DEM VOLKE DIENEN

Heute ist der amtierende indische Premierminister Narendra Modi zu Besuch in Berlin. Der Kern des Besuches ist etwas, wonach sich der deutsche Imperialismus seit längerem die Finger leckt – wirtschaftliche Öffnung.

Nun stielt sich Modi weiter um konkrete Aussagen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien herum, und fokussiert sich darauf, Investitionen zu fordern. Jedoch ist dies die Frage, die den deutschen Imperialismus umtreibt. Ganz klar wird das, wenn man die Prognosen des „Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo)“ heranzieht: Bei einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien kann die BRD als die EU dominierender Imperialismus sein Bruttoinlandsprodukt jährlich um 4,6 Milliarden Euro steigern.
Störende Hindernisse für den „Handel“, also die Ausbeutung Indiens, sollen durch ein Freihandelsabkommen außer Kraft gesetzt werden, wie z.B. die Zollgebühren auf Importe von fertig Montierten PKW, die zwischen 60 und 100 Prozent des Neupreises liegen.

Wir dokumentieren hier eine inoffizielle Übersetzung der Erklärung zum 1. Mai 2017 der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen Lateinamerikas:

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

AN DIESEM ERSTEN MAI FEIERN WIR JUBELND
DIE HUNDERT JAHRE DER OKTOBERREVOLUTION
MIT MEHR VOLKSKRIEG!

Der Flughafen Wien ist seit Jahrzehnten ein wichtiges Drehkreuz für Flüge nach Ost- und Südosteuropa. Der Flughafen Wien hat vor in Zukunft noch mehr Fracht und Passagiere zu befördern und plant daher den Bau einer dritten Landebahn. 
Dieses Vorhaben führte zu Protest von AnwohnerInnen und UmweltschützerInnen, den die Herrschenden von Anfang an klein halten wollten. Es gab immer wieder Proteste bis vor einigen Monaten das Bundesverwaltungsgericht den Bau der dritten Piste verboten hat, weil diese Piste zu viel Umweltverschmutzung bringen würde.

Wir dokumentieren hier eine deutsche Übersetzung einer Erklärung der Kommunistischen Partei Perus zum 8. März 2017:

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Es lebe der 8. März, internationaler Tag der Frau!

„Dazu gehört natürlich, dass wir ganz systematisch unter diesen Frauenmassen tätig sind. Wir müssen die Erweckten schulen und für die proletarischen Massenkämpfe unter Führung der Kommunistischen Partei gewinnen und ausrüsten. Ich denke dabei nicht allein an die Proletarierinnen, ob sie nun in der Fabrik oder am häuslichen Herd stehen. Mir sind dabei auch die Kleinbäuerinnen gegenwärtig, die Kleinbürgerinnen der verschiedenen Schichten. Auch sie alle sind die Beute des Kapitalismus” [1]

Lenin

Die Forderung der SPD nach einem Gesetz, dass Frauen, nach Pflege oder Elternzeit eine Rückkehr in Vollzeit garantieren soll ist gescheitert. Nun steht die steigende Zahl der Frauen in Teilzeitbeschäftigung im Focus der bürgerlichen Medien. Das Thema wird von den unterschiedlichen Parteien für den Wahlkampf genutzt und wieder einmal wird deutlich, dass der Imperialismus weder das Interesse hat, noch in der Lage ist einen Beitrag zur Emanzipation zu leisten.

Wir dokumentieren hier eine Übersetzung einer Erklärung der Liga der armen Bauern zum Mord an 11 Bauern in Pará:

Das Gemetzel in Pau D`arco in Pará ist ein Staatsverbrechen! (Liga der armen Bauern)

Die Informationen sprechen über 11 Tote und 14 Angeschossene.

Sie gehten so weit, dass sie die DECA ( Delegacia de Conflitos Agrários - Delegation der Agrarkonflikte)  als verantwortlich für die Militäroperation zeichnet.

Im Süden des nordafrikanischen Landes, in der Region Tatouine wurden am 10. Mai die bewaffneten Streitkräfte des Landes eingesetzt, um die Polizei zu unterstützen. In den Wochen zuvor wurde von tausenden Demonstranten wiederholt Straßen blockiert, um die Zufahrtswege zu Gas-, Öl- und Phosphatfabriken zu sperren. Dabei fordern die sie noch nicht einmal, die Plünderung der Rohstoffe von ihrem Gebiet zu stoppen, sondern lediglich, dass ein Teil der Profite daraus für sogenannte Entwicklungsprofite genutzt werden, sowie in den Fabriken Arbeiter aus der Region einzustellen.

In Brasilien sind harte Kämpfe des Volkes gegen die Regierung des alten Staates an der Tagesordnung. Zuletzt versammelten sich am 23. Mai nach Angaben der Bullen über 35.000 Menschen, Gewerkschaften sprechen von 200.000,  in der Hauptstadt Brasilia, um gegen den amtierenden Präsidenten zu demonstrieren. Diese versuchten im Verlauf des Tages, den Kongress zu stürmen und setzten das Agrarministerium in Brand. In zwei weiteren Ministerien wurde versucht Feuer zu legen. Die Reaktion setzte massiv Tränengas ein und durch den Verteidigungsminister wurde erklärt, dass das Militär gegen die Protestierenden eingesetzt wird, am Donnerstag wurden die 1500 Soldaten wieder abgezogen.