In seinen Ambitionen den Sprung zur imperialistischen Supermacht zu machen bereitet der deutsche Imperialismus seine Untertanen auf den Ernstfall vor.
„Die Bevölkerung wird angehalten, einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln von zehn Tagen vorzuhalten“, heißt es in der „Konzeption zivile Verteidigung“, so berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. „Die Bevölkerung soll durch geeignete Maßnahmen angehalten werden, zur Eigen-/Erstversorgung bis zur Installation staatlicher Einzelmaßnahmen für einen Zeitraum von fünf Tagen je zwei Liter Wasser pro Person und Tag in nicht gesundheitsschädlicher Qualität vorzuhalten“, heißt es in dem Konzept weiter.
Doch beim Hamstern – die BRD selbst lagert in rund 150 Lager etwa 800.000 Tonnen Lebensmittel – mag man es angesichts einer "nicht grundsätzlich auszuschließende existenzbedrohende Entwicklung" nicht belassen. Dazu gehören die Einrichtung eines Alarmsystems, die Härtung von Gebäuden, die Schaffung von ausreichenden Kapazitäten im Gesundheitssystem, die zivile Unterstützung der reaktionären Streitkräfte, rationierung von Verbrauchsgütern, sowie der Selbstschutz staatlicher Organe, aber auch die Einlagerung von Kulturgütern.
Die bisherigen Vorkehrungen seien gänzlich unzureichend, heißt es im Gegensatz zu öffentlichen Aussagen, nach denen die Sache nichts neues sei.
Ein weiterer Punkt ist die Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht. Dazu wird die schnelle und sichere Zustellung von Postsendungen mit besonderer Bedeutung für die Bundeswehr befohlen. Desweiteren müssen zivile Einrichtungen damit rechnen im Rahmen der Musterung und dem Bau oder der Instandsetzung von Kasernen herangezogen zu werden. Dazu wird gefordert, geeignete Maßnahmen in Verfügung zu halten, welche die elektronische Kommunikation ersetzen können. Auch zivile Verkehrsmittel, -leistungen und -einrichtungen zur Verlegung der Truppen müssen zur Verfügung gestellt werden.
Dazu kommen weitere Maßnahmen: Mehr Polizei und bessere Ausstattung, Zugang zur Vorratsdatenspeicherung für den Geheimdienst, Burkaverbot, Bundeswehreinsatz im Inland, Rucksackverbote und Gesichtserkennung per Videoüberwachung.
Alles zusammen sind die als notwendig erachte Maßnahmen Konsequenz einer neuen Bedrohungslage, eine Bedrohung der internationalen Arbeiterklasse und der Völker der Welt durch den deutschen Imperialismus mit mehr Ausbeutung und Unterdrückung, mehr Raub und mehr Mord.
