DEM VOLKE DIENEN

Wir veröffentlichen die deutsche Übersetzung aktualisiert durch die Unterschriften:

WICHTIGES UPDATE ZUR GEMEINSAMEN INTERNATIONALEN 1.MAI ERKLÄRUNG! Wir fügen zwei Unterschriften der diesjährigen gemeinsamen internationalen 1. Mai Erklärung hinzu. Wir erhielten die Unterschrift der Kolumbianischen Genossen und durch administrative Fehler, für die wir ernsthafte Selbstkritik üben und bei den Genossen entschuldigen, wurde die Unterschrift vom Kommunistischen Nukleus Nepal bisher nicht der Unterschriftenliste hinzu gefügt.

- Dem Volke Dienen

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Die Illusionen verwerfen und sich in den Kampf stürzen!

Wir wussten es schon, wir fühlten es in Körper und Seele, dass diese alte Welt nichts mehr ist als eine Hölle für das internationale Proletariat und die Völker der Welt. Wir wussten schon, was sich in diesen letzten Monaten gezeigt hat, sogar der beschränktesten Träumer der seine Augen verschloss, hat alle Illusionen über dieses imperialistische Weltsystem in Stücke fallen gesehen, wie Rauch verschwindend.

Die fälschlicherweise sogenannte “Corona-Krise” nährt sich größtenteils von den ärmsten und den schwächsten, sie ist Resultat von Jahrzehnten von systematischem und fortschreitendem Herunterwirtschaften der Systeme der öffentlichen Gesundheitsversorgung der Massen, der Prävention und Vorbereitung für die Katastrophenfälle - obwohl jede neue Pandemie bereits eine schlimmere ankündigt - von Seite der alten imperialistischen Staaten und der Staaten des bürokratischen Kapitalismus innerhalb der Anwendung ihrer Pläne von "Privatisierung" um sich auf Ertrag oder Profit zu zentrieren. Das ist, weswegen die Krankenhäuser keine Kapazitäten haben, die Patienten während der Epidemien und Notfällen zu versorgen, warum Gesundheitspersonal und die Maschinen, die Ausstattung und die Vorräte für diese Fälle fehlen; Das ist, warum das Interesse fehlt und warum die Verzögerung in der Untersuchung und Entwicklung von neuen Impfstoffen und Medikamenten für die Bekämpfung von Epidemie besteht, die das Überleben der breiten Massen der Welt bedingen; Das ist, weswegen die Frühwarnsysteme nicht funktionieren und warum, als COVID-19 im November 2019 in China um sich griff, weder in diesem Land, noch in den Vereinigten Staaten, Spanien, Italien, noch in einem anderen Land sofortige Maßnahmen ergriffen wurden, um "der Wirtschaft nicht zu schaden". Das ist die zusammengefasste Chronik der "Corona-Krise", eine Krise die sich zuspitzt innerhalb der Allgemeinen Krise des Imperialismus. Die "Corona-Krise" die, grundlegend, der Katalysator und die erste Phase der neuen Weltwirtschaftskrise ist, einer kapitalistischen Überproduktionskrise, die auch schon von den Ökonomen des Finanzkapitals selbst vor einiger Zeit vorhergesagt wurde, drastisch zugespitzt durch die Benutzung der Pandemie COVID-19 die die reaktionären Regierungen auf der ganzen Welt machen – hauptsächlich die imperialistische Yankee-Supermacht, die atomare Supermacht Russland und die großen imperialistischen Mächte. Sie wird weiter vertieft durch die zynische Konkurrenz unter ihnen.

Krise die zu einer Zerstörung der Produktionskräfte in einer Form die seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gesehen worden ist führt - in Mitte einer Lawine von gegen die Arbeiter und das Volk gerichteten Maßnahmen der reaktionären Regierungen, "legitimiert" als Notwendig für den Kampf gegen die Pandemie – als ein Resultat der politischen Handhabung der Imperialisten, Reaktionäre und Revisionisten, was die Expansion der COVID-19 Epidemie hin zu einer Umwandlung die COVID-19 Pandemie erlaubt hat und etwas geschaffen hat, dass nichts weniger ist als ein Völkermordsverbrechen gegen die Völker der Welt. Die fälschlicherweise sogenannte "Corona-Krise", die die imperialistischen Staaten und die Großgrundbesitzer-bürokratischen Staaten in eine noch tieferen politischen Krise stürzt, welche alle Grundwidersprüche auf internationales Ebene zuspitzt und die Spezifischen, entsprechend dem Typ von Land um das es sich handelt.

Die Verantwortlichen für die Krise und die Plagen sind die Imperialisten und ihre Lakaien

Als die Epidemie in Wuhan-China anfing, war die hauptsächliche Sorge der Imperialisten, dass die “Lieferketten” nicht unterbrochen werden, das heißt, dass sie Probleme im Produktionsprozess erzeugen, auf Grund der vertikalen Integration ihrer Monopole. Deswegen unternahmen sie keine Maßnahmen um der Expansion der Epidemie vorzubeugen. Als es klar war, dass die Epidemie zu einer Pandemie werden würde, was spätestens im Januar des jetzigen Jahres der Fall war, war ihre Sorge dass die Luftfahrt- und Tourismus-Unternehmen einen Einbruch in ihren Profite haben würden und sie verhinderten nicht, dass der Virus sich auf der ganzen Welt ausbreitete. Als die Pandemie anfing Westeuropa zu treffen, schlossen sie die Schulen, ließen aber die Restaurants und Bordelle offen – mit dem Märchen den Ruin der kleinen Besitzern zu verhindern, während es ihnen darum geht, die großen „Franchise“-und Einzelhandels-Monopole zu verteidigen. Es ist erst mit dem Beginn der Fabrikschließungen, dann ja, dass die imperialistischen Staaten angefangen haben Maßnahmen umzusetzen. Dann ja, garantieren die ja hier garantieren die Staaten die Existenz der Monopole um jeden Preis, dann ja heißt es „Tschüss“ der „Austeritätspolitik“, die der ganzen Welt durch den Yankee-Imperialismus und die „Europäische Union“ („EU“) durch den deutschen Imperialismus aufgezwungen wird und die schuld ist an Abertausenden von Toten in den verschiedenen Ländern.

Diese wenigen angesprochenen Punkte zeigen, was die Handhabung der Pandemie auf Seiten der imperialistischen Staaten bedingt hat, in ihrem grundlegenden Interesse ist den Profit zu verteidigen, als große Gesamtkapitalisten der imperialistischen Bourgeoise jeder unterdrückenden Nation, geleitet durch ihre politischen und militärischen Interessen im innerimperialistischen Kampf und, vor allem, darin, die Überausbeutung der unterdrückten Völker aufrechtzuerhalten. Jetzt rufen sie uns um als Lämmer dem Gott des Kapitals geschlachtet zu werden; Um sie zu retten, sollen wir uns opfern.

Die Imperialisten weichen nicht von ihrem Kurs ab, sie folgen ihrer eigenen Logik, ausnutzend dass die Aufmerksamkeit der öffentlichen Weltmeinung durch das Drama der “Corona-Krise” abgelenkt sind; Sie fahren fort mit der ungebremste Aggression des Yankee Imperialismus gegen Venezuela in der Karibik, mit dem Marinemanöver Russlands in der Nordsee und im Englischen Kanal, mit dem Vormarsch der “EU” (geführt von Deutschland) die Sanktionen der Yankees gegen den Iran zu brechen, mit den Drohungen von Trump gegen OPEC + Russland damit sie ihre Ölproduktion kürzen, um nur einige “Zwischenfälle” zu erwähnen, was zeigt, dass sich ihre Natur als blutrünstige Bestien nicht verändern wird. Wie der Vorsitzende Mao gesagt hat, der Imperialismus wird sich niemals in einen harmlosen Buddha verwandeln.

Der Kampf innerhalb de “EU”, angesichts der Forderung von Italien und Spanien die Schulden mit den “EURO Bons” aufzuteilen, wo Deutschland als Hegemon* agiert und die spanischen und italienischen Imperialisten auf die Knie zwingt, in einer Form die sie früher nur mit Ländern wie Griechenland haben machen können, gleichfalls mit den französischen Imperialisten um sie zu zwingen das “Hilfs”paket für die Kurzarbeit (Kürzung vom Arbeitstag von konjunkturellem Charakter) zu akzeptieren, womit sie forcieren das diese aus der Hand der Präsidentin der EU Kommission Von der Leyen fressen, zeigt ein weiteres Mal, dass die europäische Einheit unter dem Imperialismus eine Unmöglichkeit ist. Aber das offensichtlichste Beispiel vom absolutem Fehlen von „Solidarität“ unter den Imperialisten ist wie die einzige hegemoniale Supermacht, der Yankee Imperialismus, wortwörtlich die medizinischen Mittel der anderen Imperialisten raubt, Mafiamethoden einsetzend genau so wie die Repräsentanten der französischen und italienischen Imperialisten, unter anderem, denunziert haben; Die Methoden die sie immer gegen die unterdrückten Nationen angewendet haben.

Innerhalb diesem Szenario einer galoppierenden Wirtschafts- und Politikkrise, ist klar wer für all diese Barbarei bezahlen wird, wie immer in diesem verfaultem System, werden es die am weitesten unten sein, die Arbeiter, hauptsächlich die „ohne Papiere“, und die Volksmassen; Bereits sind Dutzende Millionen in den imperialistischen Ländern in die Arbeitslosigkeit geworfen worden. Aber die schwerste Last wird wieder auf die Arbeiter- und Volksmassen, hauptsächlich den Bauern, in den unterdrückten Ländern fallen. In Indien alleine, verloren 100 Millionen Arbeiter ihr Einkommen, sind gezwungen auf das Feld zurückzukehren um Überleben zu können, so haben wir ein weiteren Beweis wie die imperialistische Unterdrückung die halbfeudale Basis nicht zerstört sondern evolutioniert. In Chile als angefangen wurde die „Quarantäne“ anzuwenden, erklärten zynisch die großen Einzelhändler, bürokratische Kapitalisten, die Erhöhung des Preises von Brot, an einem Tag, um 20%; So ein Verbrechen! Zuerst verhindern sie, dass die Massen verdienen was sie brauchen um zu überleben und außerdem erhöhen sie ihn kolossaler Form den Preis des Grundnahrungsmittel. In Ecuador werden die Toten für Tage auf den Straßen von Guayaquil gelassen, so wie im Zeitalter der Pest, die absolute Fäulnis der alten Großgrundbesitzer-bürokratischen Staaten aufzeigend. In Brasilien, während der Faschist Bolsonaro und die Rechte der Militäroberbefehlshabern, um die Führung des fortbestehenden konterrevolutionären Regimes, das den Plan der großen Bourgeoisie und der Landbesitzer, im Dienste der Yankees, anwendet, um die Massen mit der Geißel der Entlassung von Millionen und erzwungenen Lohnsenkungen, der vorrübergehenden Aufkündigung von Arbeitsverträgen zu binden, sowie mehr Hunger,  Elend und Unterdrückung für die Armen und Verlassenen vor COVID-19 unter dem Vorwand, ihn zu bekämpfen.

Die imperialistischen Parasiten, die Verantwortlichen für die Krise, bieten zynischerweise „Hilfe“ durch das diabolische Duo, die Weltbank und den Internationalen Währungsfont, beide dominiert durch den Yankee Imperialismus. Die Völker der Welt erkennen sehr gut, dass diese Institutionen nichts außer mehr Unterwerfung, Unterdrückung, Ausbeutung, Hunger und Elend bedeuten. Die Sklavenhalter überfallen den Sklaven, sie schlagen ihn barbarisch bis er zu Boden fällt und von dort aus bieten sie ihm die Hand um sich zu erheben mit der Bedingung, dass er sich stärkere Ketten überstreift – so handhaben das diese Miserablen.

Die Unterdrückung erzeugt Widerstand und die Entwicklung von dieser Krise des imperialistischem System, Zeichen von seinem größeren Untergang, die droht sich um Jahre zu verlängern, wird zu einem immensen Wachstum der Volksproteste auf der ganzen Welt führen, die Revolution wird jedes mal mehr seinen Charakter als historische Tendenz und hauptsächliche Politik ausdrücken. Alle Verbrechen der Imperialisten und ihre Lakaien werden mit Übermaß von den revolutionären Massen auf der ganzen Welt bestraft werden, die Nationale Befreiungskämpfe werden sich noch mehr verstärken und große Explosionen von Volkskampf werden die ganze Welt erschüttern. Das internationale Proletariat und die Völker der Welt geführt durch echte Marxistisch-Leninistisch-Maoistische Kommunistische Parteien werden große Sprünge nach vorne machen in der Beendigung der finstersten Plage die der Imperialismus ist. Der Koloss auf tönernen Füssen wird gestürzt werden.

Gegen den Imperialismus und die alten Staaten: Kämpft und wehrt euch!

Wir Kommunisten der Welt müssen die aktuelle politische Situation sehr gut verstehen und unsere Verantwortung mit Initiative, Energie und Kühnheit annehmen, unerbittlich kämpfen um die rote Fahne mit dem Hammer und Sichel in den ersten Reihe des Kampfes der Massen nach oben zu heben, kämpfend und sich wehrend, um sie zu führen und sie im Dienste der Proletarischen Weltrevolution zu kanalisieren, im Kampf für die demokratischen und sozialistischen Revolutionen – gemäß dem was jeweils in jedem Land entspricht. Die Vertiefung der Krise des imperialistischem Systems erzeugt hervorragende Umstände für die Kommunisten um die Massenpolitik zu entwickeln; Seine Wurzeln und Verbindungen mit den tiefsten und breitesten Massen zu vertiefen, zu intensivieren und zu verbreiten, wie es schon unsere Genossen in mehreren Ländern machen und das erlaubt uns weiter voranzuschreiten im Aufbau der drei Instrumente der Revolution, der Partei, der Armee und der Front, konzentrischerweise. An sich, und es kann auf keine andere Art sein, ist das hauptsächliche sich auf die Aufbau der Kommunistischen Partei selbst zu konzentrieren, sei es im Prozess der Rekonstitution, Konstitution oder schon rekonstituiert, spezielle Aufmerksamkeit verdient aber trotz alledem der Aufbau der Front, der Einheitsfront der Revolution, sei sie demokratisch oder sozialistisch, geführt vom Proletariat. Die Front muss sich gemäß dem Moment der Entwicklung der Revolution in jedem Land formen, als Front von Klassen die der zentralen und höchsten Aufgabe der Revolution, der revolutionären bewaffneten Kampfes, das heißt Volkskrieg, um die Macht für das Proletariat und Volk zu erobern und zu verteidigen, davon ausgehend das die Revolution in jedem Land unterschiedlich ist gemäß den besonderen Bedingungen und das die Front in einem Land nicht das gleiche ist wie die Front auf Weltebene. Wir sollten nachdenken über: Vereinigen, differenzieren und führen! Eine gute Handhabung der Frontpolitik, wird den Kommunisten in allen Ländern erlauben gigantische Schritte zu machen im vorwärtsbringen ihrer Standpunkte und unter ihrer Führung, gemäß ihrer besonderen Bedingungen und dem aktuellen Moment des revolutionären Prozesses in ihren entsprechenden Ländern, breite Massen die am eigenen Leib diese Plage, die der Imperialismus ist, erleben zu vereinen. Unser Problem ist uns zu differenzieren, nicht uns zu vermischen; Nur uns klar differenzierend könne wir diese Klassenpolarisation die sich schon am entwickeln ist und größer sein wird handhaben. Falls wir uns nicht differenzieren, dann vermischen wir uns und wir würden diesen vulgären „Frontismus“ entwickeln, dieser Mischmasch der entgegengesetzten Zielen dient denen er dienen sollte; Außerdem weil die Partei fortbestehen und alles mögliche machen muss um das einzige und anerkannte Zentrum zu sein damit sich die Revolution wirklich entwickeln kann gemäß dem was der Marxismus-Leninismus-Maoismus, hauptsächlich der Maoismus festgelegt hat.

In Momenten von großer Zuspitzung des Klassenkampfes, muss er langandauernd und langfristig entwickelt werden. Sich vor Augen haltend, dass sich nicht alles auf der gleichen Stufe entwickeln kann. Es gibt ungleiche Entwicklung, das ist ein Gesetz. Die Entwicklung ist ungleich und wird es immer sein. Es ist obligatorisch das die Kommunisten klare und präzise Parolen geben um den Kampf der Massen zu orientieren, begleitet von Kraftvollen Aktionen die in den Köpfen widerhallen. In diesem Fall ist das um mit der „Burgfriedenspolitik“, der „nationalen Einheit“ zu brechen, welche die Regierungen beabsichtigen durchzusetzen, unter dem Vorwand von „das Coronavirus zu bekämpfen“, um den revolutionären Kampf und den des Volkes zu zerquetschen. Die Kommunisten müssen die korporativen Maßnahmen demaskieren und die Illusionen in die alten Staaten sprengen, sonst werden sie in die Falle fallen der größten Reaktionärisierung der Staaten zu dienen, die Agitation und Propaganda zentrieren in der Hervorhebung der Tatsache das der einzige Ausweg aus dem eisernen Teufelskreis der Ausbeutung die Revolution ist unter der Leitung des Proletariats geführt durch eine Kommunistische Partei. Der Tageskampf ist notwendig und man muss sie im Verhältnis vom Kampf im die Macht für das Proletariat und das Volk, man muss sehen das der politische Kampf das hauptsächliche ist und das der ökonomische Kampf des Proletariats und den Arbeitern im Allgemeinen ist Basis; Die Frage des Lohns, des Arbeitstages, der Arbeitsbedingungen und Rechte wie das der Gewerkschaft, Streik, von Versammlungen, von Assoziation, von Ausdruck, von Meinungen und Bewegung etc., es sind Probleme von vitaler Wichtigkeit die wir nicht zur Seite schieben dürften, denn wenn wir sie auf die Seite schieben, können wir die Massenarbeit für die Revolution nicht entwickeln; Man muss sie hochhalten, Arbeitsniederlegungen und Streiks vorantreibend, die Wechselbeziehungen gemäß der konkreten Umstände des Kampfes handhaben.

Gegenüber der Pandemie dürfen die Kommunisten die Massen, im Angesicht von Erpressung und Drohungen von “Sozialisolationssteuern” der reaktionären Autoritäten und den paar Krumen die ihnen vom gute Samariter angeboten werden („soziale Maßnahmen“), nicht im Stich lassen. Sie müssen die Organisationen für die Verteidigung der Gesundheit des Volkes einleiten, Frontorganisationen schaffend, weggeleitet durch eine Klassenlinie, als politische Organismen der Massen um für die grundlegenden Schutzbedarf gegen die Ansteckung und für die Garantie der Versorgung von Nahrungsmitteln und Sanitätspersonal, Medizin, Instrumenten und Ausmerzung von Infektionsherden; Die Rechnungen für den Wasser Dienst, Elektrizität und dem Transport der Massen zu annullieren. Ablehnen, dass es die Organismen des alten Staates und die imperialistischen NGOs sind, die sich darum kümmern die „Hilfe“ zu verteilen; beanspruchen, dass es die Organisationen des Volkes sind welche ihre Administration und Distribution übernehmen um den konterrevolutionären und manipulativen Nutzen zu zerschlagen, für welchen der alte Staat verantwortlich ist wegen seiner jeweiligen internen Ordnung und den Gesetzen des Krieges.

Vor Augen habend, das die alten Staaten im Angesicht der tiefsten Krise das Gewicht dieser auf den Rücken der Massen entladen, die Ausbeutung und die Unterdrückung mit größerer Kürzung von Rechten, Freiheiten und Vorteilen zementieren, die gewonnen werden mit dem Blut der Massen. Um das anzuwenden muss die Reaktion ihre „sozialen Maßnahmen“ oder „Reformen“ anwenden und das kann der Reaktion nur Früchte geben, wenn wir uns unsere Kampffahnen entreißen lassen; Wir die Kommunisten sind am vorwärtsschreiten und wir werden uns diese nicht entreißen lassen, weniger noch werden wir sie entsorgen. Wir müssen sie schlagen um sie zum scheitern zu bringen, um der konterrevolutionären Aktion den Boden zu entziehen. Die Massen wissen wo ihre Interessen sind. Vertrauen in die Massen, vertrauen in das Volk, erinnert euch immer: „Die Massen und nur die Massen allein schreiben Geschichte“.

Die aktuelle Situation auf der Welt, von der Seite des Volkes ist zusammengefasst in: DIE EXPLOSIVITÄT DER MASSEN NIMMT AUF DER GANZEN WELT ZU UND WIRD SICH STÄRKER ENTWICKELN. Unsere Verantwortung ist diese Situation klar zu verstehen und wie sie den eigenen Interesse des Proletariat und des Volkes entspricht, in der Funktion den Volkskrieg zu initiieren und zu entwickeln. Man muss kämpfen können, man muss die Prinzipien des Krieges anwenden, also, man muss für jede Art Kampf im allgemeinen anwenden was der Vorsitzende Mao sagt: Mit Grund, Vorteil und Limitation kämpfen.

Während die Imperialisten, Reaktionäre und Revisionisten auf der ganzen Welt mit offensichtlichem Zynismus versuchen die Zuspitzung der imperialistischen Krise zu nutzen um ihre eigenen besonderen Interessen voranzutreiben, das internationale Proletariat und die Völker der Welt angreifend, ihre eisernen Klauen ausfahrend um zu klauen, töten und sich von dem größten Teil der Beute zu bemächtigen, welche die unterdrückten Nationen sind, müssen das Proletariat und die Völker das ganze Gegenteil machen. Die Kommunisten müssen eine einzige Antwort erheben, eine einzige Antwort des internationalen Proletariats, wir müssen den Proletarischen Internationalismus hochhalten, in Theorie und Praxis, und für die Einheit der Internationalen Kommunistischen Bewegung (IKB) kämpfen. Auf Basis des Marxismus-Leninismus-Maoismus, hauptsächlich der Maoismus, dem Kampf gegen den Revisionismus und im Dienste der Proletarischen Weltrevolution, am Volkskrieg festhaltend, die die schon initiiert sind - wie die in Peru, Indien, den Philippinen und der Türkei entwickelnd -, vorbereitend und, hauptsächlich, so früh wie möglich neue in allen Ländern initiierend.

Heute schreiten die Kommunisten weiter voran in der Einheit der IKB, entscheidend voranschreitend in der Realisierung der Vereinten Internationalen Maoistischen Konferenz und davon ausgehend der neuen internationalen Organisation des Proletariats zur Geburt zu verhelfen.

Es ist der Moment für Einheit. Genug mit Spaltertum, Sabotage, Schacherei und dreckigem Kampf. Die, die für den Maoismus und den Volkskrieg sind und gravierende Fehler von Prinzipien begangen haben müssen die Selbstkritik ergreifen, nicht nur mit diesen Methoden brechend, sondern hauptsächlich mit ihrem Hintergrund, der Konvergenz mit den Ansätzen von Avakian und Prachada, gut verstehend, dass keine dieser zwei Ratten dem Marxismus irgendeinen Beitrag gegeben hat, sondern das sie einfach Revisionisten sind und immer schon gewesen sind. In der IKB verlangt eine wachsende Anzahl von Parteien und Organisationen nach der die Rekonstitution der glorreichen Kommunistischen Internationalen, weggeleitet vom dem Maoismus, einige von ihnen zögern immer noch und einige wenige haben andere Kriterien, aber das ändert nicht, das dieser lange weg schon angefangen wurde und das es keinen Weg zurück gibt, mit der Zeit und vor allem mit mehr Volkskrieg wird die Einheit der Kommunisten der Welt auf Basis der Prinzipien geschmiedet.

Es ist Zeit für Handeln. Wir müssen unsere Aktivitäten verdoppeln, der Rebellion der Massen einen Impuls geben und darum kämpfen den spontanen Kampf der Massen in bewussten Kampf unter Führung des Proletariats zu transformieren. Jetzt ist nicht der Moment übe unsere Fehler und Limitationen zu weinen sondern in Mitte des Kampfes müssen wir uns für die Notwendigkeiten des Momentes erheben. Es ist hierfür, dass wir uns vorbereiten mussten, jetzt bleibt uns nichts anderes als uns in den Kampf zu stürzen. Wer ihn diesen Momenten zweifelt oder zögert verliert das Vertrauen der Massen. Dieser Erster Mai wird eine große Manifestierung der Kraft des Kommunismus, unsere flammenden roten Fahnen mit dem Hammer und Sichel sind Symbole der Hoffnung, der leuchtenden Zukunft des Kommunismus, die den Krieg der Welt von Unterdrückung und Ausbeutung, der alten Ordnung verkündend wehen.

Und um etwas hervorzuheben: Diesen ersten Mai feiern wir auch einen sehr wichtigen Jahrestag. Es ist der 130. Jahrestag der Ersten Demonstration des ersten Mais. Diese erste Demonstration wurde eingeführt und gewegleitet vom großen Genossen Friedrich Engels, dessen 200. Jahrestag seiner Geburt wir dieses Jahr am feiern sind. Vorwärts Genossen!

ES LEBE DER ERSTE MAI – DER INTERNATIONALE TAG DES PROLETARIATS!

VEREINIGT EUCH UNTER DEM MAOISMUS!

DIE PARTEI HABEND, Die MASSEN HABEND, WERDEN ALLE WUNDER GEMACHT WERDEN!

PROLETARIER UND VÖLKER DER WELT; VEREINEN WIR UNS UM DIE PLAGE DES IMPERIALISMUS MIT VOLKSKRIEG VOM ERDBODEN ZU FEGEN!

Unterzeichner:

Communist Party of Brazil (Red Faction)

Communist Party of Ecuador – Red Sun

Peru People’s Movement

Red Faction of the Communist Party of Chile

Irish Socialist Republicans

Committees for the Foundation of the (maoist) Communist Party in Austria

Serve the People - Communist League of Norway

Revolutionary Nucleus for the Reconstitution of the Communist Party of Mexico

Committee Red Flag, FRG

Maoist Communist Party, French State (* The PCM does not agree with the qualification of Germany as the hegemonic imperialist power in the EU)

Construction comittee of the maoist Communist Party of Galizia

Committee to Reconstitute The Communist Party of Great Britain

Red Flag Collective (Finland)

Committee to Reconstitute the Communist Party of the USA

Red Wave, Denmark

Communist Nucleus Nepal

Communist Party of Colombia (Red Faction)

Fünf Angehörige der indischen Besatzungstruppen wurden am Sonntag bei einem Gefecht bei Handwara in Kupwara in Nordkaschmir getötet.

We publish a norwegian translation of the international 1st of May declaration:

Proletarer i alle land, foren dere!

Legg vekk illusjonene og kast dere inn i kampen!

Vi visste det allerede, vi følte det allerede i kropp og sjel, at denne gamle verdenen ikke er annet enn et helvete for det internasjonale proletariatet og verdens folk. Vi visste allerede det som de siste månedene har blitt klart. Selv den mest naive drømmeren som hittil har vendt det blinde øyet til, ser nå samtlige illusjoner om det imperialistiske verdenssystemet falle fra hverandre og gå opp i røyk.

Am 2. Mai hatte der Freiburger Kreisverband der AfD um den Faschisten Dubravko Mandic zu einer Demonstration „Für das Leben“ aufgerufen. Laut eigener Aussage wollten die Rechten gegen die aktuellen „Corona-Maßnahmen“ und für die Freiheit auf die Straße gehen. Dass es diesen Reaktionären in der Realität keineswegs um die Verteidigung unserer Rechte geht ist dabei ziemlich offensichtlich. So zählt beispielsweise der geltungssüchtige Stadtrat Mandic zu seinen großen Vorbildern Personen wie Ernst Jünger (wichtiger Vertreter der sogenannten „Konservativen Revolution“ und Unterstützer des Hitlerfaschismus) oder Carl Schmitt (NSDAP-Mitglied, glühender Verfechter des „Führerprinzips“ und „Kronjurist des dritten Reichs“). Wir können uns also denken, was dieses Schwein meint, wenn es von Freiheit spricht. Der Inhalt der Reden war dann auch entsprechend schlecht. So verrannten sich die Redner in Verschwörungstheorien und verleugneten die reale Gefahr, die COVID-19 für die Massen darstellt.

In einem Gefängnis in der peruanischen Hauptstadt Lima kam es zu heftigen Kämpfen zwischen Häftlingen und Sicherheitskräften.

Am Samstag Abend hat die hamburger Polizei das Arbeiterviertel Mümmelmannsberg im Osten Hamburgs wegen einer vermeidlichen Schlägerei besetzt und die Massen terrorisiert.

Folgende Stellungname zu den Kundgebungen in Essen hat uns erreicht:

Stellungnahme zur der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen die 1. Mai Kundgebungen in Essen zu verbieten

Zum 130. Mal wird in diesem Jahr weltweit der 1. Mai als Kampftag der Arbeiterbewegung durchgeführt werden. Pünktlich dazu bestätigte das Bundesverfassungsgericht noch Mitte April, das ein pauschales Verbot von Kundgebungen und Demonstration auf Grund von „Corona“ bzw. dem Infektionsschutzgesetz keinesfalls rechtens ist und diese zu erlauben seien, wenn Infektionsschutzerwägungen maßgeblich berücksichtigt werden, da sonst zu stark in das Grundgesetz eingegriffen werden würde.

Als Konsequenz sehen wir, obwohl noch Anfang April nicht absehbar, dass im ganzen Bundesgebiet zahlreiche Kundgebung und Demos zum 1. Mai genehmigt werden – In Essen allerdings nicht. Gestern entschied die 20. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen beide für den 1. Mai angemeldeten Kundgebungen zu verbieten, obwohl in Vorabgesprächen mit der Stadt Essen große Zugeständnisse an die veränderten Gesundheitsbedingungen gemacht und ausgeklügelte Infektionsschutzkonzepte vorgelegt wurden.

Für die Kundgebung am Kennedy-Platz wurde (zusätzlich zum obligatorischen Mund-Nase-Schutz und Kreidemarkierungen damit ein Mindestabstand von 1,5m garantiert ist) so bspw. ein Kompromiss diskutiert, der vorsieht das Versammlungsgelände mit Absperrband abzugrenzen, die Anzahl der Teilnehmer auf 100 zu limitieren und die Dauer auf eine Stunde zu reduzieren. Darüber hinaus wurde vom Veranstalter sogar beschlossen, auf der Kundgebung eine Infektionsschutzliste aller Teilnehmer zu führen damit Infektionsketten rekonstruierbar sind und die Erfüllung der Auflagen tatsächlich garantiert werden kann. Die Kundgebung am Willi-Brandt-Platz wurde von 4 ½ Stunden auf 60 Minuten reduziert, die Teilnehmer auf 50 begrenzt und vom Verteilen von Propagandamaterial sollte abgesehen werden – um nur einige der Maßnahmen zu nennen.

Trotz dieser Konzepte um Infektionen zu verhindern, hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zwei Tage vor dem 1. Mai beide Kundgebungen verboten. In Ihrer Pressemeldung vom 29. April sagt es hierzu: „Trotz dieser Vorkehrungen sei der erforderliche Schutz der Bevölkerung vor einer Infektion mit dem Coronavirus nicht hinreichend sichergestellt. Dies beruhe insbesondere auf den jeweils gewählten Veranstaltungsorten an zentralen Stellen der Essener Innenstadt und den Veranstaltungskonzepten, die jeweils u.a. das Abspielen von Musik vorsahen. Damit könne das Interesse zahlreicher Passanten und Bewohner geweckt werden. Hinzu kämen Bezüge zu der ursprünglich geplanten, dann aber wegen der Corona-Pandemie abgesagten Mai-Kundgebung des DBG, aufgrund derer sich der Besucherkreis dieser Veranstaltung zu einer Teilnahme angesprochen fühlen könne. Zu berücksichtigen sei schließlich auch, dass im Essener Innenstadtbereich mehrere Versammlungen geplant seien, deren Teilnehmer sich aufgrund der zeitlichen Abläufe vereinigen könnten.“

Die Argumentation des Verwaltungsgerichts läuft darauf hinaus, die Kundgebungen müssten verboten werden, weil „das Interesse zahlreicher Passanten und Bewohner geweckt werden“ könnte, sich Menschen aus dem Spektrum der DGB-Demonstrationen beteiligen könnten und die Möglichkeit bestehen würde, dass unterschiedliche Initiativen an diesem Tag zusammenarbeiten. Was, wenn nicht das, ist aber der Kern von politischen Kundgebungen - insbesondere am 1. Mai? Sollten wir unsere Kundgebungen außerhalb der Städte verschieben oder in Hinterhöfen stattfinden lassen? Sollen wir darauf abzielen nicht das Interesse von zahlreichen Menschen zu erwecken? Sollten wir uns nicht zusammenschließen und den 1. Mai zusammen begehen? Entsprechend werten wir die Entscheidung des Verwaltungsgerichts als ein Verbot politischer Kundgebungen, nicht weil es Mängel im Infektionsschutzkonzept gibt, sondern genau weil es sich um politische Kundgebungen handelt,die in Zeiten der zusehends um sich greifenden Krise die verursachenden Verhältnisse genau benennen.

Gegen den Beschluss wurde bereits Gestern Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen eingelegt.

Am Montag, den 27. April, fanden im Gouvernorat Dhi-Qar im Süden des Irak Proteste und Kämpfe gegen die Sicherheitskräfte statt.