategorie: Europa

Immer wieder zeigen Gefangene überall auf der Welt, dass der Kampf in den Gefängnissen, in die die herrschenden Klassen alle diejenigen stecken, die auf bestimmte Weise mit dem System in Konflikt geraten, sehr umfangreich sein kann, wenn er eine Massenbasis hat, die sich gemeinsam in Rebellion erhebt. Heute brennt in England das privatwirtschaftlich (von G4S) geführte HMP (Gefängnis ihrer Majestät) Birmingham, auch als „the Green“ bekannt.

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Wir dokumentieren einen Bericht zur Demonstration gegen den OSZE-Gipfel in Hamburg.

Am 8. und 9. Dezember fand in Hamburg das Außenministertreffen der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) statt. Dafür mobilisierte der Repressionsapparat der BRD eine vorher noch nicht dagewesene Stärke. Mit über 13.000 Polizisten, 22 Wasserwerfern, 18 Panzern, 35 Booten, mehrere tausend Einsatzfahrzeuge, Hunde- und Pferdestaffeln, 10 Hubschrauber und 700 Spezialkräfte der Polizei wurde das Messegelände als Austragungsort, die umliegenden Viertel Sternschanze und St. Pauli und die gesamte Innenstadt militärisch besetzt und die Anwohner und Besucher schikaniert.

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Anlässlich der Präsidentschaftswahlen am 4.Dezember in Österreich führten die fortschrittlichen und revolutionären Kräfte eine Kampagne zum Aktiven Wahlboykott durch, die in verschiedenen Bundesländern verbreitet wurde. Wir wollen einige Bilder von Aktionen dazu hier veröffentlichen.

Ebenso weisen wir auf eine Stellungnahme des Revolutionären Aufbaus (Österreich) hin, die auf deutsch und englisch veröffentlicht wurde:

Deutsch: https://revaufbau.wordpress.com/2016/12/06/ueber-die-praesidentschaftswahlen-in-oesterreich-2016/

Englisch: https://revaufbau.wordpress.com/2016/12/07/about-the-presidential-elections-in-austria-2016/

 

 

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Am Freitag den 02. Dezember wurde in Hamburg Musa Aşoğlu durch das Bundeskriminalamt im Auftrag der Bundesanwaltschaft verhaftet. Ihm wird vorgeworfen "als hochrangiger Führungsfunktionär der „Rückfront“ der DHKP-C in Europa ... Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung DHKP-C" zu sein. Im folgenden dokumentieren wir eine Erklärung der Hamburg Halk Cephesi (Volksfront):

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Ende November kam es zu Protesten und Ausschreitungen im Flüchtlingslager Harmanli in Bulgarien. Rund 3000 Menschen werden dort festgehalten, 1500 davon beteiligten sich am Protest. Der Auslöser war eine zuvor verhängte Ausgangssperre, den Flüchtlingen wurde verboten das Lager zu verlassen. Als Grund dafür nannten die Behörden Krankheiten, die sich im Lager ausgebreitet hatten. Laut lokaler Flüchtlingsbehörde gab es jodoch keinen medizinischen Grund für eine Ausgangssperre.

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Wir dokumentieren hier eine deutsche Übersetzung eines Berichts über eine Kundgebung vor der indischen Botschaft in Athen, Griechenland am 26. November.

Protest in Solidarität mit den politischen Gefangenen und Verurteilung der Morde an Revolutionären vor der indischen Botschaft.

 athen indien

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Vergangenes Wochenende gab es Aktionen gegen das OSZE-Treffen, das nächste Woche in Hamburg stattfinden soll. Die bürgerliche Presse übt sich derweil in Desinformation und Diffamierung.

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Wir dokumentieren an dieser Stelle eine Erklärung des AJZ ALEX in Magdeburg zu den Angriffen der Reaktion: