An dieser Stelle veröffentlichen wir eine inofizielle und vorläufige Übersetzng des Dokuments "Coronavirus-19: El papel de los Estados y el camino del pueblo" von "El Comunero Pensa Popular" aus Kolumbien. Eine englische Übersetzung folgt in Kürze.
Coronavirus-19: Die Rolle der Staaten und der Weg des Volkes
"Wie in einem Krieg müssen wir entscheiden, wen wir retten wollen": italienischer Arzt. Wir sehen, wie Tausende von Großeltern, die sich in einem schlechten Gesundheitszustand befinden, an einem fehlenden Atemschutzgerät sterben, nicht nur wegen des Alters, sondern auch wegen einer lebenslangen ausbeuterischen und exzessiven Arbeit, um einen riesigen Reichtum zu schaffen, der von einer Handvoll Kapitalisten angeeignet wurde. Die Zahl der durch Coronaviren verursachten Todesfälle in der Welt liegt bei fast 10.000, und es ist falsch, dass sich das Virus "nicht um die sozialen Klassen kümmert", denn dieses Virus hat kein Laboratorium erreicht, in dem alle Variablen kontrolliert werden, sondern es hat eine Gesellschaft in der Krise erreicht, mit einem Kapitalismus in der Zersetzung, mit einem akuten Klassenkampf und mit der Mehrheit der Menschen, die den Bedingungen von Elend und Ausbeutung ausgesetzt sind.
Die Theorien über die Ursachen des Coranavirus-19 sind vielfältig und reichen von den Unruhen in den Wildtier-Verkaufszentren in China bis hin zu Theorien, dass die Vereinigten Staaten das Virus zum Nutzen der Pharmaunternehmen und zur Linderung der Krise, die sich durch den Völkermord an einem Teil der Bevölkerung anbahnte, hergestellt und freigesetzt haben. Wir werden in diesem Artikel nicht auf diese Theorien eingehen, sondern, sobald das Codvid-19 auftauchte, untersuchen, wie die Staaten reagiert haben und welche Folgen es hatte und haben wird.
Was ist die Realität des Coronavirus-19?
Die Arbeit des Volkes und der Wissenschaft hat große Fortschritte für die Menschheit gebracht. Die Medizin kann Roboterchirurgie durchführen und Organe und Gewebe für Transplantationen prägen, aber drei Milliarden Menschen auf der Welt haben keine Möglichkeit, sich die Hände zu waschen, und mehr als 8.000 Menschen auf der Welt sterben jeden Tag an heilbaren Krankheiten. Das liegt daran, dass Reichtum und Entwicklung von einigen wenigen Kapitalisten angeeignet werden.
Das Gesundheitssystem ist in allen Ländern ein Geschäft und begünstigt die reichen Klassen gegenüber den arbeitenden Volk. In Kolumbien kennen wir als "Todesmarsch" die Tortur, die Hunderte von Menschen von Krankenhaus zu Krankenhaus durchlaufen, um eine Vormundschaft zu übernehmen, sich anzustellen, Überweisungen zu tätigen, zu telefonieren, Paracetamol zu bekommen, monatelang auf die Untersuchung durch einen Facharzt oder eine Praxis zu warten und dann ohne jede Aufmerksamkeit zu sterben. In der Zwischenzeit schlossen die Unternehmen des Gesundheitssektors in Kolumbien das Jahr 2018 mit einem Gewinn von 2,3 Milliarden Pesos ab. In den Vereinigten Staaten sind 27 Millionen Menschen aufgrund hoher Kosten nicht krankenversichert, während die 5 größten Pharmaunternehmen des Landes 153,4 Millionen Dollar Gewinn pro Jahr erzielen (Zahl für 2013) [i]. In Spanien (und in der ganzen Welt) haben mehrere Gesundheitszentren den Mangel an Betten schon vor der Ankunft von Covid-19 angeprangert. Es ist dieses Gesundheitssystem, das durch die Krankheit und den Tod der Armen, in das das Coronavirus-19 eindringt, auf abscheuliche Weise bereichert wird! Deshalb wird der Coronavirus-19-Diagnosetest in den Vereinigten Staaten bisher nicht kostenlos durchgeführt, sondern kann von jedem durchgeführt werden, der es sich leisten kann. Deshalb wird Königin Elisabeth II. von England aus dem Buckingham-Palast evakuiert und nach Windsor Castle verlegt, um den Covid-19 zu umgehen. Monacos Herrscher Albert II., der positiv auf das Virus getestet wurde, "wird von seinem Arzt und von Spezialisten im Princess Grace Hospital Center genau überwacht", während die Großeltern der Stadt weltweit in ihren Häusern oder in einem Krankenhausstuhl sterben, während sie auf eine Intensivstation warten. Deshalb strebt Trump die Exklusivität der USA für einen möglichen deutschen Coronavirus-Impfstoff an, um sich auf Kosten des Leidens der Menschen zu bereichern.
Neben der Betrachtung des Gesundheitssystems muss auch die aktuelle wirtschaftliche und politische Situation, in der das Coronavirus-19 vorliegt, berücksichtigt werden. Der Imperialismus, die höchste Phase des Kapitalismus, stand am Rande einer ökonomischen Krise, einer zyklischen und sich vertiefenden Krise, die von den großen Monopolen und imperialistischen Staaten mit ihren Spekulationen und ihrer unkontrollierten Produktion, die nur durch ihre Profite und nicht durch die Bedürfnisse der Menschen motiviert sind, hervorgerufen wurde. Die gesamte Wirtschaft verlangsamte sich, und alle Anzeichen einer tiefen Krise waren aufgetaucht. Ein Bericht der Schweizer Investmentbank UBS wies Ende September 2019 darauf hin, dass 55% der Unternehmen, die weltweit die Investitionen von Milliardärsfamilien kontrollieren, der Ansicht sind, dass es im Jahr 2020 zu einer globalen Wirtschaftskrise kommen wird [ii]. Mit anderen Worten, der Krisenalarm war bereits vor der Ankunft von Codvid-19 in Gang gesetzt worden. Und angesichts dessen ergriffen Regierungen auf der ganzen Welt Maßnahmen, um die Menschen unter Druck zu setzen und sie für die Krise bezahlen zu lassen: Sie drängten auf Kürzungen in der ganzen Welt, Rentenreformen, Arbeitsreformen, mehr Transport- und Benzinkosten. Die Regierungen vieler Länder gingen gegen die Lebensbedingungen der Menschen vor, und deshalb kam es im Jahr 2019 in vielen Teilen der Welt zu Ausbrüchen von Volksaufständen.
Dieser Kontext ist wichtig, denn wenn der Covid-19 eintrifft, beschleunigt und verschlimmert er diese Wirtschaftskrise, aber die Staaten und Monopole versuchen, dem Virus die ganze Schuld an der Krise zuzuschieben, solange der Klassenkampf und seine Verantwortung angesichts der Krise unklar ist. Das Coronavirus- 19 wird benutzt, um den Zerfall und die Krise der imperialistischen Wirtschaft zu verbergen und zu versuchen, den Klassenkampf auszulöschen. Damit befinden wir uns nicht mehr "im Krieg mit einem mächtigen Feind", wie Piñera, der Präsident Chiles, unter Bezugnahme auf die Volksaufstände im Jahr 2019 erklärte, indem er offen den Klassenkampf erklärte. Jetzt "befinden wir uns im Krieg gegen einen unsichtbaren Feind", wie Donald Trump über das Coronavirus-19 sagte. Nun muss die ganze Menschheit unter einem einzigen Kampf gegen das Virus, das auch die Ursache der Krise ist, vereint werden. Falsch! Letztes Jahr ging das Volk in Frankreich gegen die für das Volk schädlichen Rentenreformen auf die Straße, und heute kümmert sich Präsident Macron plötzlich um das Schicksal unserer älteren Menschen. Die Krise ist die Schuld des Imperialismus, eine Krise, die, verschärft durch Covid-19, die Ärmsten treffen wird, die auch am stärksten von dem Virus betroffen sein werden.
Warum haben die Regierungen nur langsam auf das Coronavirus-19 reagiert?
Bislang gibt es keinen Impfstoff, und die einzige Möglichkeit, die Mortalität des Virus zu verringern, ist die Verlangsamung der Ausbreitung durch Isolierung des Virus, da dies nicht so viele Intensivstationen erfordert, während gleichzeitig Krankenhäuser zusammenbrechen und Menschen sterben würden, ohne dass ihnen lebensrettenden Sauerstoff verabreicht wird. Daher ist die Isolation die derzeitige Maßnahme, die die Todesfälle bei Codvid-19 verringern kann. Eine Isolierung ist jedoch gegen die Interessen der großen Monopole, denn durch die Anordnung der Quarantäne dämpft sie den Konsum und damit die Wirtschaft und die Gewinne der Monopole. Deshalb leisten die Regierungen bis zum letzten Moment, d.h. bis Dutzende von Menschen gestorben sind, Widerstand, um Maßnahmen zu ergreifen.
Ende Februar fand in Barcelona ein wichtiger Kongress der Telekommunikationsriesen statt, und sie erklärten, es gebe "keinen gesundheitspolitischen Grund, irgendwelche Maßnahmen in Bezug auf eine in Barcelona, Katalonien oder Spanien geplante Veranstaltung zu ergreifen". Der Vizepräsident sagte, es handele sich um "psychologische Panikmache", und erst vor 15 Tagen sagte das Gesundheitsamt, dass "90% der Fälle in unserem Land importiert werden" und es empfiehlt nicht, soziale Veranstaltungen in Spanien auszusetzen. Die Fälle wurden unterregistriert, und deshalb brachen die Fälle plötzlich aus, mit 18.000 Infizierten und 3.405 Todesfällen heute.
In den Vereinigten Staaten sagte Handelsminister Wilbur Ross am 31. Januar, als das Virus bereits Tausende in China getötet, aber die Vereinigten Staaten noch nicht erreicht hatte, dass covid-19 "zur Schaffung von Arbeitsplätzen in den Vereinigten Staaten beitragen wird. Am 9. März, als sich das Virus bereits in den USA befand und die Todesfälle in Italien bereits ausgebrochen waren, weigerte sich Trump immer noch, Maßnahmen zu ergreifen, die der Wirtschaft schaden würden. In seinem Twitter-Account veröffentlichte er: "Letztes Jahr starben 37.000 Amerikaner an der gewöhnlichen Grippe. Der Durchschnitt liegt bei 27.000 bis 70.000 pro Jahr. Nichts schließt sich, das Leben und die Wirtschaft gehen weiter. Zurzeit gibt es 576 bestätigte Fälle von Coronaviren mit 22 Todesfällen. Denken Sie darüber nach. Wie kommt es, dass "das beste Team der Welt", wie Trump es formulierte, keine statistische Analyse der Verbreitung des Virus in den Vereinigten Staaten durchführen konnte, nachdem es bereits die Erfahrung von China, Italien und Spanien gemacht hatte? Am 11. März, als das Virus zur Pandemie erklärt wurde, traf Trump mit den Managern der Banken zusammen und diskutierte mit ihnen über ihren (der Banken) Gesundheitszustand und hörte sich die Maßnahmen an, die die CEOs dieser Banken für das Coronavirus vorschlugen. Daher wurden die Maßnahmen nicht mit dem wissenschaftlichen Team, sondern mit den Banken diskutiert.
Europa und die Vereinigten Staaten "lernten" nicht von China, sondern warteten auf die Ausbreitung der Seuche und den Beginn der Todesfälle, bevor sie Maßnahmen zu ihrer Isolierung ergriffen. Dies ist kein einfaches Versäumnis; die Staaten vertreten die Interessen der großen Monopole in ihren Ländern und handeln daher nicht zum Wohle der Bevölkerung, sondern für die Gesundheit der Wirtschaft der Monopole.
Ebenso hat Lateinamerika nicht von China und Europa gelernt (will nicht lernen). In Kolumbien erklärte der Innenminister, dass man mit drastischeren Maßnahmen bis zur vierten Woche warten müsse, und der Präsident Mexikos verordnet nicht nur keine Maßnahmen, sondern hat auch beschlossen, das Land mit einem Kuss für Kinder zu bereisen, denn nach den Worten des Staatssekretärs für Gesundheit dieses Landes: "Die Stärke des Präsidenten ist moralisch, sie ist keine Ansteckungskraft". In Kolumbien erklärte der Leiter der ANDI (Vereinigung der großen Geschäftsleute des Landes) vor drei Tagen: "Ich fordere die lokalen Behörden auf, nicht einmal über Ausgangssperren oder Mobilitätsbeschränkungen zu sprechen, wenn es Raum für eine solche Maßnahme gibt und wir wirklich eine sehr gute Anzahl von Menschen dazu bringen können, die Dinge zu tun, die die Gesellschaft braucht. Für die Wirtschaftsgewerkschaften ist es wichtig, dass die Gesellschaft ihre Wirtschaft nicht beeinträchtigt, und es sind diese Wirtschaftsgewerkschaften, auf die die Regierung hört. Die Ärztegewerkschaften haben gesagt: "Präsident Duque, erhöhen Sie das Niveau der Einschränkungen", aber genau wie Trump werden die Entscheidungen der kolumbianischen Regierung, bevor sie mit medizinischen Experten konsultiert werden, im Interesse des Großkapitals konsultiert und getroffen. Der Innenminister erklärte Stunden nach dem Treffen mit den großen Wirtschaftskonzernen, dass "wir die kolumbianische Wirtschaft nicht beenden können", und sogar die Regierung hat einige Maßnahmen der Bürgermeister gegen das Virus zurückgenommen.
Die kolumbianische Regierung ist sich der Tausenden von Todesfällen, die das Coronavirus in Kolumbien verursachen wird, sehr wohl bewusst. Sie beschloss, die Maßnahmen nicht am selben Tag zu verstärken, an dem es in Italien 475 Todesfälle an einem einzigen Tag gab, vor allem weil sie sehr lange gewartet hatten, um Maßnahmen gegen die Ansteckung zu ergreifen. Aber die Entscheidungen der Regierung stellen bewusst die Interessen der großen Wirtschaftsgruppen in den Vordergrund. Das ist Völkermord!
Wie wirkt sich Covid-19 auf die arbeitende Bevölkerung in Kolumbien aus, und welche Lösungen bietet die Regierung ihnen an?
Neben der Tatsache, dass die Ärmsten die schlechteste medizinische Versorgung erhalten, sind sie auch diejenigen, die am ehesten dem Virus ausgesetzt sind, weil es für sie schwierig ist, sich zu isolieren, nicht hauptsächlich, weil sie "bewusstlos" sind, wie einige sagen, sondern weil sie wirtschaftlich nicht über Ersparnisse verfügen, die es ihnen ermöglichen, ohne tägliche Arbeit zu leben, und sie sind diejenigen, die am meisten öffentliche Verkehrsmittel benutzen müssen.
In Kolumbien machen die informellen Arbeitsplätze 47% der Gesamtzahl aus. Das bedeutet, dass sie nicht nach Hause gehen können, um sich zu isolieren und auf einen Lohn zu warten, denn wenn sie nicht arbeiten, wenn sie nicht "suchen", essen sie nichts. 67% der Kolumbianer leben von einem Einkommen von weniger als 609.400 im Monat. Wie konnten sie unter diesen Bedingungen für lange Zeit aufhören zu arbeiten? 1 von 4 alten Menschen im Land erhält eine Rente. Wie konnten die alten Menschen nicht arbeiten gehen oder betteln, wie viele es tun?
Und welche Lösungen bietet ihnen die kolumbianische Regierung an? Schauen wir uns einige der ergriffenen Maßnahmen an:
Kredite und Stundungen! Der größte Teil des von Duque vorgeschlagenen wirtschaftlichen "Entlastungspakets" ist für Menschen und kleine Unternehmen gedacht, die Kredite aufnehmen und Schulden und Steuerzahlungen stunden. Er bietet an, Schulden zu übernehmen und allenfalls die Zahlungen an Landwirte und Kleinbetriebe einzufrieren. Der Finanzminister sagte am 18. März, dass "der öffentliche Sektor diese Entscheidungen des Finanzsystems unterstützen" müsse, die sich auf Kredite und Zahlungsaufschub beziehen. Es steht noch aus, wie diese Gelder herauskommen werden, aber eines ist ganz klar: Die Banken werden von den 19,8 Billionen COP (kolumbianische Peso), die sie im letzten Jahr in Kolumbien an Gewinnen gemacht haben, nicht die Schulden der Menschen erlassen und ihnen zinslose Kredite gewähren und nicht einmal die Verluste aus dem Einfrieren der Zahlungen übernehmen.
Die Regierung kündigte auch pompös an, dass sie einen zusätzlichen Schwerpunkt auf Familien in Aktion, Jugend in Aktion, Ältere Menschen (staatliche Programme miserabler wirtschaftlicher Hilfe für das Volk) legen und mit der Mehrwertsteuer-Rückerstattung früher beginnen wird, eine Maßnahme, die das Volk mit den populären und verbissenen Kämpfen von 2019 gewonnen hat. Diese Maßnahmen "kosten" die Regierung (die eigentlich aus den Steuern der Arbeitnehmer selbst stammt) 1,37 Milliarden Pesos[iii]. Das ist nur die Hälfte des Jahreseinkommens des Gesundheitssektors in Kolumbien. Darüber hinaus stellt sie in Bezug auf die von der Regierung ergriffenen Maßnahmen, die 14,8 Milliarden kosteten, weniger als 10% dar. Mit anderen Worten: Für die ärmsten Familien werden nur 10% der Kosten der Schockmaßnahmen investiert.
Dies sind einige der Maßnahmen, die die kolumbianische Regierung bisher ergriffen hat, aber die Fragen sind vielfältig: Was wird eine Familie mit 70.000 Pesos für die Rückerstattung der Mehrwertsteuer alle zwei Monate tun, wenn die Eltern Straßenhändler sind, die auf den täglichen Verkauf angewiesen sind? Wird die Familie von 1.200 Pesos pro Tag leben? Was wird eine Familie aus der Mittelschicht tun, die ein Kleinstunternehmen hat und den Verkauf für mehrere Monate schließen oder drastisch reduzieren muss? Wenn Sie jetzt einen Kredit kaufen, wie werden Sie später in der Lage sein, ihn zurückzuzahlen, ohne bankrott zu gehen? Der kolumbianische Staat ist über das Palaver hinaus nicht wirklich an den Menschen interessiert, er er ergreift keine Maßnahmen, die den Menschen wirklich helfen, nicht der Ansteckung mit dem Virus ausgesetzt zu sein, und noch weniger, die Kosten für seine Wirtschaft zu senken, sondern er ist daran interessiert, die Schläge auf die Wirtschaft der großen Unternehmen, die von den Gewerkschaften vertreten werden, zu verringern.
Nur das Volk rettet das Volk!
"Die großen Medien, die darauf bestehen, Angst zu verbreiten, verbergen die immense Solidarität zwischen denen, die ganz unten sind. Sicherlich, weil sie sie fürchten, weil es dort eine andere Welt gibt"[iv]
Die Solidarität des Volkes, sich in schwierigen Zeiten gegenseitig zu helfen, und der Kampf des Volkes, sich gegen seine Henker aufzulehnen, sind die einzige Rettung, die das Volk hat.
Überall haben die Menschen heroische Solidaritäts- und Unterstützungsbekundungen gegeben, um den Älteren und Ärmsten in schwierigen Zeiten zu helfen. Gruppen von Jugendlichen bringen den Älteren, die dazu nicht in der Lage sind, Lebensmittel zu bringen, und Initiativen wie die Spende von Lebensmitteln an die Bedürftigsten, Streiks in den Betrieben, die keine Gesundheitsmaßnahmen durchführen, Töpfe und Pfannen aus den Häusern, die die prekäre Situation anprangern, medizinisches Personal, das seine Gesundheit und sogar sein Leben riskiert hat, um den Kranken zu helfen, neben vielen anderen Äußerungen. In schwierigen Zeiten vereinigen sich die Menschen untereinander, um sich gegenseitig zu helfen.
In Italien singen die Menschen in der Isolation gemeinsam Bella Ciao.
Völker der Welt: Vereinigt euch!
Es ist eine Zeit der Solidarität, aber nicht unter den antagonistischen Klassen, sondern mit allen Völkern der Welt, mit allen Werktätigen, die von dem Virus und der Krise betroffen sind. Es ist nicht der Kampf aller Kolumbianer gegen das Coronavirus-19, es ist nicht der Kampf aller Amerikaner gegen einen "unsichtbaren Feind"! Der Feind ist sichtbar und allen gemeinsam: die Großbourgeoisie und die Imperialisten und die Staaten, die wiederum nur ihre Vertreter sind. Sie sind schuldig daran, dass das Gesundheitssystem nicht in der Lage ist, sich um unsere alten Menschen zu kümmern, sie sind schuldig daran, dass keine Maßnahmen ergriffen werden, um eine Ansteckung rechtzeitig zu verhindern, sie sind schuldig daran, dass die Maßnahmen die großen Lasten der arbeitenden Menschen nicht entlasten, die ihre Schultern tragen und mit ihrer Arbeit den sagenhaften Reichtum einiger Milliardäre erhalten, die geschützt und mit der besten Gesundheitsvorsorge vor dem Virus geschützt sind. Sie sind diejenigen, die für die aktuelle Weltwirtschaftskrise des Kapitalismus verantwortlich sind; heute waschen sie ihre Hände in Unschuld, indem sie Covid-19 die Schuld dafür geben. Die in Solidarität und Kampf vereinten Völker müssen ihre Anstrengungen inmitten dieser neuen Weltlage zunehmend auf den Kampf gegen den Imperialismus und seine Lakaien in allen Ländern der Erde richten!
[i] Arzneimittelindustrie: Gewinne, Forschungs- und Entwicklungsausgaben sowie Fusions- und Übernahmeangebote. https://www.gao.gov/assets/690/688472.pdf
[ii] https://diario-octubre.com/2020/03/13/coronavirus-la-justificacion-de-los-capitalistas-para-salvar-su-moribundo-sistema-economico/
iii] 870 Millionen Pesos für die Vorverlegung der MwSt.-Rückerstattung um 8 Monate, berechnet auf der Grundlage der Kosten für die Vorverlegung der Rückerstattung um 8 Monate, wobei die Kosten der Regierung in Höhe von 1,3 Milliarden Pesos pro Jahr zugrunde gelegt wurden. Zuzüglich 500 Milliarden Pesos für die zusätzliche Zahlung in Familien, bei jungen Menschen in Aktion und bei älteren Menschen. Nach offiziellen Schätzungen des Finanzministers.
[iv] https://www.eltribuno.com/salta/nota/2020-3-13-16-52-0-italia-el-coronavirus-y-la-infinita-solidaridad-entre-los-de-abajo-en-la-cuarentena
