DEM VOLKE DIENEN

Die 24h-Pflege ist ein Thema, dass öffentliche beinahe nie diskutiert wird. Jeder weiß davon und kennt Familien, wo 24h-PflegerInnen arbeiten. Vor allem weiß man, dass es beinahe immer osteuropäische Frauen sind, die so gut wie nichts dafür bezahlt bekommen. Der Imperialismus unterdrückt die Länder Osteuropas, entzieht den Volksmassen die Lebensgrundlage und sichert sich dadurch den Erhalt des Pflegesystems im eigenen Land.

Eine aktuelle Bertelsmann-Stiftung-Studie zeigt, was schon längst allgemein bekannt ist: Kinder von Alleinerziehenden haben ein höheres Armutsrisiko. Und somit ist auch ihr alleinerziehender Elternteil betroffen, was meistens die Mutter ist.  Besonders hart ist hierbei die Lage der 37,6 % auf Hartz IV angewiesenen Elternteile. Das wirkt sich mittlerweile auf jedes fünfte Kind in der BRD aus.
Diese Studie zeigt mal wieder, dass dieses System für das Proletariat und seine Kinder keine Zukunftsperspektiven zu bieten hat. Selbst dass die Mütter oft in Minijobs oder Teilzeit schuften, um aus ihrer schlechten ökonomischen Situation herauszukommen, ändert nichts an ihrer Lage. Dazu kommt noch, dass bei drei vierteln der Kinder kein Unterhalt gezahlt wird, was ein weiterer Ausdruck des Patriarchats ist, da sich oft die Väter aus der Verantwortung ziehen, für ihre Kinder finanziell aufzukommen. Den Frauen wird also die gesamte Reproduktionsarbeit sowie Produktion auferlegt. Daraus ergibt sich ihre Abhängigkeit vom sogenannten „Sozialstaat“.
Diese Studie beweist, dass die Herrschenden sich einen Dreck um die Bedürfnisse der proletarischen Frauen scheren. Sie schmücken sich mit ihren „Errungenschaften“ wie Hartz IV, das eine Armutsfalle ist. Sie feiern sich selbst, wenn sie ein Gesetz zum Unterhaltsvorschuss verabschieden, dass vollkommen realitätsfern ist, da dieser nur für 6 Jahre und für Kinder unter 12 Jahren beantragt werden kann. Damit entziehen sie sich jeglicher Verantwortung für alleinerziehende Frauen und offenbaren ihr wahres Gesicht des Imperialismus und Patriarchat.
Proletarische Frauen haben nichts, was sie vom „Wohlfahrtsstaat“ erwarten können. Sie müssen sich organisieren und gemeinsam kämpfen, um dieses menschenfeindliche reaktionäre System zu überwinden. Denn egal wie sehr sie hoffen, egal, was uns die Bourgeoisie verspricht: Die Imperialisten werden sich nie für sie interessieren, sie immer weiter ausbeuten und unterdrücken. Nur gemeinsam werden sie das Übel des Imperialismus und des Patriarchats zerschlagen und die Trümmer hinweg fegen können.

Die Truppen der BRD sind seit dem Beginn der Aggression gegen Mali, die am 27. Juni 2013 mit Beschluss des deutschen Bundestages begann, erstmals direkt angegriffen worden.

Im Juni hat die Revolutionäre Studentenbewegung des Volkes (MEPR) aus Brasilien eine Stellungnahme mit (oben genanntem Titel) veröffentlich, in der sie sie verkündet, dass sie sich von Facebook zurückgezogen hat. Die Stellungnahme wird mit den folgenden Worten eingeleitet:

Am 24. Juni fand in Neu Delhi ein Regierungstreffen statt, auf dem Methoden gegen den Volkskrieg besprochen wurden. Neben den offensichtlichen Plänen, wie z.B. der Forderung Jharkhands, fünf weitere Polizeibataillone einzusetzen, ging es auch um infrastrukturelle Maßnahmen. So soll das Mobilfunknetz ausgebaut werden und Fernseh- sowie Radiozentren errichtet werden. Auch sollen Banken ihr Netzwerk mittels neuer Filialen in Jharkhand ausbauen, um die finanzielle Eingliederung auszuweiten. - Die „finanzielle Eingliederung" ist ein Projekt des indischen Staates in Verbindung mit den Vereinten Nationen, wodurch die ärmsten Teile der Bevölkerung einen Zugang zu einem Bankkonto bekommen sollen. Die „Erfolgsgeschichten, die dabei gemeldet werden klingen in etwa so:
„Seit der Einführung von PMJDY gibt es bereits zahlreiche Erfolgsstorys. So hat zum Beispiel die Canara Bank 12 Millionen Konten eröffnet und den ärmeren Bevölkerungsgruppen in ländlichen Gebieten finanzielle Allgemeinbildung und pädagogische Instrumente zur Verfügung gestellt." Kurz: der armen Landbevölkerung wird die „Möglichkeit" gegeben, sich bei den Banken zu verschulden und den Banken die Möglichkeit, das Geld zu verzocken. Das Projekt bei den Vereinten Nationen hat den zynischen Titel „Better Than Cash" (Besser als Bargeld).

Am 2. Juli 1993 gab es in der zentralanatolischen Stadt Sivas ein Pogrom gegen Aleviten. Knapp 40 Menschen wurden beim Sivas-Massaker ermordet, bei dem u.a. das Madımak-Hotel angezündet wurde.

Während die bürgerlichen Medien die Aufmerksamkeit auf die Ereignisse am 28. Juni in Istanbul lenkien, führt der türkische Staat weiter einen groß angelegten Krieg im Südosten des Landes. Neben den Ausgangssperren, die für dutzende Städte gelten, und die schon zuvor als Repressionswerkzeug gegen das Volk eingesetzt wurde, wird auch schweres Kriegsgerät eingesetzt.
Berichte über Luftangriffe und Videos von der Verwendung von Sprengketten zur Zerstörung von Gebäuden hinterlassen beispielsweise in Nusaybin das Bild einer völlig zerstörten Stadt.

Das größte „Fußballfest“ Europas ist gerade im Gange und die Werbemaschinerie lässt EM-Euphorie aufkochen. Auch wenn der „große EM-Traum“ der österreichischen Nationalmannschaft nun schon längst ausgeträumt ist, wird noch kräftig die Werbetrommel für dieses Spektakel gerührt.

Die EM hat (wie die WM) nichts mit Sport und Fußballkultur zu tun, sie ist hauptsächlich eines: Ein Kommerzspektakel der Sponsoren. Und dafür werden Millionen an Steuergeldern in Stadionbau investiert, damit sich der Korruptionshaufen UEFA, die Sponsoren, die Bonzen und Politiker selbst bereichern können.

EM: Austragungsort imperialistischer Widersprüche

Die EM 2016 wird deutlich als politische Bühne genutzt um auch dort imperialistische Widersprüche auszutragen. Wegen eines Doping Vorwurfes wurde der imperialistische Konkurrent Russland von vornherein ausgeschlossen, einem Argument das konsequent verfolgt, auch jede andere Mannschaft ausschließen könnte. Ebenso wurde England und Russland wegen ihrer randalierenden Fangemeinschaft verwarnt, eine Verwarnung die jedoch die deutsche Mannschaft, deren Fans mit Reichskriegsfahne posierten und Hitlergrüße zeigten, nicht traf.

Ganz klar zeigt sich der chauvinistische Charakter der EM, die derzeit hauptsächlich deutsche und französische Interessen vertritt.

EM: Ablenkung vom Kampf der Massen

Eine besonders reaktionäre Rolle kommt der EM auch im Hinblick auf den Austragungsort zu. Seit Wochen kämpfen hunderttausende Jugendliche, ArbeiterInnen und Angestellte gegen die neue Arbeitsreform, gegen den Ausnahmezustand und gegen den faschistischen Staat. Mit der EM versuchen die herrschenden Frankreichs von den Kämpfen abzulenken, ihre tiefe politische Krise durch ein Fußballfest zu verschleiern. Der faschistische französische Staat versucht den Kampf der Arbeiterklasse und der Massen über die EM in der „nationalen Einheit“ zu ersticken. Doch es gelingt ihnen nicht. Anders als geplant werden die Herrschenden in Frankreich aus diesem Spektakel nicht gestärkt, sondern geschwächt hervorgehen.

Immer weniger schaffen die Herrschenden es mit großen Kommerz-Veranstaltungen wie der EM, aber auch der WM und Olympia die Massen zu besänftigen, Feststimmung zu verbreitern und die Widersprüche zu den Unterdrückten zu glätten. Im Gegenteil sind diese Befeuerer des Kampfes der Unterdrückten, wie wir es in Brasilien gesehen haben oder heute in Frankreich.