DEM VOLKE DIENEN

Wir dokumentieren hier die deutsche Übersetzung der Erklärung der TKP/ML:

STELLUNGNAHME UNSERER PARTEI , DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI DER TÜRKEI / MARXISTISCH-LENINISTISCH (TKP/ML) BETREFFEND DIE HALTUNG, DIE VON DER „VEREINIGTEN REVOLUTIONSBEWEGUNG DER VÖLKER“ ANGENOMMEN WURDE, GERICHTET AN DIE INTERNATIONALEN BRUDERPARTEIEN UND ORGANISATIONEN

Am 24. März gab das Internationale Büro (IB) unserer Partei eine Stellungnahme mit dem Titel „An die internationalen befreundeten und Bruderparteien und Organisationen“ heraus. Die Stellungnahme war über die Vereinigte Revolutionsbewegung der Völker (HBDH – Halkların Birleşik Devrim Hareketi), deren Gründung am 12. März 2016 bekannt gegeben wurde. Da unsere Partei eine der Unterzeichnenden dieser neu gegründeten Organisation war, war es für das IB erforderlich solch eine Aufgabe zu erfüllen.

Nach der öffentlichen Erklärung der Gründung dieser Organisation und wir waren eine der Parteien, die sie bildeten, war unsere Partei mit einer Reihe von Aufgaben konfrontiert, die damit begannen den Inhalt der Gründung bis hin zum Wesen der Gründung zu verstehen. Wir müssen hierbei zur Kenntnis nehmen, dass unsere Teilnahme an der Organisation ein Resultat einer Handlung war, die die organisatorische Befugnis überschritten hatte. Nachdem unsere Partei das Programm und die Gründungserklärung der HBDH erkannt hat, ist eine interne Diskussion gestartet worden. Die Diskussion betraf verschiedene Inhalte, einschließlich der Erfahrung des Überschreitens der organisatorischen Befugnis bis hin zum Plan des Programmes der Organisation. Wie ihr vielleicht aus der unten stehenden öffentlichen Stellungnahme sehen könnt, ist der Charakter des Programms und der Gründungserklärung der HBDH nicht im Einklang mit den programmatischen Auffassungen, Grundprinzipien und der politischen Linie unserer Partei. Die Diskussion nahm einen langen Zeitraum in Anspruch aufgrund der Umstände unserer Partei. Schließlich sahen wir uns gezwungen, uns einer peinlich genauen Diskussion zu unterziehen, die wichtige und wesentliche Inhalte, einschließlich der Platzierung der Unterschrift unserer Partei, umfasst. Dieser Aspekt verzögerte die Beendigung der Diskussion.

Diese Organisation hat einen Charakter, der eine gemeinsame Aktion auf zentraler Ebene übersteigt. Nach ihrem gemeinsamen Programm, den Zielen und Absichten hat sie den Charakter einer Front-Organisation. Unsere Partei hat die Frage gemeinschaftlich diskutiert und am Ende beschlossen, dass es unangebracht wäre ein Teil dieser Organisation zu sein, in Übereinstimmung mit unseren organisatorischen Vorgehensweisen und ebenso mit den Parteiprinzipien. Unsere Parteiregeln und Vorgehensweisen erlauben es der Parteiführung nicht die Befugnis zu übernehmen, sich einer solchen Organisation anzuschließen; die gleichen grundlegenden Dokumente beschränken ebenfalls die Befugnis von Konferenzen in Bezug auf das Zustimmen bei Prinzipien, Zielen und Zielsetzungen einer solchen Organisation; solche Handlungen sind ausdrücklich verboten. Die parteiinterne Diskussion wiederholte diese Prämissen einmal mehr. Auf der Ebene des Programmes waren viele der theoretischen und politischen Zielsetzungen nicht im Einklang mit unserer Partei. Als ein Ergebnis dieser Situation beschloss unsere Partei den Rückzug von der HBDH und behält ihre Beziehungen mit der genannten Organisation bei, ohne deren Programm zu unterzeichnen, und nimmt an gemeinsamen Aktionen mit der genannten Organisation teil.

Als das IB unserer Partei die Stellungnahme herausgab, benutzte es seine Initiative unter der Bedingung einiger Beschränkungen, die durch organisatorische Verbindungen und Kommunikation bei der Annahme des oben geschilderten Standes hervorgerufen waren. Es handelte verantwortlich, um eine seiner routinemäßigen Pflichten zu erfüllen. An diesem Punkt werdet ihr mit einer Stellungnahme vertraut gemacht, die herausgegeben wurde bevor die organisatorischen Diskussionen ihren Lauf genommen haben. Mit der unten stehenden Erklärung korrigieren wir die Situation und teilen mit euch den Standpunkt unserer Partei in Bezug auf ihre Beziehungen mit der HBDH und der überlegten Meinung zu der genannten Organisation.

AN DIE ÖFFENTLICHKEIT, FREUNDE, INTERNATIONALE BRUDER- UND BEFREUNDETE ORGANISATIONEN UND PARTEIEN:

Am 12. März 2016 wurde die Gründung einer Organisation mit dem Titel „Vereinigte Revolutionsbewegung der Völker“ (HBDH – Halkların Birleşik Devrim Hareketi) bekanntgeben. Ein Vertreter unserer Partei nahm an den Gründungsaktivitäten dieser Organisation aufgrund von Verantwortlichkeiten teil. Schließlich hat unser Vertreter die Gründungserklärung, das Programm und die Verfahrensweisen für und im Namen unserer Partei unterschrieben. Während des Gründungsprozesses dieser Organisation und später war unsere Partei aufgrund von Umständen nicht voll darüber informiert und der Prozess vollzog sich nicht unter voller Kontrolle durch unsere Partei. Unser Genosse, der an den Gründungsaktivitäten teilnahm, nutzte seine Initiative, um eine Haltung einzunehmen, sich an dieser Organisation zu beteiligen. Seit dieser Teilnahme an der HBDH, die mit revolutionärem Anliegen und Vorhersagen gegründet worden ist, hat es innerhalb der Partei eine Auseinandersetzung auf ideologischer, politischer und prinzipiellen Ebene gegeben. Das HBDH Programm, die Gründungserklärung, die Ziele und Zielsetzungen und die organisatorische Struktur sind in einer ziemlich langen Zeit innerhalb der Partei diskutiert worden und schließlich hat unsere Partei eine Position im Hinblick auf diese Organisation angenommen.

Hierbei werden wir zusammenfassend die Grundlinien unserer Realität, unsere Parteipositionen, unsere Einschätzung der HBDH und die Wege, mit denen wir unsere Verbindungen mit ihr herstellen möchten, erklären.

1. Unsere Partei hat herausgefunden, dass ein Verbleib innerhalb der HBDH und einer der Unterzeichner deren Programm zu sein unangemessen ist in Anbetracht der grundlegenden Prinzipien und den programmatischen Einstellungen unserer Partei, die nur durch eine Resolution durch ihren Kongress verändert werden kann. In dieser Hinsicht erklärt unsere Partei TKP/ML zuallererst an unsere Freunde ebenso wie an die Öffentlichkeit, dass wir nicht länger ein Bestandteil der HBDH bleiben werden.
2. Unsere Gründe für unsere Nichtteilnahme sind die folgenden:

•     Im Hinblick auf ihre programmatische Struktur, ihren Zielen und Zielsetzungen ist die HDH eine „Front“-Organisation. Sie hat Beteuerungen in Bezug auf Ziele und den Arbeitsstil, die das Aufgabengebiet einer gemeinsamen Aktionseinheit übersteigen, welche verschiedene politische Organisationen zusammenbringt. In diesem Stadium ist das Problem einer vereinigten Volksfront eine Prinzipiensache für unsere Partei. Die Umstände der Bildung einer „Front“-Organisation, die wir als eine der drei prinzipiellen Waffen des Volkes in der Demokratischen Volksrevolution ansehen, sind ganz klar in den programmatischen Haltungen unserer Partei genauso wie in der marxistisch-leninistisch-maoistischen (MLM) Theorie, die unser Kompass ist, dargelegt. Unsere Partei kann sich solch eine Organisation nur unter der ideologischen und politischen Führung durch unsere Partei vorstellen. Unter den notwendigen Bedingungen einer solchen Organisation beabsichtigt unsere Partei, dass unsere Partei eine gewisse Ebene der politischen, ideologischen und organisatorischen Führung erreichen sollte, und dass die Gründung einer solchen Organisation in einer Linie mit der Verwirklichung der Demokratischen Volksrevolution und den Klasseninteressen des Proletariats sein sollte. In diesem Zusammenhang sind jene Umstände zurzeit nicht gegeben.
•     Das HBDH Programm ersteckte sich auf die Definition der Revolution in einem Land, das eine der ideologischen Ansätze unserer Partei ist. Unsere Partei sieht die Revolution in unserem Land als die erste und sofortige Aufgabe an. Dies ist als ein Prinzip festgelegt. Die HBDH definiert ihre Mission darin, ein Teil einer allgemeinen regionalen Revolution zu sein. Solch eine Definition ist im Widerspruch zu unserem revolutionären Verständnis in der Linie des MLM Marxismus-Leninismus-Maoismus, der beabsichtigt, die revolutionären Perspektiven zu entwickeln im Zusammenhang mit den Bedingungen, die spezifisch in einem und jeden Land zu entwickelt werden. Wir verstehen den echten Internationalismus darin, in jedem Land die eigene Revolution zu erreichen. Die aktive militärische, politische, logistische und organisatorische Unterstützung für die Revolutionen, die sich vielleicht in den Ländern unserer Region ereignen, ist eine andere Frage. Unserer Meinung nach sollten Revolutionen in jedem Land spezifisch geschürt werden, und der Versuch jene unterschiedlichen Revolutionen unter einem einzigen gemeinsamen Programm der Revolution zu vereinen, wäre unvereinbar mit der Wirklichkeit. Wir denken, solch ein Ansatz ist eine Ableitung des Trotzkismus und verhindert Revolutionen in jedem Land. Ohne Zweifel sind wir durch das Prinzip „konkrete Analyse der konkreten Bedingungen“ gebunden, wie es vom MLM festgelegt ist. Eine regionale Revolution könnte nur ein Ergebnis der konkreten Analyse der konkreten Bedingungen sein. Da wir solch ein Phänomen und solch eine Erscheinung zur Zeit nicht sehen können, verkörpert eine solche Analyse unserer Meinung nach eine ideologische Abweichung. Aus diesen Gründen sehen wir diesen Ansatz der HBDH im Gegensatz zu unserer Ideologie und unseren Prinzipien.
•     Das Programm der HBDH präsentierte einen Ansatz und eine Lösung in Bezug auf die kurdische nationale Frage. Trotzdem dies ein ganz zerfahrener und eklektischer Ansatz ist, dessen Inhalt der tiefer liegende Gesichtspunkt des Programms wurde durch einen Ansatz gesetzt, der sich auf die Demokratische Autonomie fokussiert. Wie bekannt ist, ist die Demokratische Autonomie eine Ersatzlösung anstatt des Rechts der Nationen auf Selbstbestimmung. Dagegen halten wir die „Demokratische Autonomie“ für ein demokratisches, fortschrittliches Programm in Bezug auf das kurdische nationale Problem. In unserer MLM Auffassung kann die grundlegende Lösung des nationalen Problems nur das Recht der Nationen auf Selbstbestimmung auf Grundlage der vollen Gleichberechtigung sein. Angesichts des nationalen Problems sehen wir diese Lösung als ein Grundprinzip an. Wir halten jeden anderen Vorschlag für eine Lösung für nicht tauglich, die volle Freiheit der kurdischen Nation voranzubringen und er wird daran scheitern die volle Gleichheit der Nationen voranzubringen, und er wird ein neues Stadium sein, in dem die Privilegien der unterdrückenden Nation geschützt werden. Wir sollten keine Lösung akzeptieren, die die die Privilegien der unterdrückenden Nation schützt, als eine wirkliche Lösung ansehen. In diesem Zusammenhang sehen wir es als grundlegend an, dass wir eine ideologische Position behaupten und gegen die Demokratische Autonomie kämpfen, als eine Alternative zum Recht der Nationen auf Selbstbestimmung, während wir deren demokratischem Inhalt zustimmen und ihn unterstützen. Der Ansatz des HBDH Programms ist daher unannehmbar für uns auf der Ebene der Prinzipien. Dies ist nicht vereinbar mit der proletarischen Ideologie, die wir verkörpern; dies zeigt einen Widerspruch. Wir sagen ja zu gemeinsamer Aktion in jedem Kampf für demokratische Rechte, während wir unsere Differenzen beibehalten; wie auch immer wir sollten nein sagen zu jeder Zusammenarbeit auf Grundlage eines solchen Programms.
•     In Bezug auf die Definition der „Revolution“ haben wir grundlegende ideologische Unterschiede. Wir denken, dass es grundlegend ist, jede Revolution nach ihrem politischen Charakter zu definieren. Wir denken allgemeine und undefinierte Festlegungen wie „Rojava-Revolution“, „Arabische Frühlings-Revolution“ oder „Mittlere Osten Revolution“ zu machen, ist unangebracht. Die Revolution, die „Rojava-Revolution“ genannt wird, stellt einen gewissen Grad der Revolution dar. Wie auch immer wir haben jenen Prozess als die „Rojava Nationale Befreiungsrevolution“ definiert. Wir beachten ebenso den Vorbehalt, dass dies ein Prozess ist, der jetzt noch vollendet werden muss. Nichtsdestotrotz erklären wir, dass ein Versuch für eine nationale Befreiungsrevolution gemacht worden ist, und dass wir dessen glühender Unterstützer gewesen sind. Wie auch immer wir stimmen nicht zu, ein gemeinsames Programm zu schaffen auf der Grundlage einer allgemeinen Definition der Revolution, ohne deren Inhalt, Charakter und Klasseninhalt zu bestimmen. Die HBDH hat solch eine Aufgabe und Mission angenommen. Auf dieser Grundlage glauben wir, dass das Revolutionsprogramm der HBDH unsere Definition der Demokratischen Volksrevolution und deren Führung annehmen sollte. Dies ist eine Frage des programmatischen Prinzips. Daher ist dieses Programm unannehmbar.
•     Die Gründungserklärung der HBDH enthält eine Einschätzung eines Prozesses, der sich zu einem „totalen Weltkrieg“ entwickelt. Wir schätzen diesen Prozess immer noch als einen „Prozess der Revolutionen“ ein. Wir denken nicht, dass die Einschätzung „Weltkrieg“ eine richtige politische Einschätzung in diesem Zusammenhang ist. Solch eine Einschätzung erfordert genauso eine Überprüfung der allgemeinen Richtung, der Politik der Bündnisse und der Strategie des Krieges, wie die der grundlegenden Parolen und Ziele. Wir denken nicht, dass eine solche Neubestimmung unter den gegebenen Umständen angemessen ist. Daher gibt es eine problematische Situation.
•     Das HBDH Programm enthält ebenso eine sehr problematische „Faschismus“ Einschätzung. Das Programm und die Gründungserklärung begrenzen den Faschismus auf die gegebene Regierung und verwirren im Ergebnis deren Charakter als einen Staatstypus. Unsere Partei schätzt den türkischen Staat als einen faschistischen Staat seit seiner Gründung durch die Ausrufung der Republik ein. Sie betrachtet Regierungen einfach als Organe unter dem Kommando der Staatsstruktur. In diesem Zusammenhang verwirrt eine Faschismus-Einschätzung, die auf die AKP [Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei] reduziert ist, nur die Wirklichkeit des Staates. Zweifellos können solche Vereinfachungen vielleicht genutzt werden für die Propaganda für spezifische Ziele. Wie auch immer sehen wir eine Verwirrung in Bezug auf die Einschätzung des Faschismus in dem HBDH Programm insgesamt. Dies mag die auftauchenden politischen und sozialen Widersprüche verständlich machen, noch schwerer während es die Türe für politische Fehler öffnen wird, die Bündnispolitik verhindern könnten. Es würde den strategischen Kampf gegen faschistische Parteien schwächen, die gegen die AKP stehen, und es würde die Tür öffnen für problematische Ansätze in dieser Beziehung. Es würde strategische und taktische Bündnisse verdrängen. Unsere Partei sollte sich nicht an solcher Verwirrung beteiligen. Wie halten diese Frage für grundlegend bei der Führung der Arbeiterklasse und den unterdrückten sozialen Gesellschaftsschichten zu richtigen politischen Zielen, beim Erhöhen des Bewusstseins, beim Gewinnen der Zukunft und beim Vertrauen auf das Volk und im Erfassen der fließenden Zeiten zum fortgeschrittensten Stadium. Wir sollten niemals momentane taktische Erfolge vorziehen, die die Bewusstheit des Volkes blind machen würde im Vergleich zu den strategischen Verlusten. Wir halten die konfuse, unbestimmte und falsche Einschätzung des Faschismus durch die HBDH für unpassend. Wir glauben, dass es mit diesem Ansatz unmöglich ist, den Faschismus als politische Macht anzugreifen, und es würde reformistische Tendenzen und Lösungen innerhalb des Systems verstärken. Solch eine politische Formation der großen Massen würde ihre Bewaffnung und deren revolutionäre Ader schwächen.

Dieses sind die grundlegenden Widersprüche zum Programm der HBDH auf Basis der Prinzipien und unseres Programms. Außerdem haben wir verschiedene andere Kritiken. Wie auch immer dies sind Themen einer weiteren aber nicht grundsätzlichen, prinzipiellen Diskussion. Wir sind gewohnt mit diesen Problemen umzugehen, um die Widersprüche auf der Ebene des Programms voranzutreiben. Unsere Grundthemen sind diese Zusammenfassungen.

3. Wir sehen dir HBDH auf Grund ihrer Revolutionärer Basis auf dem sie sich Bewegt, als einen engen Verbündeten. Wir bieten eine machtvolle und effiziente gemeinsame Aktionseinheit mit dieser Organisation an und weisen dem Zusammenstehen Schulter an Schulter mit den Kampfgenossen auf allen Gebieten der Aktivitäten große Wichtigkeit zu, ohne das HBDH Programm zu unterzeichnen. Nicht an der HBDH teilzunehmen ist unter allen Umständen kein Hindernis für gemeinsame Aktionen mit dieser Organisation, solange solche Aktionen nicht gegen unsere Prinzipien auf Grundlage unserer politischen Linie sind. Wir sollten größte Sorge und Aufmerksamkeit darauf verwenden, gemeinsame Aktionen mit unseren Freunden nicht zu behindern angesichts der faschistischen Angriffe, des nationalen demokratischen Kampfes der kurdischen Nation, der Probleme, die durch andere unterdrückten Gesellschaftsschichten erfahren wurden, und im nationalrevolutionären Prozess in Rojava. Wir richten große Aufmerksamkeit auf die Schaffung von günstigen Bedingungen für gemeinsame Aktionen gegen unsere Feinde auf politischer, militärischer und demokratischer Grundlage. In diesem Zusammenhang sollen alle unsere Teile die HBDH als ihren engsten Verbündeten ansehen und Kurs auf vereinte Aktionen und den praktischen Kampf nehmen, dabei sollen sie darauf abzielen stabile und anhaltende Beziehungen zu schaffen. Sofern eine gleiche Anstrengung von der anderen Partei unternommen werden, glauben wir fest, dass unser Standpunkt zu gemeinsamer Aktion den Feind schwächen sollte und ein solcher Stand sollte auch bei unseren Parteimitgliedern ankommen und dabei helfen eine höhere Ebene der Stärke in jeder Position zu schaffen. Wir hoffen den festesten, entschlossensten und erfolgreichen Prozess zu erreichen, indem wir den Kampf auf eine höhere Ebene zu heben und den Faschismus heraus zu jagen und die .revolutionären und demokratischen Aktivitätsfelder auszuweiten.

Mit unseren revolutionären Grüßen.

September 2016

TKP/ML