DEM VOLKE DIENEN

Seit Ende Mai protestieren ArbeiterInnen im Gesundheitsbereich, Krankenschwestern, PflegerInnen, Doktoren, PhysiotherapeutInnen, gegen sinkende Löhne.

Aus der Antwort auf eine Anfrage der „Linksfraktion“ im Bundestag geht hervor, dass am 13. April eine Fahndungsliste mit Bildern von 24 mutmaßlichen Tätern "an die durch das LKA Hamburg ausgewählten europäischen Staaten" gesendet wurden. Darunter sind die "Guardia Civil Counter Terrorism Unit" in Spanien, die "State Security Division" in Griechenland, das "SO15 Counter Terrorism Command" in Großbritannien. Für Morgen ist darüberhinaus eine erneute Pressekonferenz der Polzei Hamburg angesetzt, bei der erneut Fotos von Demonstranten veröffentlicht werden sollen.

Zehntausende Demonstranten gingen gestern erneut in Gaza auf die Straßen und zu den Grenzzäunen. In einer zielgerichteten und kalkulierten Provokation, die nichts mit dem „Trottel Trump“, dafür aber umso mehr mit den Interessen des Yankee Imperialismus in Westasien zu tun hat, wurde gestern die neue US-Botschaft in Jerusalem eingeweiht, am 70. Jahrestag der Gründung Israels. In Demos dagegen ermordeten israelische Soldaten 59 Menschen und verletzen 2800.

In Kosovo versammelten sich hunderte Menschen zum Maiprotestzug in der Hauptstadt Pristina. Es beteiligten sich viele Gewerkschaften an dem Protestzug und forderten bessere Arbeitsbedingungen. Ein der Hauptforderungen: die Einführung eines Mindestgehalts von € 250,- pro Monat und gesicherte Arbeitsplätze. Auch wurden viele Schilder mit der Aufschrift „ Stop der geschlechterspezifischen Gewalt!“ auf der Demonstration mitgetragen.

In einer international koordinierten Aktion wurden am 5. Mai in verschiedenen Städte in der BRD Fahnen mit Hammer und Sichel aufgehängt. Am 5. Mai vor 200 Jahren wurde Karl Marx geboren und so beflaggten, nicht nur in der BRD, revolutionäre Organisationen verschiedener Länder an diesem Tag die Straßen und Plätze der Arbeiterviertel. Hier fanden neben Aktionen in Weimar, Bremen, Berlin und Hamburg an dem Tag auch Aktionen in Karl Marx Geburtsstadt Trier statt. Zu letztem wurde bereits ein Video veröffentlicht. Auch veröffentlicht wurden bereits Videos und Bilder zu den großartigen Aktionen die an diesem Tag in Brasilien (Video + Bilder) und Österreich (Bericht + Fotos, Bericht von Partizan) stattgefunden haben. In Schweden haben am 5. Mai Genossen das Banner der 200. Jahre Kampagne in Stockholm (Bilder) aufgehängt und in den proletarischen Vierteln als Wandzeitung in vier Sprachen plakatiert. Unter anderem auch aus Finnland beteiligten sich Genossen, in dem sie anlässlich des Geburtstags eine finnische Übersetzung der 200. Jahre Karl Marx Erklärung (Übersetzung) publizierten. Im folgenden dokumentieren Fotos einiger Aktionen aus der BRD die wir zugeschickt bekommen haben:

Wir wollen hier auf eine Dokumentation aus Magdeburg hinweisen, die auf YouTube zu sehen ist und zitieren dazu:

Der ca. 55 minütige Film beschäftigt sich mit der Hausbesetzerzeit in Magdeburg Stadtfeld und zeigt die Entstehung und Entwicklung Stadtfelds zu einem Linken Kiez. Außerdem werden auch das "Ulrike Meinhof Haus " , der "Infoladen" und das "AJZ Alex" in ihrer Entwicklung porträtiert.

Der diesjährige Erste Mai war geprägt von der Kampagne zum 200. Geburtstag von Karl Marx. So wurde in Ecuador mit einer großen Demonstration ein Banner mit dem Logo der Kampagne gehisst und Flugblätter zur Kampagne verteilt.

Der Monopolkonzern Bertelsmann plant knapp 1000 Stellen bei seinem Tochter-Unternehmen „Arvato“ (ein IT-Dienstleistungsunternehmen) zu schließen. Diese Schließung betrifft insgesamt sieben Standorte in Leipzig, Gera, Dresden, Halle, Suhl, Cottbus und Magdeburg. Bertelsmann rechtfertigt die Schließung damit, dass das Geschäft mit den Callcentern und anderweitigen Dienstleistungen zwar profitabel sei, aber nicht profitabel genug sei, um in das digitalgetriebene Geschäft auch in Zukunft aus eigener Kraft genug investieren zu können. Ein Hohn für die knapp 1000 Arbeiter die ab nächstem Jahr ohne Jobdastehen.