Die am 13. November abgehaltene Oberbürgermeisterwahl in der „Hanse- und Universitätsstadt Rostock“, unterstreicht erneut den Trend des Ansteigens der Zurückweisung der bürgerlichen Wahlfarce durch die Massen.
Zur Stimmabgabe sollten etwa 172.000 Wahlberechtigte bewegt werden. Dazu waren Menschen ab 16 Jahren zur Wahl zugelassen. Es gab 4700 Erstwähler. Außerdem sollte mit weit über einem Dutzend Kandidaten eine große (Aus-)Wahlmöglichkeit suggeriert werden. Die ganze Stadt war voll mit überlebensgroßen Bildern der Kandidaten. Doch die Wahlbeteiligung lag ersten Angaben zufolge bei unter 44 Prozent (wohl inklusive ungültiger oder leerer Stimmzettel). Bei der letzten Oberbürgermeister-Wahl im Jahr 2019 waren es im ersten Wahlgang noch 59 Prozent. Das bedeutet einen Rückgang von satten 15 Prozent.
Rostock ist mit knapp 210.000 Einwohnern die größte Stadt Mecklenburg-Vorpommerns. Dort residierte im Amt Claus Ruhe Madsen, der zwar in den Augen einiger irgendwie charmant, jedoch vor allem tölpelhaft regierte. Madsen wurde im Juni diesen Jahres dann als Wirtschaftsminister ins Kabinett von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) nach Schleswig-Holstein geholt. Besonders für diese Beförderung hervorgetan hatte sich Madsen durch das Versagen in Zusammenhang mit der Ausrichtung der Bundesgartenschau. Lange Verzögerungen und hohe Kostensteigerungen, Intransparenz und keine Zustimmung durch den eigenen bürokratischen Apparat wurden Madsen von Vielen attestiert.
Das jetzige Ergebnis macht eine Stichwahl notwendig, weil weder Eva-Maria Kröger von der Linkspartei, noch der ehemalige Rostocker Bullenchef Michael Ebert auch nur annähernd eine Mehrheit erhielten. Kröger lag laut ersten Zahlen bei nur rund 25 Prozent, wohlgemerkt von nur 44 Prozent der Wahlberechtigten, also nur leicht mehr als 10 Prozent. Das ist auch im Angesicht der sich entwickelnden Krise des Parlamentarismus eine wirkliche kleine „Legitimations“basis.
In einigen Rostocker Stadtteilen, wie Lichtenhagen, Lütten Klein und Evershagen lag die Mobilisierungsfähigkeit der Bourgeoisie für diese Wahl bei nur rund 30 Prozent.
Dass die Zustimmung der Massen zur herrschenden Politik nicht besonders hoch ist, liegt sicher auch daran, dass in Mecklenburg-Vorpommern die Rezession besonders ausgeprägt ist. Nur ein einziges Bundesland ist stärker von der gegenwärtigen zyklischen Krise, als Teil der allgemeinen Krise des Imperialismus, betroffen. Die Arbeitslosenquote liegt bei über 7 Prozent, im Bundesdurchschnitt sind es 3,1 Prozent. Rostock als größte Stadt des Landes liegt mit 7,0 Prozent nur unwesentlich darunter. Die Arbeitslosenzahlen sind in Rostock im Vergleich zum Vorjahresmonat im Oktober 2022 um 7,9 Prozent gestiegen und die meisten Arbeiten, die (noch) angeboten werden, sind Zeitarbeitsjobs.
Die Wut der Massen gegenüber der Wahl drückt sich in vielerlei Hinsicht aus. Verbrannte Wahlplakate sind ein Ausdruck. Ein gemeldeter Angriff auf das Auto des 48-jährigen Landtagsabgeordneten und OB-Kandidaten Michael Meister von der AfD, bei dem zwei Reifen kaputt gegangen worden sein sollen, ist ein anderer.
