An diesem 1. Mai 2022 zeigte sich in der BRD die Tendenz einer sehr positiven Entwicklung der revolutionären Bewegung, wobei der Ruf nach der Rekonstitution der Kommunistischen Partei Deutschlands nochmals deutlicher wurde. Diese Entwicklung, dieser Drang fand Ausdruck u.a. in den Demonstrationen in Berlin, Magdeburg, Leipzig, Hamburg oder Frankfurt am Main.
Für diesen 1. Mai wurden gleichzeitig, in der Nacht zum 1. Mai, einheitliche Aktionen in elf unterschiedlichen Städten, in sieben Bundesländern durchgeführt – Berlin, Bochum, Bremen, Bremerhaven, Düsseldorf, Essen, Frankfurt am Main, Freiburg, Hamburg, Leipzig und Wuppertal. Es nahmen Kontingente an Demonstrationen in fünf Städten teil: Hamburg, Berlin, Essen, Frankfurt am Main und Freiburg; dazu eine eigene Demonstration in Bremerhaven mit einer mittlerweile eigenen Tradition. Außerdem wurde eine große Menge revolutionärer Presse, „Klassenstandpunkt“ und „Rote Post“, verkauft. Das ist an diesem 1. Mai die Arbeit der Maoisten in Deutschland – nicht viel, aber auch nicht wenig. Im folgenden geben wir einen Überblick über diese Aktionen.
Bremerhaven
Das zweite Jahr in Folge fand in Bremerhaven die 1. Mai Demonstration unter der roten Fahne mit Hammer und Sichel statt. In der ärmsten Region der BRD hatten bereits in den Wochen zuvor zahlreiche Mobilisierungsaktionen stattgefunden und überall in Bremerhavens proletarischem Goetheviertel prangten Wandzeitungen, Malungen und Transparente. Die Schmach vom letzten Jahr nicht vergessen, als die Demonstration den vorgegebenen Endkundgebungsort hinter sich ließ und selber entschied wo sie, entgegen dem Willen der Bremerhavener Polizei, aufhören sollte, war die Polizei dieses Jahr in den Tagen vor dem 1. Mai in größerer Zahl schwer damit beschäftigt zu versuchen möglichst jede Propaganda für die Demonstration aus dem Viertel zu entfernen, wie mehrere Anwohner berichteten. Anscheinend gibt es in Bremerhaven so wenig Verbrechen, dass die Polizei sich mit solchen Sachen beschäftigen kann. Oder sie zeigt ganz unverhohlen, dass sie es hasst, wenn die Bewohner des Viertels damit beginnen sich zusammenzuschließen und ihre Forderungen auf die Straße zu tragen. Während die Stadt behauptet kein Geld zur Verfügung zu haben, um die grundlegenden Bedürfnisse der Menschen zu stillen, können etliche hochbezahlte, verbeamtete Polizisten (und ihre unbewaffneten Helfer – die Sozialarbeiter) den ganzen Tag über Wände frei kratzen, Parolen wegputzen und in Bäume klettern, um Transparente loszuschneiden. Doch auch diese Mühe war vergebens – immer wieder tauchte neue Propaganda auf.
Am 1. Mai selbst versammelten sich auf der Demonstration, dann einige Anwohner. Großeltern mit ihren Enkelkindern, Mütter und Väter mit ihren Kindern, Migranten und Deutsche, Kinder, Jugendliche, Arbeiter. Unter sich verteilten sie mit Freude und Enthusiasmus Fahnen und Schilder mit Forderungen gegen den imperialistischen Krieg, Aufrüstung und die Verschlechterung der Situation der Arbeiterklasse. Lautstark zog die Demonstration durch das Goetheviertel. Dabei fiel besonders ins Auge, dass das gesamte Viertel ebenfalls mit roten Fahnen mit Hammer und Sichel geschmückt war. Auch hier war es der Polizei nicht gelungen diese ihr verhassten Fahnen in Gänze zu entfernen. Offenbar aus primitiven Rachegelüsten stellte die Polizei bei der Abschlusskundgebung eine nicht besonders beeindruckende Einheit Polizisten mit Helmen, Schlagstöcken und Kameras direkt neben die Versammlung. Ein zum Scheitern verurteilter Versuch die Teilnehmer einzuschüchtern. Nachdem dieser Versuch vom Lautsprecherwagen denunziert wurde und es aus der Demonstration aus allen Kehlen „Haut ab!“ schallte, taten sie genau das und stellten sich weit von der Kundgebung entfernt auf. Die zweite moralische Niederlage, das zweite Jahr in Folge. Vorgeführt von Familien mit Kindern, Arbeitern, Jung und Alt aus dem Viertel, unter der roten Fahne mit Hammer und Sichel.
Die Saat ist gesät und der alte Maulwurf gräbt weiter, auch in Bremerhaven, oder wie es ein Genosse auf der Demonstration ausdrückte: „Wenn ich die Kinder hier sehe, mache ich mir keine Sorgen um die Zukunft unserer Klasse.“
Berlin
Am 1.Mai fanden, neben einer Vielzahl unterschiedlicher Veranstaltungen, vor allem die DGB-Demonstration am Morgen und die „Revolutionäre 1.Mai-Demonstration“ am Abend statt.
Die DGB-Demonstration stand schon vor ihrem Beginn unter dem Zeichen des allseits bekannten Verrats der DGB-Führung an Gewerkschaftlern und Arbeitskämpfen und dem gerechtfertigten Hass der Arbeiter dagegen. Mehrere Tage vor der Demonstration hatte die Einladung an die Bürgermeisterin „Schummel-Franzi“ Giffey für Streits in unterschiedlichen Medien gesorgt. Während der Demonstration betonten unterschiedliche Blöcke und Gruppen in ihren Reden und Parolen immer wieder, dass sie es sich nicht gefallen lassen, dass die Kosten der Krise und der Aufrüstung der BRD auf die Arbeiter abgewälzt werden sollen. Auf der Abschlusskundgebung wurde bereits die erste, versöhnlerische Rede des DGB-Vorsitzes immer wieder mit Parolen der wütenden Massen unterbrochen. Als Giffey dann auf die Bühne geholt wurde, wurde ihre komplette Rede von Buh-Rufen, Pfiffen und Parolen übertönt. Ein Höhepunkt dieses Wochenendes in Berlin ereignete sich, als sie dazu ansetzen wollte sich bei den prügelnden Berliner Polizisten zu bedanken. Sie wurde von zwei Eierwürfen aus der Menge vor der Bühne unterbrochen, vor denen sie nur durch ihre hochtrainierten Staatsschützer bewahrt wurde. Ihre Rede brach sie, unter noch verstärkten wütenden Parolen, empört ab, während die DGB-Führung einen klaren Trennungsstrich zwischen sich, dem korrupten Berliner Polit-Establishments, und den Massen zog, als sie schrie: „Habt ihr `nen Knall?“
Die Berliner Polizei mit ihren bekannten faschistischen Gewaltfantasien, die Giffey am Vormittag loben wollte, haben bei der „revolutionären 1.Mai-Demonstration“ am Abend versucht ihren Ruf aufrecht zu erhalten. Von den laut offiziellen Angaben rund 6000 Polizisten, die am Wochenende im Einsatz waren, war ein großer Teil hier vertreten. Entgegen des letzten Jahres beschränkten sie ihre Angriff während des Marsches auf kurze Schlägereien und Pfeffersprayeinsätze. Die Demonstration zog lautstark durch Neukölln und Kreuzberg, allerdings auf veränderter Route, da der Bezirk Neukölln versuchte die Strategie des „MyFest“ aus Kreuzberg der letzten Jahre zur Einschränkung des 1.Mai zu kopieren. Unbeirrt davon fanden sich bis zu 20.000 Menschen in der, gegen die Krise und den imperialistischen Krieg gerichteten Demonstration, zusammen. Darunter war auch ein Block von Palästinensern, die in den Tagen vor dem 1.Mai und nach den Kämpfen in der vorherigen Woche in Berlin ein Versammlungsverbot durch die Berliner Polizei erteilt bekommen hatten. Die Polizei beharrte weiter darauf faschistischer Schlägertrupp zu sein und bereitete am Abschlussort einen Kessel vor, in dem sie die Demonstranten brutal angriffen und damit bis in die Nacht andauernde Scharmützel einleitete.
Hamburg
In Hamburg beteiligte sich das Rote Frauenkomitee Hamburg an der DGB-Demonstration. Hier wurde eine große Menge revolutionärer Presse, wie „Rote Post“ und „Klassenstandpunkt“ verkauft.
Essen
In Essen beteiligten sich Aktivisten von Rebellion Ruhr mit einem, gemeinsam mit türkischen Genossen von Partizan angefertigtem, Transparent unter der Parole „Heraus zum 1. Mai – Nieder mit dem imperialistischem Krieg“ an der Kundgebung des DGB in Essen.
Gemeinsam mit Familienangehörigen wurde am 1. Mai auch dem in Essen von der Polizei erschossenem Arbeiter Adel B. gedacht, dessen Geburtstag auf dem Kampftag der internationalen Arbeiterklasse liegt. Jährlich zum 1. Mai kommen daher Familie, Bekannte und Unterstützer des Kampfes nach Gerechtigkeit für diesen Polizeimord in Essen an seinem Grab zusammen.
Frankfurt
Am 1. Mai fanden in Frankfurt zwei größere Demonstrationen statt. An der ersten Demonstration am Morgen, die vom DGB vor der Hauptwache angesetzt worden war, beteiligten sich ca. 3000 Teilnehmer, ein großer Teil davon demokratische und fortschrittliche Kräfte der türkischen Vereine. Um 18:00 Uhr versammelte sich dann die „Revolutionäre 1. Mai“ Demonstration, die von einem Bündnis organisiert wurde, am Willi-Brand-Platz und marschierte, nach einer kurzen Auftaktkundgebung, kraftvoll und in einem organisiertem Auftreten mit Gesang, Parolen, Trommeln und geordneten Reihen durch die Stadt. Immer wieder wurden dabei in Sprechchören und Redebeiträgen die Angriffe der Polizei auf die Demonstration im letzten Jahr thematisiert und die Demonstration begleitende Einsatzkräfte mit Böllern und Pyrotechnik beworfen.
Freiburg
In Freiburg beteiligte sich das Internationalistische Kollektiv an der Demonstration, die sich am Stühlinger Kirchplatz versammelte. Neben dem DGB, der diese Demonstration organisiert hatte, beteiligte sich auch ein breites Spektrum an unterschiedlichen Organisationen, wie etwa palästinensische Aktivisten, die für ihre Aktivität am Nakba-Tag mobilisierten. Neben der Beteiligung mit einem Transparent unter dem Slogan „Klasse gegen Klasse – Krieg dem Krieg“, wurden auf der Demonstration und der Abschlusskundgebung Flugblätter und die internationale Erklärung zum 1. Mai verbreitet.
Fahnen in vielen Städten
In 11 Städten in sieben Bundesländern der BRD wurden an vielen unterschiedlichen Orten, viele darunter Arbeiterviertel rote Fahnen mit Hammer und Sichel aufgehängt. Wir dokumentieren hier nur einige wenige der Bilder, die uns zugeschickt wurden.
Berlin
Bremen
Bremerhaven
Frankfurt
Freiburg
Hamburg
Leipzig
Nordrhein-Westfalen
Hier wurden Fahnen in Essen, Wuppertal, Bochum und Duisburg aufgehängt.
Ruf nach der Rekonstitution der Partei
In vielen weiteren Städten der BRD gab es Demonstrationen, die die große Entwicklung der revolutionären Bewegung zum Ausdruck brachten und vor allem – wie oben gesagt – ein Ausdruck des Rufs nach der notwendigen Rekonstitution der Kommunistischen Partei Deutschlands sind. Wir zeigen Eindrücke von einiger dieser Demonstrationen.
Leipzig
Magdeburg
Hamburg
Auch die türkische revolutionäre Organisation Partizan mobilisierte in einigen Städten Deutschlands zu Demonstrationen.
Bielefeld
Duisburg
Frankfurt
Hannover
Nürnberg
Stuttgart