DEM VOLKE DIENEN

Nach dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich, den die Front National mit Le Pen und En Marche mit Macron gewannen und die jetzt in die Stichwahl ziehen, fassen die französischen Genossen die Ergebnisse dessen zusammen.

Dabei war in den Umfragen vorher längst klar, dass die FN in die Stichwahl kommen wird, Macron seinerseits profitierte von dem gewaltigen Absturz der Sozialistischen Partei des amtierenden Präsidenten Hollande, die von knapp 30% auf 6,4% gefallen ist. Dieses Ergebnis erlaubt ihnen gerade einmal, die Kosten der Kampagne zu decken.
Die Einschätzung der Genossen zu Macron ist eindeutig, er ist der ehemalige Wirtschaftsminister unter Hollande, ehemaliges Mitglied der Sozialistischen Partei und seine Parteigründung ändert nichts an seiner Ausrichtung, eine ununterbrochene Folge von Angriffen auf das Volk und das Proletariat. Er forderte ein zehnfach stärkeres Gesetz als das El Khomri Gesetz, welches im Februar 2016 in Kraft trat und die Lage der Arbeiterklasse in Frankreich massiv verschlechterte. Er fordert auch die Erhöhung des Verteidigungsetats auf die von der NATO geforderten 2% des BIP.
Die Wahrscheinlichkeit, dass Le Pen in der zweiten Runde siegen wird ist gering. Die Situation erinnert an die Wahlen in Österreich im November 2016, wo die österreichischen Genossen klar feststellten: „Es ist nicht entscheidend ob Hofer oder Van der Bellen, sondern ob die Arbeiterklasse oder das Kapital herrscht.“
Genau dies halten die französischen Genossen mit ihrer Parole fest: „Weder Macron noch Le Pen, boykottiert die Wahlen!“
Die Antwort der Genossen auf die Wahlfarce ist:
„Wir müssen weiter gegen diese Präsidentschaftswahlen mobilisieren. Nicht in ihren Wahlurnen sondern auf der Straße können wir unsere Solidarität wieder errichten, mit der wir eine echte Gegenmacht stellen können und den intensiven Kämpfen, die sie in der nächsten Fünfjahresperiode vorbereiten vorweggreifen.“

Am vergangenen Freitag, den 21. April, zeigte sich erneut, wie impotent auch die größte konventionelle Bombe (und die Mörderbanden, die sie einsetzen) im Kampf gegen das Volk ist. 16 Kämpfer griffen ein Lager der Afghanischen Nationalarmee (ANA) in Mazar-e Sharif an.

Wir dokumentieren hier eine inoffizielle Übersetzung einer Erklärung der ABRAPO (Brasilianische Assoziation der Anwälte des Volkes) für die Freilassung von Rafael Braga. Er wurde bereits nach den großen Protesten 2013 verhaftet. Im Januar 2016 wurde er erneut von der Militärpolizei festgenommen, da er angeblich Brandsätze bei sich hatte, die eigentlich Flaschen mit Desinfektionsmitteln waren. Zusätzlich wurden ihm geringe Menge Drogen untergeschoben, für die er jetzt verurteilt werden soll. Igor Mendes schrieb in einem Text über die Gefängnis- und Drogenpolitik vor kurzem: „ Die breiteren sozialen Faktoren ausklammernd gibt es keinen Zweifel, dass Überbelegung der Kern all der anderen fatalen Rechtsverletzungen ist, die das Strafsystem charakterisieren. In 1990 hatte Brasilien 90.000 Gefangene, heutzutage gesprungen auf 700.000 (viertgrößte Gefängnisbelegung auf der Welt). Dem Justizministerium zufolge gibt es ein Minus von 250.000 Plätzen in den Gefängnissen. In der gleichen Periode ist die Zahl der Tötungsdelikte um 127% gestiegen und der Drogenkonsum in die Höhe geschossen. Dies beweist, dass die Masseneinkerkerungen nur Sinn als eine Aufstandsbekämpfungspolitik machen und das ist worauf die herrschenden Klassen zielen.“

Am 25. April wurden in Kaschmir die Schulen und Universitäten wieder geöffnet. Diese wurden nach massiven Protesten von Schülern und Studenten geschlossen. Diese begannen am 15. April, nachdem Bullen im Süden Kaschmirs eine Universität durchsucht hatten und dabei über 50 Studenten verletzt haben.
Bei Zusammenstößen von den protestierenden Studenten mit der Polizei am 17. April wurden über 100 Studenten verletzt, daraufhin wurden von der Regierung die Schulen und Unis geschlossen.

Wir dokumentieren hier eine Erklärung des Revolutionären Aufbaus sowie eine inoffizielle englische Übersetzung.

Wir publizieren heute ein Video das im April 1994 vom „Internationalen Notkomitee zur Verteidigung des Lebens des Dr. Abimael Guzman“ veröffentlicht wurde, was die breite demokratische Kampagne zur Verteidigung des Lebens des Vorsitzenden Gonzalo war, die vor allem von der Revolutionären Internationalistischen Bewegung vorangetrieben wurde.
Dieses internationale Notkomitee wurde durch die Sabotage des Komitees der RIB und vor allem durch die RCP der Vereinigten Staaten liquidiert. Entsprechend ist das Band auch von 1994. Wir publizieren das Video um die internationale Kampagne zur Verteidigung des Lebens und der Gesundheit des Vorsitzenden Gonzalo zu verstärken.

Wir dokumentieren hier eine Übersetzung der Mitteilung der Hauptversammlung der Binnizavölker im Kampf in San Blas Atempa, Oaxaca, Mexiko.

Wir dokumentieren eine uns zugeschickte schwedische Übersetzung der Erklärung vom I. Treffen der europäischen marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen, die bereits auf auch auf Englisch, Spanisch, Französisch und Italienisch vorhanden ist:

Proletärer i alla länder, förena er!

Uttalande av det Första Mötet av Europeiska marxist-leninist-maoistiska Partier och Organisationer