Überraschend früh hat die SPD ihre Personalie für den kommenden Kanzlerkandidaten verlautbart: es ist Olaf Scholz. Der selbst für sozialdemokratische Verhältnisse als „konservativ“ verschriene Hardliner („schwarze Null“, keine gemeinsamen Schulden in der EU) hat es geschafft nominiert zu werden. Und das, obwohl Scholz erst vor wenigen Monaten den Vorsitz in der Partei gegen die minimal linkeren Sozialdemokraten Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskens verlor. Umso überraschender also die frühzeitige Bekanntgabe seiner Kandidatur. Was sind die Gründe?
Einen Olaf Scholz zeichnet besonders seine konservative Politik aus. Man ist sich sicher: mit Olaf Scholz als Kanzler(kandidat) wird es Kontinuität und Stabilität in der Bundes- und Europapolitik geben ohne überraschende Störfaktoren wie bspw. Reichensteuer in der BRD, oder Abkehr von der Austeritätspolitik auf Europaebene. Sein politischer Kurs ähnelt sehr stark dem von noch Kanzlerin Angela Merkel, und so schreibt die Frankfurter Allgemeinen Zeitung richtigerweise:
„Scholz hat viel Erfahrung in Regierungen gesammelt, war Erster Bürgermeister von Hamburg und hatte wichtige Funktionen in Partei und den Kabinetten von Merkel inne. Der konservative Scholz war immer nah dran, für den Geschmack vieler Sozialdemokraten zu nah – aber genau das könnte ihm nun sogar zum Vorteil gereichen. Denn dieser Wahlkampf ist besonders, weil die Amtsinhaberin nicht mehr antritt. Und irgendwann würden die Wähler merken, dass Merkel nicht mehr da sei, so hofft die SPD. Scholz aber schon. Quasi als männliche Merkel.“
Olaf Scholz repräsentiert eine akzeptable Alternative zu Angela Merkel insofern seine Politik keine Alternative ist, sondern ein weiter-so verspricht. Man weiß, was man an Olaf Scholz hat und muss sich auf keine bösen („linken“) Überraschungen einstellen. Er bringt in die Politik, was die Bourgeoisie von ihm erwartet: den reibungslosen Fortlauf der Ausbeutung in einigermaßen humanem Gewand. Ein Beispiel:
„Als er jedoch ankündigte, dass eine SPD-geführte Bundesregierung für eine gut funktionierende Wirtschaft sorgen und ebenso ihrer Verantwortung in der Nato gerecht werden würde, da wirkte er weniger nüchtern als üblich. Das sah wie ein vorbeugendes Zähnefletschen aus in Richtung derjenigen in der SPD, die diese nach links verschieben wollen.“
Olaf Scholz sozialdemokratische Politik hat man bereits auf Länder-, sowie Bundesebene kennengelernt. In Hamburg verordnete er Brechmitteleinsatz mit Todesfolge, ließ den G20-Widerstand brutal niederknüppeln und auch als Finanzminister hat er sich bei der Bourgeoisie beliebt gemacht. Alles zusammengenommen erklärt, weshalb die SPD einzig auf Olaf Scholz setzen kann. Schließlich ist sie eine bürgerliche Partei, die sich lediglich rot lackiert.
