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Ein Kommentar zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen
Wir veröffentlichen hier einen ersten kurzen Kommentar unsererseits zu den gestern stattgefundenen Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Wir werden sicher…
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NRW: CDU, Grüne und SPD beschließen Wahlreform zum eigenen Vorteil
Nach der Europawahlen ziehen die ersten „etablierten“ bürgerlichen Parteien ihre Konsequenzen aus den Wahlergebnissen. In den Wahlen zum EU-Parlament haben…
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Türkei: Nachrichten über die Lokalwahlen
Am 31.März wurden in der Türkei Lokalwahlen abgehalten bei denen über 61 Millionen Menschen dazu aufgerufen worden waren Bürgermeister, Lokalpolitiker…
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Die Landtagswahlen in Hessen im Rückblick
Wie schon berichtet fanden am 08. Oktober 2023 Landtagswahlen in Hessen statt bei dem vor allem die drei Parteien die…
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Hessen: Landtagswahlen inmitten der Krise
Am 08. Oktober gibt es in der BRD zwei wichtige Landtagswahlen. Sowohl in Hessen als auch Bayern werden an diesem…
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Spanischer Staat: Wahlboykott gegen die anstehenden Regional- und Kommunalwahlen
Im spanischen Staat stehen in diesem Jahr gleich mehrere wichtige Wahlen der herrschenden Klasse des Landes an: Zunächst wird am…
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Bremen: Flugblatt zum Wahlboykott
Wir dokumentieren ein Flugblatt bezüglich der Bürgerschaftswahl in Bremen, das wir zugeschickt bekommen haben.
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Kommentar zur Wahl in Bremen
Der nachfolgende Kommentar zu den Bürgerschaftswahlen wurde uns zugeschickt, wir publizieren ihn hier als Diskussionsbeitrag. Am 14.05.2023 finden erneut die…
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Bremen: Gesetzesentwurf für mehr Wahlbeteiligung verfassungswidrig?
Die Bremer Bürgerschaftswahlen stehen vor der Tür und pünktlich dazu hat die rot-grün-rote Landesregierung nun einen neuen Gesetzesentwurf vorgebracht. Dieser…
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Übersetzung: Wöchentliches Editorial – Widersteht der konterrevolutionären Offensive in der neuen Situation
Um die Veränderungen in Brasilien, die unter anderem durch die Wahlfarce der Präsidentschaftswahlen bei denen der Pelegão…
