Wir teilen eine inoffizielle Übersetzung eines Artikels von The Red Herald.
Der G7-Gipfel fand vom 19. bis 21. Mai in Hiroshima, Japan, statt. Die G7 bestehen aus den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien und Japan. Darüber hinaus wurden vor allem Staats- und Regierungschefs unterdrückter Länder als Gäste eingeladen, darunter die Ukraine, Brasilien, die Komoren für die Afrikanische Union, die Cook-Inseln für das Pazifikforum, Indien, Indonesien, Südkorea und Vietnam. Im Vorfeld des Treffens wurden vor allem die Themen Waffenlieferungen, Finanzhilfe für die Ukraine und Sanktionen gegen Russland, „Abschreckungsstrategie gegenüber China" und Fragen zu Atomwaffen angesprochen.
In Bezug auf die Ukraine kündigten die G7 neue Sanktionen gegen Russland an, und die USA gaben neue Pläne für die Lieferung von Waffen und andere Militärhilfe an die Ukraine bekannt. Auch eine „langfristige Unterstützung", die sicherstellen soll, dass der Krieg nicht in einem „eingefrorenen Konflikt" endet, wurde vorgeschlagen. Die USA sprachen sich dafür aus, ukrainische Piloten an den amerikanischen F-16-Kampfjets auszubilden, auch wenn die Lieferung dieser Flugzeuge noch nicht vereinbart wurde. Derzeit besteht die Flotte des ukrainischen Militärs überwiegend aus Flugzeugen aus der Zeit des sowjetischen Sozialimperialismus. Die Lieferung der F-16-Kampfflugzeuge, die in der Regel von NATO-Ländern eingesetzt werden, würde Analysten zufolge „eine starke politische und diplomatische Zusammenarbeit zwischen mehreren westlichen (und insbesondere NATO-)Ländern" demonstrieren, die vor allem den Einfluss des US-Imperialismus in der Ukraine weiter stärken würde. Analysten weisen jedoch darauf hin, dass die Kampfjets nicht so viel Wert für den Kampf haben würden. Russland hat gesagt, dass die Lieferung und der Einsatz von F-16-Kampfjets auf dem Schlachtfeld die Frage nach einer direkten Beteiligung der NATO gegen Russland aufwerfen würde, weshalb insbesondere zweitrangige Imperialisten wie der deutsche Imperialismus immer noch zögern, sich selbst hinter die Lieferung der Flugzeuge zu stellen - Olaf Scholz wurde zitiert, der die Entscheidung, Piloten auszubilden, als „starke Botschaft" an Russland lobte, „den Krieg nicht zu verlängern".
Bei dem Treffen brachten die USA ihre Besorgnis über die „wirtschaftliche Nötigung" und die „bösartigen Praktiken" Chinas zum Ausdruck und warfen die Frage auf, wie man auf diese „Bedrohung" reagieren könne. Auch die Frage von Taiwan wurde angesprochen. Doch trotz dieser Worte waren die getroffenen Entscheidungen vorsichtig, es fehlten konkrete Maßnahmen, und es wurde über die Notwendigkeit einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit China gesprochen. Insbesondere der französische Präsident Emmanuel Macron und Olaf Scholz sprachen sich dafür aus, vorsichtig mit China umzugehen und den Handel mit China fortzusetzen. China gab eine Erklärung ab, in der es das Treffen als Verleumdung und Einmischung in seine internen Angelegenheiten bezeichnete und die „Nötigung" der USA gegenüber China anprangerte.
In beiden Fragen wurde die Anwesenheit insbesondere von Brasilien und Indien von den Imperialisten als wichtig hervorgehoben. Sie wollten, dass sich diese Länder stärker gegen Russland und China „verbünden" - um dem US-Imperialismus, aber auch anderen „westlichen" Imperialisten stärker unterworfen zu sein.
Die Frage der Atomwaffen und des „Friedens" wurde ebenfalls auf formale und leere Weise präsentiert - mit der „Symbolik", den Gipfel in Hiroshima abzuhalten, das vor 78 Jahren vom US-Imperialismus in Schutt und Asche gelegt wurde. Vor allem Japan, eine zweitrangige imperialistische Macht, die keine Atomwaffen besitzt, hatte sich für eine stärkere Kontrolle der Atomwaffen ausgesprochen. Aber auch hier wurden wenig konkrete Maßnahmen ergriffen. Außer über die Bedrohung durch die russischen Atomwaffen zu sprechen, haben die drei atomwaffenbesitzenden Länder der G7 - die USA, Großbritannien und Frankreich - versprochen, sich für eine Welt ohne Atomwaffen einzusetzen. Zu dieser Heuchelei sagte ein Überlebender des Bombenangriffs auf Hiroshima: „Er [Biden] hatte die Gelegenheit [sich für die Bombardierung zu entschuldigen], aber er tat es nicht. Auch dieses Mal kritisierte er in der gemeinsamen Erklärung oder dem Kommuniqué immer wieder die Russen, die Chinesen oder Nordkorea. Und warum versäumen sie es, sich selbst mit einem kritischen Auge zu betrachten (...)?"
Protest in Hiroshima gegen den G7-Gipfel Quelle: Global Times
Protest in Quezon City gegen den G7-Gipfel. Quelle: Ang Bayan
Diese Wut gegen den imperialistischen Gipfel, der lautstark von Frieden spricht, während er sich für mehr Krieg verschwört und Tausende von Polizisten auf die Straßen schickt, wurde auch von Hunderten von Demonstranten in Hiroshima zum Ausdruck gebracht. In Kyoto, Japan, hielten Aktivisten aus Japan, den Philippinen und Korea einen Volksgipfel ab, auf dem die Rolle der G7 in den vom US-Imperialismus angezettelten Kriegen deutlich wurde. Auch auf den Philippinen veranstalteten fortschrittliche Organisationen nach einem Forum, auf dem die Rolle und die Geschichte des US-Imperialismus in bewaffneten Konflikten auf der ganzen Welt diskutiert wurde, eine Kundgebung in Quezon City gegen den Gipfel.
