16.000 Jobs wollte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel angeblich retten als er die Ministererlaubnis für die von Edeka heiß begehrte Übernahme der rund 430 Kaiser’s-Tengelmann-Filialen ausgab. Die hat das Oberlandesgericht Düsseldorf vorläufig gekippt, die Begründung: Rechtswidrigkeit, Befangenheit, Geheimgespräche
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- Asien
Aktionen in der Türkei
Im Juli wurden in der Türkei mehrere Aktionen durchgeführt, darunter am 17. Juli eine Operation gegen eine Militärbasis bei Cevizlidere bei Ovacik, bei der ein Soldat getötet wurde. Bei der Operation der HKO (Volksbefreiungsarmee - Halk Kurtuluş Ordusu) wurden Soldaten bei einer Patrouille in Cevizlidere angegriffen und ein Soldat getötet. Die HKO zog sich daraufhin zurück.
Am 18. Juli wurde von der TIKKO (Arbeiter- und Bauern-Befreiungsarmee der Türkei -Türkiye İşçi Köylü Kurtuluş Ordusu) bei Atadoğ ein Fahrzeug gestoppt und beschlagnahmt, ein Insasse wurde festgenommen, da er bei einer Aktion am 6. Mai, bei der zwei Mitglieder der TIKKO getötet wurden beteiligt war.
Diese Person unternahm am 21. Juli einen Fluchtversuch aus den Händen der TIKKO und wurde dabei getötet.
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- Europa
Trotzkisten und Faschisten - gleich und gleich gesellt sich gern
Wiener Alle Trotzkisten gehen mit Faschisten
Nach dem vor kurzem gescheiterten Putschversuch in der Türkei sprang die österreichische Trotzkistengruppe „Neue Linkswende“ sofort auf um Erdogan und die doch „demokratisch gewählte“ APK-Regierung zu verteidigen. Für den folgenden Tag wurde eine Kundgebung angemeldet und zur Demonstration aufgerufen. Bei dieser beteiligten sich zahlreiche Mitglieder der AKP-Auslandsorganisation UETD (Union Europäisch Türkischer Demokraten) und auch der faschistischen Grauen Wölfe. Als letztere ein kurdisches Restaurant attackierten war das sogar der Linkswende zu viel und sie stahlen sich feige von ihrer eigenen Kundgebung davon.
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- Allgemein
Ein schlechter Artikel und eine falsche Kritik
Dieser Text ist eine Antwort auf das Statement „Whose mask slips?“1 von Dan Borjal, dem Politikberater der Nationalen Demokratischen Front der Philippinen, vom 2. Juli 2016 zum Artikel „Die Maske rutscht“2 auf Dem Volke Dienen vom 29. Juni 2016. Dieser Text ist ein gemeinsamer Text von Autoren von Dem Volke Dienen, die sich wegen der Wichtigkeit des Themas zusammen gesetzt und diskutiert haben und zu einer gemeinsamen Haltung gekommen sind.
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- Proletarischer Feminismus
Vorschlag zum Familiengeld – Ausbeutung und Unterdrückung bleibt
Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) bereitete vor kurzem den Vorschlag, Familiengeld als Ergänzung zum bestehenden Elterngeldeinzuführen. Dass das Elterngeld besonders der Kleinbourgeoisie und der Bourgeoisie dient, ist ein offenes Geheimnis. Nun möchte Schwesig dazu eine „Belohnung“ von 300 Euro für Eltern schaffen, wenn diese ihre Wochenstunden um 10 bis 20% reduzieren, allerdings nur, wenn BEIDE Elternteile 28 bis 36 Stunden wöchentlich arbeiten und das Kind gemeinsam erziehen. Finanzielle Anreize zu geben, dass ein Kind zu Hause betreut wird, lenkt nur von den Problemen ab, die diese Familien haben. Oft sind die Mütter alleinerziehend, halten sich und ihre Kinder mit Teilzeit-Jobs und zahlreichen sogenannten Mini-Jobs über Wasser. Hinzu kommt, dass in einigen Kommunen der BRD KiTa-Plätze erst für Kinder ab drei Jahren kostenfrei sind.
Die Leidtragende in diesem absurden System, dass der Bourgeoisie dient, ist und bleibt die proletarische Frau. Armut ist die Folge. Mit all ihren Konsequenzen, wie unter Anderem Überforderung und Angst.
Passend dazu erschien eine bürgerliche Studie zu der sogenannten „Regretting Parenthood“ (bereute Elternschaft). Sie soll zeigen, dass 20% aller deutschen Eltern ihre Elternschaft bereuen. Besonders stark vertreten waren hierbei Alleinerziehende und Personen, die keine geeigneten Betreuungsmöglichkeiten für ihr Kind fanden. Dass viele proletarische Frauen alleinerziehend und stark von Armut betroffen sind, wurde auf hier schon behandelt. Sie sind diejenigen, die von diesen „gut gemeinten“ Reformen der Herrschenden nicht profitieren, der sogenannte „Wohlfahrtsstaat“ interessiert sich schlichtweg nicht für sie. Und der Weg zur Hölle ist bekannter Weise gepflastert mit guten Absichten. Somit bleiben sie in ihrem Dilemma, aus dem es in diesem System keinen Ausweg gibt und niemals geben wird.
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- Lateinamerika
Proteste und Kämpfe in Brasilien
In den bürgerlichen Medien finden sich im Rahmen der kommenden Olympiade viele Berichte über schlechte Quartiere für die „armen Sportler“ oder über die Favelas, von denen der Eindruck erweckt wird, dass sie fast nur aus Banden und Drogendealern bestehen. Worüber fast gar nicht berichtet wird, sind die Proteste und Kämpfe gegen die Olympiade und die allgemeine Unterdrückung und Ausbeutung des brasilianischen Volkes. Darum gibt es an dieser Stelle einige Videos, die zumindest einen Eindruck von den laufenden Kämpfen verleihen.
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- Lateinamerika
Dokumentation über den Volkskrieg in Peru
Wir möchten hier auf die Dokumentation der BBC aus dem Jahr 1992 hinweisen: "The People of the Shining Path". Es ist eine umfassende Dokumentation über den Volkskrieg in Peru, geführt durch die Kommunistische Partei Perus, natürlich mit Einschätzungen der bürgerlichen Medien, die der Realität nicht entsprechen, jedoch mit gute Material, um ein Bild von der Lage in Peru zum damaligen Zeitpunkt zu bekommen.
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- Lateinamerika
Nieder mit dem olympischen Massaker!
Wir veröffentlichen hier eine deutsche Übersetzung des Flugblatts der Revolutionären Front zur Verteidigung der Rechte des Volkes - Brasilien zur Olympia in Rio de Janeiro.
Zusätzlich ist das Flugblatt auf Spanisch und Portugiesisch als PDF herunterzuladen:
Deutsch
Spanisch
Portugiesisch
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GALIZA:A descolonizaçom da Palestina (Galiza Vermelha)
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NOTES AND MATERIALS ON THE CONTEMPORARY PERU (III, continuation d.)
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