Die Konjunktur in Deutschland hat diversen Medienberichten zufolge eine kritische Phase erreicht. Als Teil der allgemeinen Krise des Imperialismus entwickelt sich in der BRD seit geraumer Zeit eine ökonomische Krise, derer sich die Herrschenden verschiedentlich zu erwehren versuchen, hauptsächlich dadurch, dass die Kosten der Krise auf die breiten Volksmassen abgewälzt werden sollten, wobei allerdings nicht zu weit gegangen werden sollte. Man wollte die relative Ruhe in der Bevölkerung aufrecht erhalten, keine größeren Unruhen wie etwa in Frankreich erzeugen. Doch scheint es so, dass die Maßnahmen gegen die Krise diese nun verschärfen.
Das Statistische Bundesamt hat nun veröffentlicht, dass das Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal 2023 gegenüber dem Vorquartal gesunken ist und zwar um 0,3 Prozent. Prognostiziert war lediglich eine Stagnation. Bereits im vierten Quartal 2022 war das BIP um 0,5 Prozent zurückgegangen. Nun, wo die Wirtschaft zwei Quartale in Folge schrumpft spricht man von einer "technischen" Rezession.
Dafür werden einige Ursachen angezeigt: Inflation bzw. Preissteigerungen und die von der EZB (nach den Vorgaben der FED, um die galoppierende Inflation in den Griff zu bekommen) festgelegten hohen Zinsen.
Insbesondere der ifo-Geschäftsklimaindex zeigt nach unten. Grund dafür ist fehlende Konsumlaune, weil alles immer teurer wird, insbesondere die Autoverkäufe sind rückgängig. Außerdem kriselt es in der Bauwirtschaft, besonders im Wohnungsbau, was auch mit dem Schlingerkurs der Bundesregierung in Fragen der sogenannten Energiewende zu tun hat.
Die politische Krise, die sich auch in den mannigfaltigen Problemen der Bundesregierung manifestiert, wird immer deutlicher. Gerade erst ging die Wahlbeteiligung bei der Bürgerschaftswahl in Bremen massiv zurück. Der Bundeskanzler, bekannt für seine Machenschaften mit kriminellen Bankern, hat offenbar wenige weitere Kompetenzen außer "Deals" zu machen: "Ich bin fest davon überzeugt, dass wir nicht in eine Rezession geraten werden", sagte er noch im Januar. Auch jetzt zeigt er sich realitätsfern, wenn er behauptet: "Die Aussichten der deutschen Wirtschaft sind sehr gut". Vielleicht sind einige Freunde von Mafioso-Olaf ja Insolvenzverwalter oder Inkasso-Unternehmen?
War es den Herrschenden nach dem BIP-Einbruch im ersten Quartal 2020 um fast 10% mit entsprechenden Maßnahmen noch gelungen die Delle wieder auszubügeln, ist dies in der gegenwärtigen Situation nicht zu erwarten. Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), also einer der führenden Ökonomen im Lande, mutmaßt, dass sich die deutsche Wirtschaft auch im "kommenden Jahr nicht sichtbar erholen" wird. „Wir rechnen mit Wachstum um die null Prozent. Es könnte auch leicht positiv oder negativ sein, aber das wissen wir nicht. Normalerweise folgt auf eine Rezession ein recht deutlicher Aufholprozess, aber genau davon gehen wir nicht aus.“ Heißt Dauerkrise. "Gesamtwirtschaftlich reden wir eher von einer Stagnation auf absehbare Zeit. Menschen mit geringen Einkommen könnten vier oder fünf Jahre brauchen, bis die Kaufkraft ihrer Löhne wieder Vorkrisenniveau erreicht.“
Sicherlich nicht zu unrecht schreiben einige Medien bereits von einer ernsten "Strukturkrise statt Rezession" und zeichnen ein düsteres Bild von der wirtschaftlichen Zukunft des Landes.
