Die aktuelle Wirtschaftskrise trifft alle imperialistischen Mächte hart. Der Nationale Volkskongress des revisionistischen Chinas hat nun Maßnahmen gegen die Krise beschlossen – die für ein Land mit 1,3 Mrd Menschen sehr mickrig ausfallen.

Wie die Welt berichtet, hat der Nationale Volkskongress ein Konjunkturprogramm in Höhe von rund 128 Mrd Euro beschlossen.

„Mit zusätzlichen Milliardenausgaben und neuen Schulden will China gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie ankämpfen. Das kündigte Premierminister Li Keqiang am Freitag zum Auftakt des Pekinger Volkskongresses an. Vorgesehen ist demnach die zusätzliche Ausgabe von Staatsanleihen im Wert von einer Billion Yuan (rund 128 Mrd. Euro), mit denen die Wirtschaft neuen Schwung erhalten soll. Auf eine Wachstumsprognose für die chinesische Wirtschaft verzichtet Peking in diesem Jahr.“ Wie die Welt berichtete.

Im Vergleich dazu hat die BRD Ende März ein Paket in Höhe von 750 Milliarden verabschiedet.

„Alle staatlichen Hilfsmaßnahmen zusammen haben ein Gesamtvolumen in Höhe von 750 Milliarden Euro. Um dies zu finanzieren, beschloss das Bundeskabinett einen Nachtragshaushalt mit einer Neuverschuldung in Höhe von 156 Milliarden Euro.“ wie die Tagesschau berichtete.

Dies ist ein Ausdruck der ökonomischen Schwäche des chinesischen Imperialismus. Ihnen fehlt die ökonomische Macht, um Maßnahmen wie die BRD oder die USA gegen die Krise zu ergreifen. Daher ist nicht zu erwarten, dass China aus dieser Krise als Gewinner hervor gehen wird.