DEM VOLKE DIENEN

Es war bereits abzusehen: Der Lockdown wird voraussichtlich nicht zum 31.01. beendet. Bundeskanzlerin Merkel und der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann drängen darauf, die geplanten Gespräche über eine Verlängerung vorzuverlegen.
Kretschmann will darüber hinaus "vorsorglich" schärfere Regelungen bestimmen.

Wir haben von den Freunden von Communist International - Internacional Comunista einen Artikel zugesandt bekommen, der die Ereignisse vergangener Woche in den USA analysiert. Hier veröffentlichen an dieser Stelle eine vorläufige, inoffizielle Übersetzung:

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Der 6. Januar in den USA

Sinnbild der Krise der Demokratie

Dieser Artikel ist Ergebnis der Anwendung unseres marxistisch-leninistisch-maoistischen Standpunkts und Weltanschauung, mit den allgemeingültigen Beiträgen des Vorsitzenden Gonzalo zur proletarischen Weltrevolution, auf die Ereignisse, die sich im Klassenkampf in dem Land, das die einzige hegemoniale imperialistische Supermacht ist, auf dem anderen Hügel, abspielen und deren Folgen für das Proletariat und das Volk. Wir bekräftigen, dass die Aufgabe, vor der die Kommunisten in einer solchen Situation stehen, darin besteht, beharrlich die Partei wiederaufzubauen, um den Volkskrieg im Herzen der Bestie einzuleiten, um die sozialistische Revolution in den Vereinigten Staaten als Teil und im Dienst der proletarischen Weltrevolution zu entwickeln.

Während für „Leistungsbezieher“ („Hartz4“) vom Staat lediglich 4,80€ am Tag für Essen berechnet wird, soll der Weisung ‚König‘ Markus Söder aus Bayernnach hiervon auch noch 2€ für eine täglich neue FFP2-Maskevom Mund abgespart werden. Denn ab nächster Woche wird es in Bayern Pflicht im Einzelhandel oder öffentlichen Nahverkehr diese Masken zu tragen. Wehe dem, der sie sich nicht leisten kann. Der wird schlicht aus dem öffentlichen Leben ausgeschlossen.

Dabei wird niemandem überhaupt etwas überrichtigeAnwendung der FFP2-Masken beigebracht, noch, wie oft sie zu wechseln oderzu reinigen wäre, geschweige dennwelcheNebenwirkungen das Tragen für insbesondere ältere Menschen haben kann, die durch das erschwerte Atmen unter der Filtermaske ihre Lunge besonders beeinträchtigen müssen.

Die diesjährige LLL-Demonstration, zum Gedenken an die Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands und den großen Lenin, war anders als die Demonstrationen der letzten Jahre. Das lag nicht nur am Ausnahmezustand des deutschen Staates und der Pandemie, aber war unweigerlich damit verbunden. Die „Tradition“ dieser Demonstration war in der Regel eine hauptsächlich ruhige und eher langweilige, abgesehen von dem üblichen Manöver der Polizei gegenüber den Sympathisanten und Trägern der Symbole und Fahnen der kurdischen nationalen Bewegung. Dieses Jahr jedoch wählte der Staat ein anderes Vorgehen gegen die Demonstration. Motiviert durch die geringere Teilnehmerzahl als die vorigen Jahre, bedingt durch die Pandemie, offensichtlich gut angeleitete und befehligt von der politischen Polizei und natürlich angestachelt von ihrem traditionellen reaktionären Hass auf alle die sich Kommunisten nennen, attackierten die schwarz behelmten Fußtruppen des deutschen Imperialismus über eine Stunde lang die Demonstration. Der Vorwand der benutzt wurde, um die Teilnehmer zusammenzuschlagen, alte Menschen die am Boden liegen zu foltern und viele weitere zu misshandeln, war das Tragen der Symbole, der ehemaligen DDR-Jugendorganisation FDJ (Freie Deutsche Jugend), die in der BRD auf keinen Fall eindeutig verboten sind.

Frankreichs Gendarmerie hat Probleme. Seit Jahren gehen die Bewerberzahlen zurück. Deswegen wurde am 4. Juli 2019 schon eine Vereinbarung zwischen dem französischen Arbeitsamt „Pôle Emploi“ und der Gendarmerie unterzeichnet, kurz danach wurde eine Infoveranstaltung organisiert, zu der die Arbeitslosen dann mit ihrem Berater eingeladen wurden. Dazu wurde auch ein Video veröffentlicht, auf dem die Propaganda der Gendarmerie gezeigt wurde.

Wir freuen uns, an dieser Stelle ein wichtiges Dokument der Kommunistischen Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) teilen zu können. Nachdem im Mai 2019 die Stellungnahme des Politbüros des Zentralkomitees zum 1. Kongress der Parteigeschichte in englischer Sprache publiziert wurde, sind nun die vollständigen Dokumente des Kongresses ins Englische übersetzt worden.

Wir veröffentlichen hier einen uns zugeschickten Kommentar.

Seit ein paar Tagen findet in Billstedt in der Straße Sonnenland beim Altersheim Kursana Domizil ein bizarres Schauspiel statt: Mehrmals am Tag liefert ein Bus der Bundeswehr hier Soldaten ab und sammelt sie zum Schichtwechsel wieder ein. Was machen die da? Nach unseren Informationen sind in diesem Altersheim über 20 Bewohner an Covid-19 erkrankt, etliche Pflegekräfte können dort nicht mehr arbeiten und es fehlt Personalersatz. Nun hilft die Bundeswehr aus. Bisher haben wir noch keinen offiziellen Pressebericht oder eine Stellungnahme dazu gefunden. Dieser Eingriff der Bundeswehr in das Alltagsleben der Domizil-Bewohner erscheint vielen Leuten im Viertel im ersten Moment als unkritische nette Notfallhilfe des Staats.

Der alljährliche Marsch zum Gedenken an das Märtyrertum der Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands, die Adler Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, auf ewig vereint mit dem von Lenin, ist normalerweise eine ziemlich langweilige Angelegenheit. Die unzähligen politischen Gruppierungen stellen sich auf und messen ihre relative Stärke. Man muss schon etwas kreativ sein, um die Show aufzupeppen. Das Aufregendste ist normalerweise der obligatorische Polizeiangriff auf die Leute, die Symbole der kurdischen Nationalbewegung tragen. Dieses Jahr beschloss der deutsche Staat, die Karten neu zu mischen. In diesen „modernen Zeiten“ wurde ein beispielloser Angriff auf die Demonstration, ein umfassender Sturmangriff gestartet. Die Nachkommen der Freikorps-Mörder, damals wie heute unter einer sozialdemokratischen Regierung, ließen ihre ungezügelte faschistische Wut an denen aus, die die Führer der Arbeiterklasse ehrten. Ergebnis: mehr als 30 Demonstranten verhaftet, der Verbleib einiger ist in diesem Moment noch unbekannt, mehrere Genossen mit schweren Frakturen im Krankenhaus, Kämpfer in den Händen der Schläger des Imperialismus gefoltert, Kinder der Arbeiterklasse von den Übermenschen mit dem Tode bedroht. Und warum? Weil sie sich gewehrt haben, weil sie zurückgeschlagen haben und weil sie sich behauptet haben. Denn das ist es, was die Roten tun.

Ausnahmezustand? Fickt euch!

Polizeigewalt? Fickt euch!

Übergriffe, Handgreiflichkeiten, Folter, Inhaftierung und Todesdrohungen? Fickt euch!

Imperialistenschweine, ihr werdet ernten, was ihr sät!

Mit Zinsen.

Die Kinder der Arbeiterklasse in diesem Land, Schulter an Schulter mit den Anhängern des Volkskrieges in der Türkei, zusammen mit den Kämpfern des Nordens und in einer Einheitsfront mit der revolutionären Bewegung in der BRD. Wenn wir uns das Blut aus dem Gesicht wischen, können wir wahrlich sagen, es war ein wunderschöner Tag.