Wir dokumentieren hier einen Aufruf der Roten Frauenkomitees Hamburg und Berlin zum Wahlboykott:
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Frauen geht nicht wählen, kämpft und wehrt euch!
Wie immer kurz vor den Wahlen versuchen die bürgerlichen Parteien uns mit allen Mitteln zu den Wahlurnen zu bewegen. Sie machen ihre leeren Versprechungen um unsere Stimme zu bekommen. Die MLPD verspricht uns uns zu befreien, die Linke verspricht gleichen Lohn für gleiche Arbeit, die Grünen wollen bestehende Ungerechtigkeiten beseitigen, die SPD will die Kita-Gebühren abschaffen, die CDU will mehr Kita-Plätze anbieten, vor allem für Alleinerziehende, und auch die AFD will Alleinerziehenden helfen. Alle machen ihre Versprechen und sie treffen uns an Punkten, an denen sich unsere Probleme konzentrieren. Dies sind nur einige Stichproben der Versprechen, die in den Wahl-und Regierungsprogrammen der Parteien zu finden sind. Keines von ihnen ist neu, keines von ihnen entspricht der Wahrheit. Das sehen wir sehr deutlich, wenn wir uns die vergangenen Legislaturperioden anschauen. Diese Versprechen dienen einzig und allein dem Zweck unsere Stimme zu bekommen.
Warum wollen sie deine Stimme?
Die bürgerliche Demokratie basiert sich darauf, dass wir die scheinbare Wahl haben, das heißt die Wahl zwischen Parteien, welche dann anhand von Stimmen einen bestimmten Prozentsatz der Regierung ausmachen. Das soll uns weismachen, wir hätten ein Mitbestimmungsrecht. Aber wir können weder wählen wer sich zur Wahl stellt noch können wir wählen was von der Regierung entschieden wird. Denn die bürgerliche Demokratie ist letztendlich nichts anderes als eine Form, die Diktatur der Bourgeoisie auszuüben. Darum sind die Wahlen ein bloßer Schein, um ihre Herrschaft zu legitimieren. Denn am Ende entscheidet nicht Merkel oder Scholz, am Ende entscheiden die Herren des Finanzkapitals.
Da das Vertrauen in sie schon lange bröckelt, wird immer wieder das Argument des geringeren Übels angewendet, aber es ist gleich welche Parteien an der Regierung sind, das Übel bleibt eins und das selbe, es ist das Übel des Imperialismus. Den Imperialismus kann man nicht abwählen und Imperialismus bedeutet Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg, nicht nur hier, sondern auf der ganzen Welt.
Was sind ihre Rechte der Frauen?
Frauen mussten sich ihre Rechte über Jahrhunderte hart erkämpfen, das was davon übrig geblieben ist, dient jetzt dem Imperialismus. Das Wahlrecht zum Beispiel wurde von Frauen erkämpft, schon während dieses Kampfes wurde es dazu benutzt Frauen von ihrem kämpferischen Weg abzubringen und ihnen vorzugaukeln, sie könnten durch die Einflussnahme ins Parlament ihre Unterdrückung auf friedlichem Weg beenden. Auch heute wird das Wahlrecht für Frauen noch als Argument dafür benutzt, dass wir angeblich emanzipiert seien. Das Recht auf Kinderbetreuung wurde ebenfalls hart erkämpft, aber heute dienen die Kitas rein dazu uns Frauen auf dem Arbeitsmarkt verwertbar zu machen, je besser und umfangreicher die Kinderbetreuung, desto schneller und zuverlässiger können Mütter ihre Arbeitskraft verkaufen und sind damit wieder Quelle für Ausbeutung.
Auch wenn die Gleichstellung der Frau auf dem Papier und laut Gesetz existiert, sehen wir in unserer alltäglichen Realität, dass dem nicht so ist.
Ausbeutung abwählen das klappt nie, Boykott den Wahlen der Bourgeoisie!
Jede Stimme die wir abgeben, ist eine Stimme für das Patriarchat, ist eine Stimme für Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg. Dieses System ist mächtig, aber es ist dem Tod geweiht. Mit dem Wahlboykott treffen wir es an seiner Schwachstelle, damit können wir den Herrschenden zeigen, dass wir ihre Herrschaft nicht weiter akzeptieren.
Um tatsächlich unsere Bedingungen zu ändern bleibt nur der Weg der Revolution. Dafür müssen wir hier im Kampf für die Rekonstitution der Kommunistischen Partei unseren Beitrag leisten, um dem gleichen Weg zu folgen, den unsere GenossInnen, die in den Volkskriegen in Peru, Indien, den Philippinen und der Türkei bereits gehen. Nur so können wir die revolutionäre Frauenbewegung weiterentwickeln, nur so bekämpfen wir konsequent das Patriarchat.
Proletarischer Feminismus für den Kommunismus!
Rote Frauenkomitees Hamburg und Berlin
August 2017
